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News zum Rentenversicherung
  • Bild Festpreis für Hörgeräte ist kein wirklicher Festpreis (30.08.2013, 09:34)
    Stuttgart (jur). Beim Kauf von Hörgeräten können die Krankenkassen Patienten nicht immer auf ihre sogenannten Festpreise verweisen. Sind teurere Geräte erforderlich, um im Alltag die Hörbehinderung möglichst gut auszugleichen, muss die Krankenkasse auch mehr bezahlen, wie das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg in Stuttgart in einem am Donnerstag, 29. August 2013, veröffentlichten ...
  • Bild Verfahrensflut am Landessozialgericht durch Hartz-IV (11.02.2015, 14:41)
    Anlässlich der Vorstellung des Geschäftsberichts für 2014 hat der Präsident des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen Joachim Nieding eine Bilanz zum 10-jährigen Bestehen der Grundsicherung für Arbeitsuchende, auch als "Hartz IV“ bezeichnet, aus Sicht der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen gezogen."Mit Inkrafttreten des Gesetzes am 01.01.2005 ist eine vorher kaum zu erwartende Verfahrensflut auf ...
  • Bild Niedrige Sozialbeiträge bei Restaurantschecks statt Barlohn (18.05.2016, 12:02)
    Stuttgart (jur). Arbeitgeber und Arbeitnehmer können gemeinsam Sozialversicherungsbeiträge sparen, wenn sie einvernehmlich Geldlohn in pauschal oder gar nicht besteuerte Arbeitgeber-Leistungen tauschen, etwa Restaurantgutscheine oder Erholungsbeihilfen. Das hat das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg in Stuttgart mit einem am Dienstag, 17. Mai 2016, bekanntgegebenen Urteil entschieden (Az.: L 11 R 4048/15). Arbeitnehmer erkaufen ...

Forenbeiträge zum Rentenversicherung
  • Bild Antrag auf Rente für Bergleute wegen verminderter Berufsfähigkeit im Bergbau (06.01.2010, 20:21)
    Hallo zusammen, mal angenommen eine 52 jährige Person möchte einen Antrag auf Rente einreichen. Diese hätte bespielsweise ca 9 Jahre als Bergmann/frau unter Tage gearbeitet und hätte diesen Beruf auch gelernt. Jetzt mal angenommen diese Person würde heute einen Beruf als Maurer/in/Spezialarbeiter/in ausüben, also nicht mehr im gelernten Beruf. In diesem fiktiven Beispiel ist ...
  • Bild Erwerbsminderungsrente im Ausland.... (01.05.2014, 16:15)
    Ein Ehepaar wohnt seit mehreren Jahren im europäischen Ausland. Person A 53 J. versorgt pflegebeduerftige Person B, bezieht aber ausser der Pflegeleistung fur Person B keine weiteren Einkuenfte. Nun leidet Person A seit laengerer Zeit selbst an massiven koerperlichen Einschraenkungen. Mehrere Kuren und starke Medikamente erzielten bisher keinen Erfolg, ist es ...
  • Bild Als Freiberufler ins Hartz4 (22.08.2017, 14:52)
    Hallo,vielleicht kann jmd. bei diesem fikiven Fall helfen.Freiberufler hat in einer Großen Firma eine Ausbildung gemacht, nach 10Jahren und dem Meister in der Tasche gekündigt und ein Studium begonnen. Nebenbei hat er als Freiberuflicher Dozent bei einem großen Bildungsinstitut gearbeitet . Seine Kurs Bewertungen waren stets gut, trotzdem hat ...
  • Bild Rentenversicherung Rückwirkend Anrechnung Studium etc. möglich (22.03.2016, 16:41)
    Herr K. hat sein Abitur zwischen 1997 und 1999 absolviert. Danach 2000 ein Jahr als Zivildienstleistender gearbeitet und zwischen 2001 und 2006 studiert.Diese Zeiten hat er der deutschen Rentenagentur nie bekannt gegeben.Frage 1. Kann Herr K. Das rückwirkend erledigen? Die Nachweise hat er natürlich alle.Frage 2. wirkt sich das positiv ...
  • Bild Kündigung der Vollzeitstelle während des Studiums (11.10.2012, 18:02)
    Wir nehmen folgenden rein fiktiven Fall an: Ein Arbeitnehmer (A) wohnt und arbeitet neben seinem Studium an einer Hochschule in Deutschland (sagen wir mal Berlin, dort hat er aber keinen festen Wohnsitz mehr) bereits in einem unbefristetem Vollzeitjob in Österreich. Er zahlt seine Steuern in Österreich und besitzt sowohl in Österreich ...

