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News zum Arzneimittelrecht
  • Bild Gesundheitsministerin werden Warnungen vor E Zigaretten untersagt (25.04.2012, 15:01)
    Mit Beschluss vom 23. April 2012 hat der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts dem Land Nordrhein-Westfalen (Antragsgegner) durch einstweilige Anordnung die in einer „Pressemeldung“ vom 16. Dezember 2011 enthaltenen Warnungen vor E Zigaretten untersagt. In dieser „Pressemeldung“ hatte das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium vor nikotinhaltigen E-Zigaretten gewarnt, da diese als Arzneimittel anzusehen, aber ...
  • Bild Legal-High-Verkäufer verstoßen nicht gegen das Arzneimittelrecht (10.07.2014, 14:45)
    Luxemburg (jur). Rauschmittel sind keine Arzneimittel, sofern sie nicht auch im Dienst der Gesundheit eingesetzt werden können. Das hat am Donnerstag, 10. Juli 2014, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg klargestellt (Az.: C 358/13 und C 181/14). Den Verkauf gesundheitsgefährdender sogenannter Legal Highs, die nur für den Rausch konsumiert werden, ...
  • Bild Zu Heilzwecken importierte TCM-Granulate sind Arzneimittel (04.03.2011, 10:51)
    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat über die rechtliche Einordnung von Granulaten der Traditionellen Chinesischen Medizin (TCM) entschieden. Die Klägerin importiert diese Produkte nach Deutschland zum Verkauf an Apotheken. Es handelt sich um industriell aufbereitete standardisierte Extrakte aus Kräutern und Gewürzen, die zur Herstellung von Rezepturen bestimmt sind. Die beklagte Behörde ...

Forenbeiträge zum Arzneimittelrecht
  • Bild Arzneimittelrecht (22.08.2009, 13:21)
    Hallo! Mal angenommen: Man verstößt gegen das Arzneimittelgesetz ( Verkauf von Mitteln mit verbotenen Substanzen, in kleinem Umfang, privat, unwissentlich! ). Der zuständige Richter stellt das Verfahren ein und leitet es an die Verwaltungsbehörde weiter. Wie sieht das Procedere aus? Wie hoch wird das Bußgeld sein oder kann auch komplett auf ...
  • Bild Sind Gesetzbücher (z.B. BGB) urheberrechtlich geschützt? (01.08.2015, 18:55)
    Hallo,A möchte das BGB im Ausland drucken lassen und online in Deutschland verkaufen.Darf er das? Verletzt er damit (wessen) Urheberrechte? Kann er einfach Bücher drucken lassen und verkaufen oder muss er dazu ein Verlag sein oder irgendeine andere juristische Person?Vielen DankMarc
  • Bild Ninja im deutschen Recht.... (28.12.2015, 13:11)
    Hallo zusammen.Mir ist nicht völlig klar, unter welchen Rechtsgebieten dieses fiktive Beispiel am besten aufgehoben ist, daher poste ich das mal im Waffenrecht:Vorbemerkung: Ninjutsu ist die traditionelle japanische Kunst des Guerillakampfes und des Tötens. Diese Kunst ist historisch unstrittig belegt seit dem 16. Jahrhundert und wird weltweit betrieben.Ein fiktiver Ninjutsu ...
  • Bild Arztrecht vs. Medizinrecht? (08.10.2013, 23:06)
    Ich suchte gerade ein paar Beiträge von heute im Forum und da fiel mir die Unterscheidung zwischen Arztrecht und Medizinrecht auf.Die Untertitelung in der Forenliste scheint mir eher verwirrend oder gar falsch. Wie soll ein Laie diese beiden Begriffe unterscheiden? Nach meinem Verständnis ist das Arztrecht die gesetzliche Grundlage ärztlichen ...
  • Bild Rechtswissenschaften im Zweitstudium (HU Berlin)? (08.06.2009, 11:44)
    Hallo, hoffe, dass ich Euch mit meiner Frage nicht allzu doll nerve und dass sich jemand findet, mir bei meinen doch zuerst recht "merkwürdig" anmutenden Problem zu helfen. Ich habe vor gut 2 Jahren ein Tiermedizinstudium beendet, und das noch dazu recht erfolgreich. Ein ganz toller Beruf mit echt interessanten Tätigkeiten, nur ...
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