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News zum Sozialversicherungsrecht
  • Bild Keine Erwerbsminderungsrente bei einer Straftat (07.01.2015, 12:11)
    Darmstadt (jur). Wer ohne Führerschein alkoholisiert Auto fährt und sich bei einem Verkehrsunfall selbst schwer verletzt, dem kann eine Erwerbsminderungsrente versagt werden. Voraussetzung hierfür ist, dass die Erwerbsminderung auf eine selbst begangene Straftat zurückzuführen ist, entschied das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Dienstag, 6. Januar 2015, bekanntgegebenen ...
  • Bild Ehemaliger Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Hans Brox ist verstorben (16.06.2009, 15:26)
    Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Hans Brox ist am 8. Juni 2009 im Alter von 88 Jahren verstorben. Hans Brox wurde am 9. August 1920 in Dortmund geboren. Nach dem Studium der Rechtswissenschaft promovierte er 1949 an der Juristischen Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelm-Universität in ...
  • Bild Neuer Fachdienst „Sozialversicherungsrecht“ bei C.H.Beck (07.02.2012, 12:19)
    München, 06. Februar 2012 – Der Verlag C.H.Beck startet mit seiner Datenbank beck-online sowie in Kooperation mit der Kanzlei Plagemann Rechtsanwälte (Frankfurt a. M.) heute den neuen Fachdienst Sozialversicherungsrecht (FD-SozVR). Als Herausgeber konnte mit Rechtsanwalt Prof. Dr. Hermann Plagemann ein namhafter Spezialist gewonnen werden. Dieser und die Schriftleiterin Rechtsanwältin Stella ...

Forenbeiträge zum Sozialversicherungsrecht
  • Bild Referendar (m/w) Arbeitsrecht GIZ International Services (25.05.2012, 08:06)
    Tätigkeitsbereich Als Bundesunternehmen unterstützt die GIZ die Bundesregierung dabei, ihre Ziele in der internationalen Zusammenarbeit für nachhaltige Entwicklung zu erreichen. Neben der deutschen Bundesregierung können aber auch internationale Institutionen, Regierungen, Stiftungen und weltweit agierende Unternehmen die GIZ beauftragen. Diese Kunden betreut in der GIZ der Geschäftsbereich International Services (GIZ IS). Die ...
  • Bild Krankenversicherungspflicht ab Januar 2009 (30.12.2008, 12:21)
    Sehr geehrte Forenteilnehmer, ... ist es wirklich richtig, dass die Versicherungspflicht für die GKV bereits ab Januar 2009 gesetzlich verankert ist und nicht wie ich mal gelesen habe im April 2009. Darüber hinaus scheint es so zu sein, dass eine Nachmeldung bis Ende Januar möglich ist ohne das man mit Sanktionen rechnen ...
  • Bild Sozialstaatsprinzip GG (24.10.2006, 14:27)
    Liebes Fachleute für Sozialrecht, ... die o.g. Gesetzesgrundlage versucht meines Wissens den Vertrauensschutz der Bürger abzusichern. Bei einer Bewertung durch einen Fachanwalt für Verfassungsrecht habe ich hierzu die bemerkenswerte Aussage gefunden, daß das Sozialstaatsprinzip § 11 GG bei praktischen Rechtsfällen im Sozialrecht so gut wie keine Rolle spielt. Das finde ich ...
  • Bild Berechnung der Verdienstgrenze bei einer geringfügigen Beschäftigung (20.05.2016, 13:00)
    Hallo zusammen,angenommen Person A hat ein befristetes Arbeitsverhältnis auf 450,- Euro-Basis (geringfügige Beschäftigung). Die Beschäftigung soll am 20.04.2016 beginnen und am 10.11.2016 enden. A möchte nun berechnen, wie viel sie in diesem Zeitraum maximal verdienen darf, sodass es sich noch um eine geringfügige Beschäftigung handelt.Sind nun bei der Berechnung der ...
  • Bild Leistungsfähigkeitsprinzip und Sozialversicherungsrecht ?? (15.05.2006, 12:04)
    Gilt im Sozialversicherungsrecht (Rentenversicherung) ein verfassungsrechtliches "Leistungsfähigkeitsprinzip" ähnlich wie im Steuerrecht?
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Rechtstipps zum Sozialversicherungsrecht
  • BildKeine Sozialversicherungspflicht von Bereitschaftsärzten bei selbstständiger Tätigkeit
    Die Sozialversicherungspflicht von Medizinern ist immer wieder ein Streitthema. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg stellte nun mit Urteil vom 23. Mai 2017 fest, dass Bereitschaftsärzte ihren Nachtdienst in einer Klinik als selbstständige Tätigkeit ausführen können und damit nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind (Az.: L 11 R 771/15). In dem zu Grunde ...
  • BildWas ist eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der Krankenkasse?
    Bei der Unbedenklichkeitsbescheinigung handelt es sich im Allgemeinen um einen Nachweis darüber, dass der Antragsteller einer bestimmten Nachweispflicht nachgekommen ist. Eine solche Bescheinigung wird in verschiedenen Bereichen verlangt, vor allem für eine gewerbliche Erlaubnis. So dient beispielsweise die steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung dem Nachweis, dass gegenüber dem Käufer einer Immobilie ...

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