Urteile zum Rentenversicherung
  • Bild LSG-BADEN-WUERTTEMBERG, L 8 AL 3396/11 (31.08.2012)
    1. Einem Arbeitslosen steht kein Anspruch auf Arbeitslosengeld zu, wenn er während des Ruhenszeitraums nach § 143 Abs. 2 SGB III in der ab 01.01.1998 geltenden Fassung arbeitsunfähig erkrankt (Anschluss an BSG, Urteil vom 07.02.2002 - B 7 AL 28/01 R) 2. Dem Arbeitslosen, dessen Arbeitslosengeldanspruch bei Beginn der Arbeitsunfähigkeit nach § 143 Abs. 2 SGB...
  • Bild VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 9 S 233/12 (11.04.2013)
    1. Der Bestand des Ersatzschultyps Freie Waldorfschule war im Jahr 2003 im Land Baden-Württemberg nicht evident gefährdet. Die vom Land gewährte Förderung gewährleistete das Existenzminimum, so dass die Freien Waldorfschulen in der Lage waren, die Genehmigungsvoraussetzungen des Art. 7 Abs. 4 Satz 3 und 4 GG einzuhalten. Die trotz der staatlichen Förderung v...
  • Bild LSG-NIEDERSACHSEN-BREMEN, L 4 KR 373/04 (18.04.2007)
    1. Bezieht ein Mitglied der Krankenversicherung der Rentner eine Altersrente für Schwerbehinderte und zugleich Versorgungsbezüge aus einer Lebensversicherung (§ 229 Abs 1 Satz 1 Nr 5 SGB V) und wird die Lebensversicherung kapitalisiert, hängt die Beitragspflicht dieser kapitalisierten Lebensversicherung davon ab, ob von vornherein (d.h. vor Eintritt des Vers...
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    Für Kinder, welche vor 1992 geboren worden sind, wurde den Müttern in der Vergangenheit ein Jahr Erziehungszeit zur Rente angerechnet. Nicht besonders viel, fanden Betroffene und Politiker, und so wurde zum 01.07.2014 die sogenannte „Mütterrente“ eingeführt. Doch was ist das eigentlich? Und ab wann wird sie ausgezahlt? ...
  • BildRenteneintrittsalter in Deutschland: welches gesetzliche Rentenalter gilt?
    Wer sein Leben lang gearbeitet hat, möchte irgendwann auch in den verdienten Ruhestand gehen. Am besten so früh wie möglich, und mit so viel Rente wie möglich. Leider hat der Gesetzgeber diesbezüglich andere Vorstellungen: aufgrund des demographischen Wandels (steigende Lebenserwartung der Menschen sowie sinkende Geburtenzahlen) war es unvermeidlich, ...
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    Gerät jemand in eine Privatinsolvenz, ist das bitter genug. Allerdings muss er nicht um seine private Altersvorsorge fürchten. Denn die ist nur unter engen Voraussetzungen pfändbar, wie der BGH mit Urteil vom 16. November 2017 entschied (Az.: IX ZR 21/17). „Gerade die Bezieher geringerer Einkommen werden seit Jahren ...
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    Die Rentenversicherung sieht verschiedene Arten von Renten vor. Dazu gehören beispielsweise die Regelaltersrente, die Altersrente für schwerbehinderte Menschen, die Hinterbliebenenrente und die Erwerbsminderungsrente. Je nachdem welche Voraussetzungen erfüllt werden, kann der Antragssteller eine Rente bekommen. Die Erwerbsminderungsrente ersetzt heutzutage die frühere Berufsunfähigkeitsrente. Diese bekommt immer derjenige, ...

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