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Herr Rechtsanwalt Steffen Schmidt-Hug berät Mandanten zum Rechtsgebiet Markenrecht engagiert in der Nähe von Landsberg am Lech
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News zum Markenrecht
  • Bild BGH: Schutz des "Goldhasen" (27.10.2006, 10:15)
    Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über Ansprüche aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke "Lindt-Goldhase" zu entscheiden. Die am 6. Juli 2001 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingetragene Gemeinschaftsmarke besteht aus einem in Goldfolie eingewickelten sitzenden Schokoladenhasen mit rotem Halsband mit Schleife und Glöckchen ...
  • Bild Legostein als Marke gelöscht (20.07.2009, 11:32)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen Noppenanordnung auf der Oberseite war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Jahre 1996 als dreidimensionale Marke für die Ware "Spielbausteine" eingetragen ...
  • Bild BGH bestätigt die Löschung von für Versandhandelsunternehmen eingetragene Warenmarken (24.07.2005, 09:20)
    Das Landgericht Hamburg und das Oberlandesgericht Hamburg hatten auf eine Popularklage hin ein großes Versandhandelsunternehmen verurteilt, in die Löschung von für dieses eingetragenen Marken einzuwilligen. Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die hiergegen gerichtete Revision der Markeninhaberin zurückgewiesen. Er hat dabei die Beurteilung des Berufungsgerichts ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Autologo im Internetforum? (01.09.2012, 21:21)
    Mal angenommen, da gibt es ein Internetforum, was stark auf Urheberrecht achtet und eine Userin postet von einem Auto das Logo, was sie selbst vom Auto abfotografiert hat, wäre dies erlaubt bezüglich des Urheberrechts oder stellt das ein Urheberrechtsverstoß dar?
  • Bild Neue Internetseite (28.10.2007, 10:31)
    Hallo nehmen wir mal an: Person A hat vor eine neue Internet Seite zu gründen. Bei dieser Seite ist es sehr wichtig das niemand anders die Grafiken, Logo und die eigentliche Funktion der Seite kopiert. Auf was muss A achten bei der Patentierung? An welchen Rechtsbeistand soll er sich wenden? Was wird dieser dann unternehmen ...
  • Bild Markenrecht - ein ausgedachter Fall (30.01.2013, 21:47)
    Hallo, Angenommen Person X möchte die Marke "Grün" anmelden und gleich dazu auch ein passendes Logo. Es gibt auch eine berühmte Marke die nach einer Farbe benannt ist und in der Mitte ein großes A hat. Sie stellt Zahnbürsten, Rasierer usw. her. Könnte es bei der Anmeldung dieser Marke Probleme geben? Sollte der ...
  • Bild Schutz vor Abmahnung mittels Klausel !? (09.11.2010, 10:08)
    Hallo, bin gestern durch Zufall beim surfen auf einen kleinen Shop gestoßen, der Inhaber ist noch Kleinunternehmer. Im Impressum selbst steht noch folgende Klausel bzw. Vermerkung: http://www.abload.de/img/klauselqtk8.jpg Ist sowas überhaupt möglich, schützt einen diese nette Formulierung vor plötzlichen Abmahnungen ?
  • Bild Gothaer Versicherung sucht Rechtsreferendare (m/w) und Praktikanten (m/w) (29.01.2013, 09:33)
    Die Konzernrechtsabteilung des Gothaer Konzerns ist Dienstleister für rechtliche Fragestellungen jedweder Art. Die Beratung und Betreuung erstreckt sich insbesondere auf Versicherungsvertragsrecht, Versicherungsaufsichtsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Arbeitsrecht.Das bieten wir Ihnen:Im Rahmen der o.g. Themenfelder arbeiten Sie an abwechslungsreichen und interessanten Aufgaben mit Gestaltungsanspruch. Sie erhalten die Gelegenheit, Ihre bisherigen ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild BGH, I ZR 20/10 (12.05.2011)
    a) Ein rein firmenmäßiger Gebrauch eines Zeichens ist keine rechtsverletzende Benutzung im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. b) Ist dem Klagevorbringen zu entnehmen, dass der Kläger das auf ein Markenrecht gestützte Klagebegehren entgegen der Fassung des Klageantrags nicht auf einen rein firmenmäßigen Gebrauch des angegriffenen Zeichens beschränken, sond...
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 178/96 (04.04.1997)
    1. ,FAMILY" als Titel einer vierteljährlich erscheinenden Zeitschrift, die sich in breiter Themenvielfalt den Problemen der von ihr angesprochenen Zielgruppen widmet, ist schutzfähig i.S. von § 5 MarkenG (§ 16 Abs. 1 UWG a.F.). 2. Titelschutz nach §§ 5, 15 MarkenG, 16 Abs. 1 UWG (a.F.) besteht auch gegenüber einer (verwechslungsfähigen) Bezeichnung, die...
  • Bild KG, 1 VA 11/12 (25.10.2012)
    Soweit es um Rechte des Zustellungsempfängers geht, darf die Zustellung einer im Ausland eingereichten Klage gemäß Art. 13 Abs.1 HZÜ grundsätzlich nur abgelehnt werden, wenn der rechtsmissbräuchliche Charakter der Klage von vornherein offenkundig ist - hier für einen Markenrechtsstreit in den Vereinigten Staaten verneint....
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Rechtstipps zum Markenrecht
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    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildLHR-Markenservice mit kostenloser Recherche in 3 Registern
    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
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  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...

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