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News zum Markenrecht
  • Bild Bundesgerichtshof entscheidet Streit über die Marke DAX (04.05.2009, 10:18)
    - Commerzbank darf DAX als Bezugswert für Wertpapiere verwenden – Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Verwendung des Aktienindex als Bezugswert für Optionsscheine entschieden. Die Deutsche Börse AG berechnet und veröffentlicht den Deutschen Aktienindex DAX. Sie ist Inhaberin der ...
  • Bild BGH: Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder" (20.09.2007, 09:38)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke "Kinder" zu entscheiden. Die Klägerin, der Süßwarenhersteller Ferrero, ist Inhaberin mehrerer graphisch gestalteter, teilweise farbiger Marken mit dem Wortbestandteil "Kinder", die u.a. für Schokolade eingetragen sind. Im ...
  • Bild Spezialistin für Gewerblichen Rechtsschutz verstärkt Hochschule für Unternehmensführung (08.02.2012, 13:10)
    GGS mit neuer ProfessorinSeit Anfang Februar 2012 verstärkt Dr. Alexandra von Bismarck die juristische Fakultät der German Graduate School (GGS) in Heilbronn. Sie wurde auf die Professur für Deutsches und Europäisches Wirtschaftsrecht, Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht berufen. Gleichzeitig übernimmt von Bismarck die Studiengangsleitung für den Masterstudiengang Legal Management und die ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Verwendung von Stadtwappen für kommerzielle Zwecke (21.06.2012, 14:38)
    Hallo zusammen. Ich habe eine Frage in Bezug auf das Markenrecht. Ich plane die Gestaltung eines Produktes, das das Wappen der Stadt Köln beinhaltet. http://cologneweb.com/wappen2.gif Das Wappen wird nicht 1 zu 1 übernommen, sondern in einer abgewandelten Form karikativ dargestellt. Bestehen bleibt jedoch der Bezug zum Original. Meine Frage ist nun, ob ich dieses Wappen ...
  • Bild Markenrecht "Beach Night" (02.11.2013, 14:32)
    Hallo, ich würde gerne einmal eure Meinung zu folgendem Fall wissen. Person A veranstaltet unter dem Namen "Beach Night" Partys am Strand. Aufgrund des rein beschreibenden Charakters der Begriffe "Beach" und "Night" für eine Party am Strand (Ort) zur Nacht (Zeit) ahnte Person A nichts böses. Jedoch hat Firma B ...
  • Bild Song mit einer eingetragenen Marke als Thema - Rechte? (22.01.2011, 18:25)
    Hallo zusammen, wie sieht die Rechtslage in folgendem Fall aus? Ein Songwriter hat ein Lied geschrieben, das von einer eingetragenen Marke handelt bzw. in dessen textlichen Inhalt eine eingetragene Marke eine große Rolle spielt. Diese Marke ist auch Teil des Songtitels. Es handelt sich nicht um eine Cover-Version, sondern um einen ...
  • Bild Mediennutzung für Marketingzweck (16.09.2010, 11:41)
    Schönen guten TagIst es einer Firma untersagt zu Marketingzwecken CDs eines Musikstückes. (Im speziellen Fall einer konkreten Oper) zu erwerben (Zb. bei Amazon) und dieser dann als kostenlosen Einleger seiner Kundschaft zugänglich zu machen. (Zb. Als einelger in einem Exposé, oder als Werbegeschenk usw)Fallen extra Gebühren an?Kann man davon ...
  • Bild Markenname als Domainname/Forenname? (18.08.2008, 22:46)
    Hallo :-) Mal angenommen, Frau X hat sich ein Gerät gekauft, nennen wir es mal "Fantastico". Es ist ein Gerät, welches auch andere Frauen benutzen, und in diversen Foren tauschen sich Frauen über dieses Gerät aus. Frau X möchte ein spezielles Internetforum nur für das Fantastico gründen, in dem sich Besitzerinnen ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-BRAUNSCHWEIG, 2 U 7/11 (08.02.2012)
    1. Wird ein Produktfoto (hier von einem Monitor), für das kein urheberrechtlicher Motivschutz sondern nur ein Schutz nach § 72 Abs. 1 UrhG besteht, bei einem privaten eBay-Verkauf ohne Einverständnis des Fotografen verwendet, ist für die Schätzung der Schadenshöhe im Wege der Lizenzanalogie vorrangig auf eine repräsentative Vertragspraxis des Fotografen bei ...
  • Bild AG-DUISBURG, 62 IN 212/03 (22.01.2007)
    1. Eine fremdsprachige Urkunde ist ohne gleichzeitige Vorlage einer beglaubigten Übersetzung nur dann ein geeignetes Mittel der Glaubhaftmachung, wenn das Gericht den Inhalt des Schriftstücks ohne Hilfe anderer zweifelsfrei feststellen und sprachlich verstehen kann. 2. Die Auskunftspflicht des Schuldners im Insolvenzverfahren umfasst auch die Verpflichtung,...
  • Bild OLG-KARLSRUHE, 6 U 187/10 (07.05.2012)
    Hat der wegen Verletzung einer Marke in Anspruch Genommene eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, steht der Geltendmachung des Anspruchs auf Vertragsstrafe der Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegen, wenn die betreffende Marke gelöscht worden ist....
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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildLHR-Markenservice mit kostenloser Recherche in 3 Registern
    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...

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