Rechtsanwalt für Pflegeversicherung in Leipzig

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Bei Rechtsangelegenheiten zum Rechtsbereich Pflegeversicherung berät Sie Herr Rechtsanwalt LL.M.Eur. Olaf Gutsche jederzeit in Leipzig

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News zum Pflegeversicherung
  • Bild Menschenwürdige Pflege für Demenzkranke gefordert (11.04.2011, 10:20)
    Berlin (DAV). Das zentrale Thema des am 8. April 2011 stattfindenden 2. Deutschen Seniorenrechtstages in Berlin ist „Demenz und Lebensqualität“. Nach Ansicht der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) müssen insbesondere pflegende Angehörige – auch finanziell – besser gestellt werden. In Deutschland leben nach Informationen der Deutschen Alzheimergesellschaft gegenwärtig etwa 1,1 ...
  • Bild Sozialversicherungs-Termine 2010 (16.11.2009, 10:45)
    Beitrag Nr. 170670 vom 16.11.2009 Sozialversicherungs-Termine 2010 Arbeitgeber haben monatlich elektronische Beitragsnachweise an die Krankenkassen ihrer Beschäftigten zu übermitteln und am drittletzten Bankarbeitstag die Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen. Die Beiträge für freiwillig versicherte Kassenmitglieder können in dieses Verfahren eingebunden werden. Übermittlung der Beitragsnachweise Arbeitgeber haben die Krankenkassen monatlich über ...
  • Bild Heimvertrag endet stets mit Tod des Pflegeleistungsempfängers (03.06.2010, 12:08)
    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass Heimverträge mit Bewohnern, die stationäre Leistungen der sozialen Pflegeversicherung erhalten, stets mit dem Sterbetag des Bewohners enden. Vereinbarungen, die eine Fortgeltung des Vertrages darüber hinaus vorsehen und zur Fortzahlung des Heimentgelts bezüglich der Unterkunft und der gesondert berechenbaren Investitionskosten verpflichten, dürfen mit Leistungsempfängern ...

Forenbeiträge zum Pflegeversicherung
  • Bild sind MDK-Gutachten Parteigutachten vor Gericht und was kann man dagegen unternehmen? (11.07.2012, 16:52)
    angenommen ein schwerbehinderter chron. Kranker und Pflegebedpürftiger (K) hat wegen massiver Schwierigkeiten wegen erhöhter Transpiration durch notwendige hohe Morphintherapie eine "Antidekubitusmatratze mit einem atmungsaktiven Bezug und einem Luftstromtherapiesystem" bei der GKV beantragt. Das Sanitätshaus hat die ärztliche Verordnung an die GKV weitergereicht, jedoch unwissend darüber, dass hier ein ärztliches Attest ...
  • Bild Krankenkasse weigert sich zur Zahlung (02.07.2017, 07:54)
    Sehr geehrte Damen und Herren,Person A hatte am 24.09.2015 ein Zusammenprall mit einem LKW. Darauf war er bis zum 27.02.2017 aerztlich attestiert (massive Schlafstoerungen) und seine Wiedereingliederungphase begann ab diesem Datum und ging bis zum 27.03.2017.Die Krankenkasse haette wohlgemerkt bis zum 08.04.2017 (fuer ein nicht geaendertes Krankheitsbild), gemaess Schreiben noch ...
  • Bild Verweigerung der Unterhaltszahlung (19.04.2014, 12:07)
    Wie sieht folgender fiktiver Fall aus: V ist leiblicher Vater eines Sohnes S. Er ist verheiratet mit der Mutter M des Sohnes. Die Eltern leben jedoch seit einigen Monaten getrennt. Ein paar Informationen zu V: V ist seit mehreren Jahren psychisch labil. Mehrere Klinikaufenthalte und Arztbesuche ergeben jedoch, dass V seine ...
  • Bild Pflegeantrag - muss Angehörige zahlen? (21.03.2013, 12:41)
    A wurde während ihres Urlaubs von Polizei informiert, dass die Mutter hilflos in ihrer Wohnung aufgefunden und in Klinik gebracht wurde. Dort stellte man u.a. Demenz fest. Sozialdienst d. Klinik wollte Mutter ins Heim bringen. Mutter lehnte ab, wurde nach 3 Tagen entlassen. Klinik schaltete Pflegedienst für Kurzzeitpflege ein. A ...
  • Bild Elternunterhalt (06.03.2011, 14:15)
    Die Mutter von A und B will Sozialhilfe beantragen. A und B befürchten nun, ihre Einkommensverhältnisse darlegen zu müssen. Muss die Mutter die Anschriften von A und B vorlegen? Kann sie sich weigern, die Anschriften anzugeben? Hat das Sozialamt dann andere Möglichkeiten, die Anschriften herauszufinden!

Urteile zum Pflegeversicherung
  • Bild SAARLAENDISCHES-OLG, 4 U 253/05 - 136 (18.07.2006)
    Zur verjährungshemmenden Anspruchsanmeldung nach § 3 Nr. 3 PflVG....
  • Bild BSG, B 12 KR 21/09 R (09.11.2011)
    Durch die rückwirkende Feststellung der Versicherungspflicht eines landwirtschaftlichen Unternehmers in der landwirtschaftlichen Kranken- und Pflegeversicherung wird die bereits abgelaufene Frist für einen darauf bezogenen Befreiungsantrag nicht erneut eröffnet....
  • Bild LSG-BADEN-WUERTTEMBERG, L 4 P 1221/10 KL (11.11.2011)
    Zur Berücksichtigung von Eigenkapitalzinsen bei den Pflegeentgelten eines Pflegeheimes (hier bejaht)....
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