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Herr Rechtsanwalt Carl-Bernhard von Heusinger in Koblenz unterstützt Mandanten fachkundig bei Rechtsfällen im Rechtsbereich Markenrecht
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Bei juristischen Angelegenheiten zum Rechtsgebiet Markenrecht hilft Ihnen Frau Rechtsanwältin Tanja Risse jederzeit in der Gegend um Koblenz
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News zum Markenrecht
  • Bild Beweismittel können auch nach rechtswidriger Wohnungsdurchsuchung verwertet werden (28.07.2009, 10:52)
    Das Amtsgericht München ordnete die Durchsuchung der Wohnungen des Beschwerdeführers im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen eines Verstoßes gegen das Markenrecht zum Zwecke der Beschlagnahme von Rechneranlagen sowie von weiteren Unterlagen an. Bei den Durchsuchungen fand die Polizei keine Beweismittel, die im Zusammenhang mit diesem Tatvorwurf ...
  • Bild Spezialistin für Gewerblichen Rechtsschutz verstärkt Hochschule für Unternehmensführung (08.02.2012, 13:10)
    GGS mit neuer ProfessorinSeit Anfang Februar 2012 verstärkt Dr. Alexandra von Bismarck die juristische Fakultät der German Graduate School (GGS) in Heilbronn. Sie wurde auf die Professur für Deutsches und Europäisches Wirtschaftsrecht, Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht berufen. Gleichzeitig übernimmt von Bismarck die Studiengangsleitung für den Masterstudiengang Legal Management und die ...
  • Bild Pleiten gezielt vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" (12.10.2012, 09:10)
    Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Wem kaufmännische und rechtliche Kenntnisse fehlen, für den kann die Gründung der eigenen Firma schnell in der Pleite enden. In der Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" an der RUB können sich Existenzgründer und solche, die ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Vertrieb von BMW M3/M5-Außenspiegel Nachbauten seitens der BMW-AG wirklich verboten? (22.08.2007, 23:59)
    Hallo, ich stelle mir die Frage, ob die BMW-AG wirklich den Vertrieb von M3/M5 Außenspiegeln (Nachbau) verboten hat? Im Internet kann ich keine Information über ein Patent oder Urteil diesbezüglich finden? Angeblich ist es seit 2007 untersagt, diese Spiegel nachzubauen und europaweit zu vertreiben. Was ist, wenn die Spiegel außerhalb der EU ...
  • Bild Star Trek Email RPG - Paramount kann ich verklagen? (28.10.2005, 23:35)
    Hallo, Ich habe ein Star Trek Email - RPG. Nun habe ich gehört, dass man mich verklagen könnte. Könnt Ihr mich aufklären, aber bitte nur, wenn Ihr Euch juristisch sicher seid. Ich bin sehr verunsichert momentan. Hier ist die URL, bitte schaut mal nach, ob ich da rechtlich auch alles richtig gemacht ...
  • Bild Geheimhaltungsvertrag unterzeichnen (03.09.2013, 00:19)
    Hallo. Dies ist mein erster Post im Forum. Ich hoffe auf kompetente Hilfe. Wie ist der übliche Vorgang bei der Unterzeichnung eines Geheimhaltungsvertrags, wenn sich die Parteien in unterschiedlichen Nationen bzw. Kontinenten aufhalten? Kommen dabei Kosten auf die Unterzeichner zu und wenn ja welche? Was gibt es noch wissenswertes für ...
  • Bild Firmenname / Markenrecht / Überprüfung (05.01.2007, 12:56)
    Hallo, hat jemand einen guten Tipp, wie man sich bei einer Unternehmensgründung am besten vorher absichern kann, dass man mit seinem Firmennamen in keinen markenrechtlichen Konflikt kommt? Anders gefragt, kann man selbst oder kann der Rechtsanwalt auf ein Verzeichnis mit bereits existenten Namen zurückgreifen?
  • Bild Marke eintragen und abmahnen? (03.02.2012, 00:40)
    Mal angenommen es gibt ein Unternehmen XY, welches unter einem bestimmten Namen bzw. Marke eine Dienstleistung anbietet. Diese Marke benutzt das Unternehmen seit 2 Jahren, hat den Namen aber nicht als Marke beim DPMA eintragen lassen. Das Konkurrenz Unternehmen ABC recherchiert dies und trägt den Namen des Unternehmens XY als ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 137/97 (27.03.1998)
    1.Die unter anderem für Personenkraftwagen eingetragene Bildmarke: pp. ist verwechslungsfähig mit der gleichfalls zur Kennzeichnung von Personenkraftwagen genutzten eingetragenen Bildmarke: pp. 2. Zur Frage der Verwirkung markenrechtlicher Ansprüche bei Neuzutritt eines weltweit agierenden ausländischen Unternehmens auf dem deutschen Mark....
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 71/98 (26.03.1999)
    1. Zur Frage der Anwendbarkeit deutschen Rechts nach dem Tatortprinzip bei Streit zweier Parteien mit Sitz im Ausland. 2. Schadensersatzansprüche wegen behaupteter Markenrechtsverletzung kann ein Sublizenznehmer klageweise nur geltend machen und mit Erfolg durchsetzen, wenn ihm exklusiv eine dingliche Markenlizenz erteilt worden ist, insoweit eine lückenlos...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 114/09 (14.01.2010)
    1. Auch im Bereich des Gemeinschaftsmarkenrechts kommt die Versagung einstweiligen Rechtsschutzes aus einer eingetragenen Marke mangels Verfügungsgrundes in Betracht, wenn mit der Lösung der Verfügungsmarke unmittelbar zu rechnen ist. 2. Die Verwendung einer für die Dienstleistung "kulturelle Veranstaltungen" eingetragenen Marke als Name für ein M...



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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...

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