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News zum Patentrecht
  • Bild 150 junge Zivilrechtswissenschaftler treffen sich in Bremen (13.09.2005, 10:00)
    Wo hört die private Nutzung von Musik-CDs auf und beginnt das Raubkopieren? Wann ist die Ablehnung eines möglichen Wohnungsmieters diskriminierend? Um solche und andere Fragen aus dem Privatrecht geht es bei der 16. Jahrestagung der Gesellschaft Junger Zivilrechtswissenschaftler, zu der 150 Doktoranden und Habilitanden aus Deutschland, Österreich, der Schweiz und ...
  • Bild Zwei Ehrenpromotionen der Universität Greifswald an einem Tag (18.11.2008, 16:00)
    Während eines akademischen Festaktes am 21. November erhalten Prof. Dr. Dirk van Zyl Smith und Prof. Dr. Friedrich Wilhelm Ahnefeld die Ehrendoktorwürde der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald. Außerdem wird an Dr. Hubert Schumann die Goldene Doktorurkunde verliehen. Im Rahmen der Veranstaltung werden auch Habilitations- und Promotionsurkunden sowie das Käthe-Kluth-Stipendium übergeben.Die Rechts- und ...
  • Bild Lovells ist Kanzlei des Jahres 2008 und erhält den JUVE-Award für IP (10.11.2008, 08:50)
    Frankfurt am Main (ots) - Lovells ist vom Branchenverlag JUVE am 6. November 2008 in Frankfurt als "Kanzlei des Jahres 2008" geehrt worden und gewinnt damit die Königsklasse der Auszeichnungen für Wirtschaftskanzleien. Entscheidungskriterien sind die fachliche Kompetenz, strategische Ausrichtung, Serviceorientierung und das Zukunftspotential von Wirtschaftssozietäten. Zugleich gewinnt Lovells den ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Haftung des Verkäufers bei weiterverkauf von angeblicher Patentierteware (16.03.2012, 12:47)
    Hi Freunde, es geht um folgendes. Angenommen ein Händler A verkauft eine Ware an B weiter. Widerrum verkauft B an C weiter. Der C verkauft die im Ebay. Kurze zeit später bekommt er ein Anschreiben von einem Patentanwalt, mit "angebliche" patentrechtsverletzung. Problematik ist das, dass dies noch nicht bewiesen ist. ...
  • Bild Markenprodukt individuell gestalten und weiter verkaufen! erlaubt? (15.11.2010, 11:24)
    Hallo,Person A ist ein kreativer Mensch (Künstler) und individualisiert Schuhe,Taschen,Brillen... Deshalb mag er die Produkte der Firma xyz nicht so wie sie an die Masse verkauft werden. Kurzerhand kauft er sich ein Paar Schuhe der Firma xyz und beginnt diese zu individualisieren. Er verändert Farbkomposition, ersetzt bspw. das Logo mit ...
  • Bild Veröffentlichung von privaten Briefen (16.05.2012, 12:41)
    Der BGH Zivilsenat hat in seiner Entscheidung 13, 334 geurteilt: "Briefe oder sonstige private Aufzeichnungen dürfen in der Regel nicht ohne Zustimmung des noch lebenden Verfassers und nur in der vom Verfasser gebilligten Weise veröffentlicht werden." Frage: Ab welcher Grenze gilt ein Verteilerkreis (Verwandte, Freunde, Firmenkollegen, Vereinsmitgieder, ggf. Parteifreunde, Kunden, Auftraggeber ...
  • Bild Patentierung möglich? (04.04.2005, 22:26)
    Ein Verein veranstaltet ein Fest mit einem bestimmten, nicht aus dem Volxmund stammenden Namen. 1. Darf der Verein sich den Namen des Festes patentieren lassen? Wenn ja Wo? 2. Welche Rechte leiten sich aus einer solchen Patentierung ab? konkretisiert: ein anderer Verein macht ein völlig anderes Fest (zB. Obst und Gartenbauverein und Veranstalter ...
  • Bild Unterhalt, Verstoß gegen Privatsphäre etc (22.10.2009, 21:40)
    Ein junger Mann, 23 Jahre Alt bekommt knapp unter 400€ Ausbildungsvergütung, nach Abzug aller Steuern, KV etc. Bisher kann er sich einen eigenen Haushalt etc nicht leisten. Die Mutter ist HAusfrau, bald pansionierte Lehrerin, der Vater Anwalt für Patentrecht, erfolgreich, Wohlhaben. Es liegen auch diverse Immobilien vor in Form von Schiff, ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild EUGH, C-305/00 (10.04.2003)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg Artikel 14 Absatz 3 sechster Gedankenstrich der Verordnung Nr. 2100/94 über den gemeinschaftlichen Sortenschutz in Verbindung mit Artikel 8 der Verordnung Nr. 1768/95 über die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 14 Absatz 3 der Verordnung Nr. 2100/94 kann nicht dahin ausgelegt werden, dass e...
  • Bild EUGH, C-235/89 (18.02.1992)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Beim gegenwärtigen Stand des Gemeinschaftsrechts sind die Bestimmungen über Patente noch nicht Gegenstand einer Vereinheitlichung auf Gemeinschaftsebene oder einer Rechtsangleichung geworden, so daß es Sache des nationalen Gesetzgebers ist, die Bedingungen und Modalitäten des durch d...
  • Bild BGH, X ZB 5/07 (11.03.2008)
    Im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des als Patentinhaber im Register Eingetragenen wird die danach ablaufende Frist zur Zahlung einer fälligen Jahresgebühr nicht unterbrochen....
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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