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Bei Rechtsfragen zum Schwerpunkt Markenrecht vertritt Sie Frau Rechtsanwältin Silke Edda Rothe engagiert in Leipzig

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Anwaltliche Hilfe im Schwerpunkt Markenrecht bietet gern Herr Rechtsanwalt Wolfgang Tima mit Büro in Leipzig

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News zum Markenrecht
  • Bild Frühe Pleiten vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" (05.10.2006, 15:00)
    Bochum, 05.10.2006Nr. 333Frühe Pleiten vermeidenRUB gibt Existenzgründern StarthilfeSeminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit"Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Wem kaufmännische und rechtliche Kenntnisse fehlen, für den kann die Gründung der eigenen Firma schnell in der Pleite enden. In der Seminarreihe "Vom Studium ...
  • Bild Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstücken (18.01.2010, 10:39)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Fällen entschieden, dass Dritte auf Bekleidungsstücken Symbole ehemaliger Ostblockstaaten anbringen dürfen, obwohl diese Symbole mittlerweile als Marken für Bekleidungsstücke geschützt sind. Der Kläger des Verfahrens I ZR 92/08 ist Inhaber der unter anderem für Bekleidungsstücke ...
  • Bild Pleiten gezielt vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" (12.10.2012, 09:10)
    Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Wem kaufmännische und rechtliche Kenntnisse fehlen, für den kann die Gründung der eigenen Firma schnell in der Pleite enden. In der Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" an der RUB können sich Existenzgründer und solche, die ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Wiederverkauf von Tickets über Internetauktionshäuser (03.05.2010, 15:30)
    Frittengaby ist Fußballfan und bemüht sich um Eintrittskarten ihrer Lieblingsmannschaft. Da eine sehr beliebte Spielpaarung ansteht, sind die Karten leider schon alle ausverkauft. Gaby bemerkt anschließend, dass es augenscheinlich viele Leute beim Kauf von Karten nur darauf abgesehen haben, diese mit möglichst großem Gewinn bei Internetauktionsäusern wiederzuverkaufen. Nun weiß Gaby, dass ihr ...
  • Bild Firmenname / Markenrecht / Überprüfung (05.01.2007, 12:56)
    Hallo, hat jemand einen guten Tipp, wie man sich bei einer Unternehmensgründung am besten vorher absichern kann, dass man mit seinem Firmennamen in keinen markenrechtlichen Konflikt kommt? Anders gefragt, kann man selbst oder kann der Rechtsanwalt auf ein Verzeichnis mit bereits existenten Namen zurückgreifen?
  • Bild Verwechlungsgefahr 2 Marken - Wichtig! (04.12.2013, 05:37)
    Hallo Leute, ich habe hier eine Frage bei dem es um 2 Marken geht. Sagen wir mal: 2 Marken. Beide im selben Branche tätig. Beide stellen Taschen, Hüllen her. Sagen wir mal z.B: TUXUCASE und TUX-CASE1.) TUXUCASE: Wort-Bild - Eingetragen 2011 (Deutschland Marke)de + com Domain - Deutschland registrierte Firma. ...
  • Bild Produktbilder auf Webseiten (Markenrecht) (16.10.2012, 22:02)
    Hallo, ich bin neu im JuraForum und habe gleich mal eine Frage. Mir fällt auf, dass im Internet viele Webseitenbetreiber Produktbilder einstellen und frage mich, ob sie dies überhaupt dürfen. Was mich dabei interessiert ist das Markenrecht. Jetzt habe ich mich schon etwas informiert und herausgefunden, dass man Produktbilder auch nicht einfach so ...
  • Bild Küchengeräte Dekoration (05.09.2010, 15:24)
    Hallo an die Forengemeinde, angenommen jemand hätte für Freunde und Bekannte in der Vergangenheit vor allem Küchengeräte wie Kaffeemaschinen, Wasserkocher und ähnliches künstlerisch (hauptsächlich mit Lack) verziert und gestaltet. Nun würde er mit dieser Idee gern Gewerbe anmelden und seine Kreationen online vertreiben. Daraus ergeben sich nun einige Fragen. Hierfür hat er geplant ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild LAG-NIEDERSACHSEN, 8 Sa 1258/10 (02.05.2011)
    1. In entsprechender Anwendung von § 670 BGB hat ein Lehrer einen Anspruch auf Aufwendungsersatz für ein von ihm angeschafftes Lehrbuch, welches der Lehrer im Schuljahr nach Beschluss der Fachkonferenz im Unterricht benutzen soll und welches ihm von der Schule - auch nicht leihweise - zur Verfügung gestellt wird.2. Das Land kann sich nicht darauf berufen, es...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 235/10 (12.04.2011)
    1. Ob die Markenrechte an einem mit einer Marke versehenen Parfumtester erschöpft sind oder nicht, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab.2. An der für die Durchsetzung eines Auskunftsanspruchs im Eilverfahren erforderlichen Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung fehlt es in der Regel, wenn die hierfür erforderlichen streitigen Tatsachen lediglich glaub...
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 194/97 (22.04.1998)
    Erschöpfung von Marktenrechten; Seriennummern; Auskunftsverurteilung im einstweiligen Verfügungsverfahren UWG § 25, MarkenG §§ 24, 19 III 1. Allein der Umstand, daß eine Markenrechtsverletzung vom vertreibenden Händler nicht ohne weiteres erkannt werden kann, steht der Zulässigkeit eines gerichtlichen Unterlassungs- und Auskunftsverfahrens (hier: einstweilig...
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    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
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    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
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