Rechtsanwalt für Kommunales Abgabenrecht in Karlsruhe

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News zum Kommunales Abgabenrecht
  • Bild Umfrage: E-Government in den Kommunen: drei Schritte vor, einer zurück (04.09.2006, 10:00)
    Umfrageergebnisse zu Fortschritten und Defiziten im Kommunalen E-Government: Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) legt in Zusammenarbeit mit der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) umfassende Bestandsaufnahme vor. www.difu.deDie wichtigsten Ziele des kommunalen E-Government haben sich in den letzten Jahren leicht verschoben: Die Ausschöpfung von Spar- und Rationalisierungspotenzialen ist wichtiger, wenn auch ...
  • Bild Nachhaltiges Wirtschaften in der Stadt – ein neues kommunales Handlungsfeld? (29.03.2012, 12:10)
    Einladung/Terminhinweis: Veranstaltung im Rahmen der "Difu-Dialoge zur Zukunft der Städte"25. April 2012, 17 Uhr; Difu BerlinVortrag: Dr. Busso Grabow, Dr. Beate Hollbach-Grömig, Deutsches Institut für UrbanistikModeration: Univ.-Prof. Dr.-Ing. Klaus J. Beckmann, Institutsleiter des DifuDie Wirtschaft ist ein zentraler Bestimmungsfaktor nachhaltiger Entwicklung in der Stadt. Eine wachsende Zahl von Kommunen setzt ...
  • Bild Public Management 2010: Innovative Konzepte für den öffentlichen Sektor (13.09.2010, 15:00)
    Der Begriff „Public Management“ fasst die Erbringung öffentlicher Aufgaben sowie die Leitung öffentlicher Institutionen zusammen und hat ― vor allem angesichts knapper Kassen und hoch komplexer Aufgaben ― weiter an Bedeutung gewonnen. Auch in diesem Jahr greifen die Frankfurt School of Finance & Management und der Frankfurt School Verlag gemeinsam ...

Forenbeiträge zum Kommunales Abgabenrecht
  • Bild Kein Einlass ins Schwimmbad! (03.02.2009, 03:07)
    Sehr geehrte Damen und Herren. X ist regelmässiger Saunagänger und besucht das örtliche Schwimmbad jede Woche zur selben Zeit. Das Schwimmbad hat bis 21:00 geöffnet, die Sauna schließt um 22:00 Laut Prospekt und örtlichem Aushang gibt es zusätzlich in den Spätstunden eine "Happy Hour" mit vergünstigten Tarifen, diese gilt von 20:00-22:00 diese wird ...
  • Bild Erhebung von Benutzungsgebühren ohne Satzung (30.08.2013, 08:14)
    Sachverhalt: Stadt A ist zu 51 % Eigentümerin an einem Schwimmbad, welches durch die ausgegliederte Stadtwerke GmbH (49 %) betrieben wird. Die Stadt möchte die Einnahmen erhöhen und legt Selbstständigem B, der in dem Schwimmbad Schwimmkurse für Kinder anbietet, ein zusätzliches Benutzungsentgelt zum Eintrittspreis pro Person i.H.v. 2,00 Euro auf. Eine Diffferenzierung ...
  • Bild Patientenverfügung. Gesetzesnovelle (27.04.2007, 10:56)
    Sehr geehrte Fachforenteilnehmer, ... welche rechtliche Funktion hat der Ethikrat im Bezug auf die Patientenverfügung ?! Ich bin erstaunt, dass dieses Gremium nun die Umkehr der Erklärungspflicht versucht. Dabei ist es offenbar so, daß man nun schriftlich deklarieren muss, wenn man mit einer Organentnahme im Todesfall nicht einverstanden war. Dies war ...
  • Bild Persönlichkeitsrechte gegen Meinungsfreiheit ? (30.01.2008, 22:33)
    A äußert sich gegenüber B zu einem sozialpolitischen Thema. B zitiert die Äußerung im Internet unter Namensnennung des A und Benennung des von A ausgeübten und durch Wahl erlangten öffentlichen Ehrenamtes in Cstadt, jedoch ohne nähere Adressangaben über A. Darauf fordert A von B die Löschung der Namensnennung aus dem ...
  • Bild Parkplätze im Wohngebiet (12.12.2013, 23:17)
    Hallo, Ich habe mir mal in den jetzigen langen Winterabenden eine Geschichte ausgedacht. Da hat doch eine Gemeinde auf kommunalen Grund (A) ein Mehrfamilienhaus. Diesem Grundstück schließt sich ein weiteres kommunales platzartiges Grundstück (B) an, welches auch Zugang zur öffentlichen Straße ist.Die Bewohner parken auf A bzw. in ihrer Reihengarage am Haus. ...
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