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News zum Lebensmittelrecht
  • Bild Podiumsdiskussion Ernährung am Lebensende – therapeutisches und ethisches Dilemma (13.10.2011, 10:10)
    Freitag 14.10.2011 19:00 Uhr Universität Hohenheim, Hörsaal B1, Garbenstrasse 30, 70599 StuttgartVon Recht und Ethik bis zur künstlichen Ernährung und Patientenverfügung: Bei der Podiumsdiskussion in der Universität Hohenheim stellen sich führende Vertreter von Bundesgerichtshof, Nationalem Ethikrat und Gesellschaft für Ernährungsmedizin dem ethischen Dilemma, das die Ernährung am Lebensende stellen kann. ...
  • Bild Das ABC des Essens: Neuer Universitätskurs Lebensmittelchemie und -technologie (20.06.2012, 09:10)
    Was ist eigentlich Zucker? Welche chemischen Vorgänge passieren bei der Herstellung und Lagerung von Joghurt? Und wie müssen Lebensmittel gekennzeichnet sein? Solchen und ähnlich grundlegenden Fragen aus der Welt der Lebensmittel widmet sich der neue Universitätskurs der TU Graz, „Lebensmittelchemie und -technologie“. Das österreichweit einzigartige Weiterbildungsangebot startet im Herbst und ...
  • Bild Tierarzneimittel-Rückstände in Lebensmitteln weiter auf niedrigem Niveau (04.10.2005, 11:00)
    Rund 0,2 Prozent der untersuchten Lebensmittelproben tierischer Herkunft wie Fleisch, Milch, Eier und Honig wie auch Proben aus lebenden Tieren wiesen im Jahr 2004 Rückstandsgehalte oberhalb der gesetzlichen Normen auf. Dies ist das Ergebnis des Jahresberichts 2004 zum Nationalen Rückstandskontrollplan, den das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) aus den ...

Forenbeiträge zum Lebensmittelrecht
  • Bild Ladengeschäft eröffnen (13.06.2007, 10:23)
    Hallo! Ich habe einige Fragen bezüglich der Eröffnung eines Ladengeschäfts: Was muss man dabei alles beachten? Welche Bestimmungen gibt es? Wo kann man das nachlesen? Das man einen Gewerbeschein benötigt, ist mir klar. Ich habe auch die Gewerbeverordnung durchgelesen, finde dort aber keinen Hinweis darauf, ob man z.B. eine Toilette haben muss. Jemand anderer ...
  • Bild AGB Muster oder Vorlagen (10.07.2006, 13:09)
    Hallo zusammen, die Suchfunktion gibt es nicht her, deshalb folgende Frage: Gibt es irgendwo Mustervorlagen für Allgemeine Geschäftsbedingungen? Speziell suche ich AGBs für einen Versandhandel, der u.a. im Internet Tee anbietet. Optimal wäre natürlich was Kostenloses für den Anfang oder eine grobe Schätzung was die Erarbeitung bei einem Rechtsanwalt kosten könnte? Weiter interessiert ...
  • Bild Weiterverkauf von Waren (25.10.2007, 21:58)
    Hallo erstmal! Ich bin zum ersten Mal hier und habe eine Frage, die mir noch keiner definitiv beantworten konnte. Leider fand ich auch über die Suchfunktion nichts, also stell ich sie einmal: Firma A kauft Lebensmittel, die zu mehreren Stück verpackt sind (z.B. Bonbons, Gummibären, Lakritzstangen, etc.). Darf diese Firma nun die gekauften ...
  • Bild Kennzeichnung von Lebensmittelzusatzstoffen (09.11.2008, 07:58)
    Hallo Zusammen, wie sieht es eigentlich mit der Kenntlichmachung von Zusatzstoffen in Lebensmitteln / Speisen aus ? Gibt es hier spezielle Regelungen, ob und wie die Zusatzstoffe kenntlich gemacht werden müssen ? Nehmen wir einmal folgende fiktive Situationen: 1. Müssen auf Verpackungen, die im Lebensmittelhandel angeboten werden, alle Zusatzstoffe angegeben werden ? 2. ...
  • Bild Übernahme von Geldbußen und Geldauflagen als Arbeitslohn (19.11.2008, 16:30)
    Übernimmt ein Arbeitgeber nicht aus ganz überwiegend eigenbetrieblichem Interesse die Zahlung einer Geldbuße bzw. -auflage, die gegen einen bei ihm beschäftigten Arbeitnehmer wegen Verstößen gegen das Lebensmittelrecht verhängt worden ist, so handelt es sich hierbei um steuerpflichtigen Arbeitslohn (BFH vom 22.7.2008, Az. VI R 47/06; veröffentlicht am 19.11.2008). Der BFH ...

Urteile zum Lebensmittelrecht
  • Bild VG-OSNABRUECK, 4 A 119/06 (23.08.2007)
    Die irreführende Wirkung einer Bezeichnung für ein Lebensmittel kann entfallen, wenn durch ihren andauernden, von den Behörden nicht effektiv unterbundenen Gebrauch (hier: mehr als zehn Jahre) die Verbrauchererwartung verändert wurde (wie Bay. VGH, B. v. 20.09.2004 - 25 CS 03.914 -)....
  • Bild OLG-STUTTGART, 2 U 61/10 (03.02.2011)
    1. Die auf der primär Kinder ansprechenden Verpackung eines Früchtequarks angebrachte Werbeaussage "So wichtig wie das tägliche Glas Milch!" erweckt die Vorstellung, das Produkt weise bei (nahezu) täglichem Konsum ähnliche Vorteile für die Ernährung auf wie Milch, ohne dass sein (nahezu) täglicher Konsum aufgrund einer von Milch deutlich abweichend...
  • Bild VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 9 S 1130/08 (11.02.2010)
    1. Die Feststellungsklage vor den Verwaltungsgerichten ist eine zulässige und "fachspezifische" Rechtsschutzform, um verwaltungsrechtliche Zweifelsfragen zu klären, über die ein Straf-oder Ordnungswidrigkeitenverfahren droht. 2. Eine Meeresfrüchte-Mischung muss einen Surimi-Anteil von 20 % in der Verkehrsbezeichnung aufführen, um eine Unterscheidu...
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