Rechtsanwalt für Markenrecht in Landsberg am Lech

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Herr Rechtsanwalt Steffen Schmidt-Hug mit Niederlassung in Landsberg am Lech berät als Rechtsanwalt Mandanten fachmännisch bei ihren rechtlichen Auseinandersetzungen im Rechtsbereich Markenrecht
Recht am Rathaus
Hauptplatz 153
86899 Landsberg am Lech
Deutschland

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News zum Markenrecht
  • Bild Landgericht Frankfurt/Main: Werbung mit "Fachanwalt für Markenrecht" ist verboten (02.02.2010, 10:50)
    Mit Urteil vom 13.01.2010, Az.: 2-06 O 521/09, schloss sich das Landgericht Frankfurt am Main der zuvor schon vom Landgericht Hamburg in zwei nicht begründeten Beschlüssen geäußerten Auffassung an, wonach die Werbung eines Anwaltsverzeichnisses für einen "Fachanwalt für Markenrecht" wettbewerbswidrig sei. Anders als die Antragsgegnerinnen in Hamburg legte die Antragsgegnerin in ...
  • Bild BGH zu Markenverletzungen: Onlineauktionshaus muss mit Kontrollmaßnahmen vorsorgen (30.04.2008, 10:09)
    BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte Markenprodukte anbieten. Die Klägerinnen produzieren und vertreiben Uhren der Marke "ROLEX". Sie ...
  • Bild Neue Zeitschrift "GRUR-Prax" (25.11.2009, 10:07)
    Zeitschrift „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht. Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ München. Die neuartige Online-Zeitschrift GRUR-Prax erscheint in Zusammenarbeit mit der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht und startet ab sofort im Verlag C.H.Beck. GRUR-Prax informiert knapp und mit dem notwendigen Tiefgang über wesentliche Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz sowie ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Ähnlicher Markenname USA/DE - Eintragungshindernis/Konsequenzen? (21.08.2012, 11:19)
    Mal angenommen eine Firma möchte im Zuge einer Unternehmensgründung den eigenen Firmennamen schützen lassen. Bei der Recherche im DPMA Markenregister stößt sie jedoch auf eine ähnliche Eintragung eines US-Amerikanischen Halters. Bei den Marken gibt es eine Übereinstimmung in Bezug auf das dem allg. Sprachgebrauch entstammende Wort ‚girls’ bzw. ‚girlz’. Die ...
  • Bild Markenrecht vs Zitatrecht (18.01.2018, 22:31)
    Hallo liebe Community,A möchte T-Shirts drucken lassen, bei denen ein Zitat des Künstlernamens von B aufgeführt ist.B ist Inhaber der Wortmarke für diesen Künstlernamen die auch für die Nizza-Klasse 25 gilt. Darf A dennoch ein Kleidungsstück erstellen und kommerziell verkaufen, und dabei >>> "Zitatinhalt" - Wortmarke
  • Bild Private Website (09.04.2009, 20:09)
    Hi, habe mal eine Frage an euch. Der Sachverhalt lautet: Herr B möchte eine Website erstellen die Informationen zu seiner Person(Hobbys etc.) zeigt. Für die Kategorie Musik wollte er die Covers der aktuellen CDs, die er gekauft hat , fotografieren und das Bild mit einer kleinen Bewertung auf seiner Website zeigen. Meine Frage ...
  • Bild Alle verfügbaren Waren einer Klasse eintragen lassen? (16.06.2015, 15:56)
    Hallo,wenn man z.B. eine Marke für Bekleidungen anmelden will, macht es dann ev. Sinn *alle* Waren einer Klasse anzumelden?Muss man dann auch zwingend alle Waren anbieten, welche man in der Klasse markiert hat?Schließlich wäre es etwas unpassend, wenn Anmelder A z.B. Klasse 25 und Ware "T-Shirts" anmeldet und Anmelder B ...
  • Bild Ablehnungsgesuch ohne Beschluss ? (12.08.2016, 20:04)
    Wäre es rechtlich in Ordnung, wenn bei einem Ablehnungsgesuch die Partei keinen Beschluss sondern nur ein formloses Schreiben vom Gericht bekommt wo drinnen steht, dass das Ablehnungsgesuch unzulässig ist ?

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 178/96 (04.04.1997)
    1. ,FAMILY" als Titel einer vierteljährlich erscheinenden Zeitschrift, die sich in breiter Themenvielfalt den Problemen der von ihr angesprochenen Zielgruppen widmet, ist schutzfähig i.S. von § 5 MarkenG (§ 16 Abs. 1 UWG a.F.). 2. Titelschutz nach §§ 5, 15 MarkenG, 16 Abs. 1 UWG (a.F.) besteht auch gegenüber einer (verwechslungsfähigen) Bezeichnung, die...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 88/08 (01.10.2009)
    Für die Frage, ob eine Bildmarke zeichenmäßig oder lediglich als Designelement verwendet wird (hier: Wiedergabe als Tischmosaik), ist auch die Kennzeichnungskraft der Klagemarke sowie der Grad der Ähnlichkeit zwischen Klagemarke und der angegriffenen Ausführungsform von Bedeutung....
  • Bild BFH, I R 97/08 (16.12.2009)
    1. Ein Recht an einem Namen oder an einem Zeichen kann auch dann wesentliche Betriebsgrundlage sein, wenn es nicht bilanzierungsfähig und nicht warenzeichenrechtlich bzw. markenrechtlich besonders geschützt ist. Maßgeblich ist insoweit bei der Beurteilung einer Einbringung nach § 20 UmwStG 1995, ob das Recht nach seiner Funktion im Betrieb für diesen wesentl...
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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildLHR-Markenservice mit kostenloser Recherche in 3 Registern
    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...

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