Rechtsanwalt für Sozialversicherungsrecht in Karlsruhe

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News zum Sozialversicherungsrecht
  • Bild Ehemaliger Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Hans Brox ist verstorben (16.06.2009, 15:26)
    Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Hans Brox ist am 8. Juni 2009 im Alter von 88 Jahren verstorben. Hans Brox wurde am 9. August 1920 in Dortmund geboren. Nach dem Studium der Rechtswissenschaft promovierte er 1949 an der Juristischen Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelm-Universität in ...
  • Bild Wer arm ist stirbt früher?! Podiumsdiskussion über soziale Gesundheitsungleichheiten (22.11.2013, 15:10)
    9. Ahrtalgespräch des Fördervereins der Europäischen Akademie und der Stadt Bad Neuenahr-AhrweilerBad Neuenahr-Ahrweiler, 22. November 2013. – „Warum ist Gesundheit, auch in Deutschland, je nach sozialer Schichtzugehörigkeit unterschiedlich ausgeprägt?“ Mit dieser Frage eröffnete Prof. Dr. Stefan Huster, Jurist an der Ruhr-Universität Bochum, die Podiumsdiskussion im Rahmen des Ahrtalgesprächs. Zum neunten ...
  • Bild Essen nusshaltiger Schokolade kann ein Unfall sein (05.03.2012, 16:38)
    München/Augsburg (jur). Allergische Reaktionen auf Lebensmittel können ein Unfall sein. Mit einem am Donnerstag, 1. März 2012, verkündeten Urteil nahm das Oberlandesgericht (OLG) München einen privaten Unfallversicherer in die Pflicht und verurteilte das Unternehmen, 27.000 Euro auszuzahlen (Az.: 14 U 2523/11). In dem tragischen Streitfall geht es um den Tod eines ...

Forenbeiträge zum Sozialversicherungsrecht
  • Bild Strafe bei nicht zustandekommen eines AV (19.10.2007, 16:25)
    Hallo, angenommen jemand hat einen ARbeitsvertrag unterschrieben, und am selben Tag telefonisch per Handy seinen Vertrag wiederrufen möchte. Arbeitgeber sagt OK. Drei Tage später bekommt dieser jemand einen Brief mit einer fristlosen kündigung, und die aufforderrung einen Betrag X + schadensersatz zu erstatten. Ist sowas rechtens? MFG Jemand
  • Bild Geschäftsführer einer GmbH im Nebenerwerb möglich? (19.12.2007, 13:41)
    Mal angenommen der Geschäftsführer einer GmbH, der gleichzeitig auch Hauptgesellschafter ist, würde sich arbeitslos melden wollen, da die Gewinne gleich Null sind. Seit Jahren bezahlte er Beiträge in die freiwillige Arbeitslosenversicherung ein. Ist es für ihn möglich, Arbeitslosengeld 1 zu beantragen? Auflage wäre dabei natürlich, dass er weniger als ...
  • Bild Ist der BG Arzt haftbar zu machen? (03.01.2011, 23:53)
    Hallo, M. wird 1999 im eigenem Geschäft Opfer eines Bewaffneten Raubüberfalls. Da es sich dabei um einen Arbeitsunfall handelt, übernimmt die Berufsgenossenschaft die Behandlung. M. bekommt das Trauma nicht verarbeitet, ist Suizidgefährdet, wird Alkoholiker, ist depressiv, hat Schlafstörrungen und hat eine leichte Agoraphobie. Er bekommt den "Stempel" untherapierbar. 2005 besucht er das letzte mal einen ...
  • Bild Beziehen von Eltern bzw Kindergeld im Ausland (19.09.2012, 20:52)
    Angenommen eine beurlaubte Beamtin (keine Bezüge) begleitet ihren Ehemann ins Ausland (USA). Dieser geht einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit nach und wird von Deutschland aus auf ein deutsches Konto bezahlt. Vom Lohn wird Einkommensteuer einbehalten. Ich gehe davon aus, der Ehemann wäre dann in D uneingeschränkt steuerpflichtig, stimmt das? Ich gehe davon ...
  • Bild Schulden bei einer GKV?? (17.03.2008, 11:45)
    Hallo, folgender fiktiver Fall beschätigt micht gerade. Herr X hat im Juni 1999 bei einer GKV seine freiwillige Mitgliedschaft gekündigt. Nachweisbar mit Eingangsstempel der Geschäftsstelle. Herr X hat auch drei Monate nach der Kündigung seine Beiträge gezahlt. Im Frühjahr 2000 wollte die GKV Beiträge haben und wußte von der Kündigung nichts. Sie hat ...
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Rechtstipps zum Sozialversicherungsrecht
  • BildWas ist eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der Krankenkasse?
    Bei der Unbedenklichkeitsbescheinigung handelt es sich im Allgemeinen um einen Nachweis darüber, dass der Antragsteller einer bestimmten Nachweispflicht nachgekommen ist. Eine solche Bescheinigung wird in verschiedenen Bereichen verlangt, vor allem für eine gewerbliche Erlaubnis. So dient beispielsweise die steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung dem Nachweis, dass gegenüber dem Käufer einer Immobilie ...
  • BildKeine Sozialversicherungspflicht von Bereitschaftsärzten bei selbstständiger Tätigkeit
    Die Sozialversicherungspflicht von Medizinern ist immer wieder ein Streitthema. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg stellte nun mit Urteil vom 23. Mai 2017 fest, dass Bereitschaftsärzte ihren Nachtdienst in einer Klinik als selbstständige Tätigkeit ausführen können und damit nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind (Az.: L 11 R 771/15). In dem zu Grunde ...

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