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News zum Hochschulrecht
  • Bild Mitglieder des allgemeinen Studentenausschusses (AStA) sind Arbeitnehmer (25.09.2008, 16:30)
    Der BFH hat entschieden, dass der Vorsitzende und die Referenten eines allgemeinen Studentenausschusses (AStA) Arbeitnehmer im Sinne des Einkommensteuerrechts sind. Die an sie gezahlten Aufwandsentschädigungen sind daher als einkommensteuerpflichtiger Lohn zu behandeln (BFH vom 22.7.2008, Az. VI R 51/05). Im Streitfall zahlte die Klägerin, eine nach dem einschlägigen Hochschulrecht als ...
  • Bild Dr. Gunther von Hagens rehabilitiert (16.03.2011, 12:12)
    Der Heidelberger Plastinator Dr. Gunther von Hagens durfte seinen chinesischen Gastprofessorentitel in Baden-Württemberg, Bayern und Hessen ohne die Herkunftsbezeichnungen führen, die das NRW-Wissenschaftsministerium hierfür festgelegt hatte. Das hat der 19. Senat des Oberverwaltungsgerichts mit Urteil vom 14.03.2011 entschieden. Die Dalian Medical University in China verlieh von Hagens 1999 den Titel „Visiting ...
  • Bild BFH: Mitglieder des allgemeinen Studentenausschusses (AStA) sind Arbeitnehmer (24.09.2008, 10:46)
    Mit Urteil vom 22. Juli 2008 VI R 51/05 hat der Bundesfinanzhof (BFH) seine ständige Rechtsprechung zur Unterscheidung selbständiger von nichtselbständiger Arbeit ein weiteres Mal bestätigt. Anlass war diesmal die Frage, ob die nach dem einschlägigen Hochschulrecht als rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts behandelte Studentenschaft einer Universität Arbeitgeber und die ...

Forenbeiträge zum Hochschulrecht
  • Bild Einspruch gegen Exmatrikulation durch versäumte Sprachprüfung (13.12.2015, 15:27)
    Hallo!Folgender fiktiver Fall.Angenommen ein/e Student/in aus z.B. Südkorea ist an einer Hochschule für Tanz in Nordrheinwestphalen eingeschrieben. Das Studium gibt laut Hochschulordnung 2 Jahre Zeit eine Sprachprüfung für Deutsch zu absolvieren mit dem Niveau B2 bzw. TestDaF. (die meisten künstlerischen Hochschulen verlangen ein niedrigeres Niveau. B2 entspricht dem gleichen Anspruch ...
  • Bild Bewerbungsdurcheinander an einer Hochschule (07.12.2007, 17:37)
    Hallo, jetzt habe ich auch einmal eine Frage; hoffe, es lesen ein paar Juristen mit: Mal angenommen, Person A hat sich an der Universität für ein Auslandsstudium beworben. Es gab 4 freie Plätze, aber bis zum Bewerbungsschluss nur 3 Bewerber. Also: Person A erfüllt alle Bewerbungskriterien und müsste daher eigentlich einen ...
  • Bild Bewerbung Studienplatz (nicht voll besetzt) nach Frist (23.11.2009, 17:10)
    Hallo an alle Juraforisten, ich habe eine sehr interessante Frage zum Thema Hochschulrecht: Ein Masterstudiengang mit Auswahlverfahren wurde nicht voll (nur zu 50%). Der Interessent erfüllt die Kriterien, hat sich aber nicht beworben. Nun wird er auf diesen Studiengang 1 Monat nach Beginn (1.11.) aufmerksam, und will dort nachträglich sein Studium aufnehmen. Besteht für den ...
  • Bild Aufnahme universitärer Vorlesungsinhalte (11.05.2014, 15:42)
    Angenommen Herr Prof. Dr. X hält eine Vorlesung an einer großen Kölner Universität und benutzt dafür eine Computerpräsentation. Dürfte er den Studierenden untersagen Fotografien der Vorlesungsfolien anzufertigen bzw. diese weiterzugeben? Hinge das Recht, Fotografien zu untersagen davon ab, ob evtl. urheberrechtlich geschütztes Material abgebildet wurde, für dessen Verwendung Herr Prof. Dr. X ...
  • Bild Kündigung in der Probezeit (11.12.2007, 23:38)
    A.( 25 Jahre) macht seine Erstausbildung an einer privaten Schulgeldpflichtigen Einrichtung, nun ist allerdings folgendes Problem eingetreten: A kann sich die Ausbildung finanziell nicht leisten und beschließt kurzerhand, dass Ausbildungsverhältnis fristlos (da noch in der Probezeit) zu kündigen. Allerdings steht im Ausbildungsvertrag der Einrichtung § 7 Vorzeitige Beendigung des Vertrages 2. Ist eine Probezeit ...

Urteile zum Hochschulrecht
  • Bild OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN, 6 B 1739/06 (11.09.2006)
    Die Übertragung einer Vertretungsprofessur setzt weder eine öffentliche Ausschreibung noch ein Auswahlverfahren voraus, das mit einem hochschulrechtlichen Berufungsverfahren vergleichbar ist....
  • Bild BSG, B 12 KR 10/09 R (27.07.2011)
    Nicht der Hochschulträger (hier: Freistaat Sachsen), sondern die verfasste Studentenschaft einer Hochschule kann Arbeitgeber der beschäftigten geschäftsführenden Mitglieder ihrer Vertretungsorgane sein (hier: Sprecher und Finanzreferenten des Studentenrats)....
  • Bild VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 9 S 382/91 (25.05.1993)
    1. Zum Anwendungsbereich der korporationsrechtlichen Vorschriften über die Gruppe der Professoren an den wissenschaftlichen Hochschulen in Baden-Württemberg. 2. Ob ein Akademischer Oberrat und Privatdozent (außerplanmäßiger Professor), der im Zuge der Lehrkörperstrukturreform nicht als Professor übernommen worden ist, gleichwohl seine mitgliedschaftsrechtli...
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