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News zum Arztrecht
  • Bild Neue Richter am Bundessozialgericht (05.08.2008, 08:44)
    Bereits am 13. März 2008 wurden Dr. Ricarda Brandts, Wolfgang Engelhard und Andreas Heinz mit Wirkung vom 1. August 2008 zu Richtern am Bundessozialgericht gewählt. Die Ernennungsurkunden wurden ihnen durch den Staatssekretär Kajo Wasserhövel, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, am 26. Mai 2008 überreicht. Frau Dr. Ricarda Brandts, geboren am 26. ...

Forenbeiträge zum Arztrecht
  • Bild Arbeitsunfall - Verletzengeld - Abmahnung (25.10.2010, 16:38)
    Hallo zusammen, ich hoffe jemand kann helfen. A hatte im Sommer einen schweren Arbeitsunfall. Es wird auch noch eine ganze Weile dauern bis er wieder gesund ist. Seit zwei Monaten bekommt er Verletzengeld. Die gelben AU-Bescheinigungen hat er regelmäßig an den Arbeitgeber gesandt, als die 6 Wochen Lohnfortzahlung vorbei waren ...
  • Bild Schwerpunktsbereich Arztrecht (12.04.2012, 22:48)
    Tja, also ich würde wahnsinnig gern mal wissen welcher Schwerpunktsbereich für eine spätere Spezialisierung auf Medizinrecht empfehlenswert bzw. annähernd nützlich ist ? Arbeits-und Versicherungsrecht? Wirtschafts-/Unternehmens-/ und Steuerrecht ? Eigentl. spielt da ja auch Strafrecht mit rein... Bin sehr dankbar über Auskünfte :) Danke !
  • Bild Operativer Eingriff ohne Narkose durch Kinderarzt (12.04.2012, 23:16)
    Hallo! Im Alter von zwei Jahren stellt der Kinderarzt A bei B eine Erkrankung fest, die normalerweise mit einer Salbe behandelt wird. In schweren Fällen ist eine Operation unter Vollnarkose notwendig. Jedoch führt der Arzt A den operativen Eingriff durch, obwohl es sich um keinen schweren Fall handelt, allerdings ohne jeglich ...
  • Bild Studienplatz erschlichen (29.10.2015, 10:00)
    Mein Thema ist eigentlich nicht direkt Arztrecht, aber ich fange mal an:Person erlangt die allgemeine Hochschulreif durch IHK Abschluss. Person A wollte schon immer Arzt werden, aber leider waren seine Noten dafür zu schlecht und Person A wollte nicht noch mehr Wartezeit in Kauf nehmen. Kurzer Hand hat Person A ...
  • Bild Inhalt eines ärztl. Attests für den Arzt strafbar ? (18.06.2016, 18:01)
    Ein Fall aus dem Arztrecht, mit strafrechtlicher Relevanz.Für Interessierte, lege ich mal einen Link dort hin:http://www.juraforum.de/forum/t/inhalt-eines-aerztl-attests-fuer-den-arzt-strafbar.559502/

Urteile zum Arztrecht
  • Bild OLG-MUENCHEN, 1 U 5072/02 (27.03.2003)
    Soweit aus Arzthaftung der Ersatz materieller und immaterieller Schäden verlangt wird, ist es wegen des Gebotes der Widerspruchsfreiheit von Teil- und Schlussurteil unzulässig, vorab, ohne Absicherung durch Grund- und gegebenenfalls Feststellungsurteil über die materiellen Ansprüche, durch Teilurteil über den immateriellen Schaden zu entscheiden....
  • Bild BAG, 5 AZR 592/03 (03.11.2004)
    Ein Arbeitsvertrag ist nichtig, wenn er die Ausübung des ärztlichen Berufs zum Gegenstand hat und die erforderliche Approbation oder Erlaubnis nicht vorliegt und auch nicht erteilt werden kann....
  • Bild HESSISCHES-LSG, L 6/7 KA 66/04 (01.11.2006)
    1) Bei der Prüfung der Vereinbarkeit von Landesrecht mit der Landesverfassung oder dem Grundgesetz (GG) kann dem Gericht ein Wahlrecht bei der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit entweder an Normen der Landesverfassung oder des GG zukommen. Nach Art. 142 GG - der insoweit die speziellere Regelung im Verhältnis zu Art. 31 GG (?Bundesrecht bricht Landesrecht?) da...
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Rechtstipps zum Arztrecht
  • BildArzttermin versäumt - Muss der Patient zahlen?
    Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob ein Patient, der zu einem Behandlungstermin nicht erscheint oder ihn ganz kurzfristig absagt, dem Arzt deshalb zum Schadenersatz verpflichtet ist.   Das AG Bremen hat mit Urteil vom 09.02.2012 - 9 C 0566/11 einen solchen Anspruch verneint. Schließlich werde für die ...
  • BildVerletzung ärztlicher Sorgfaltspflichten – Arzthaftung
    Unter Arzthaftung versteht man die zivilrechtliche Verantwortlichkeit eines Arztes gegenüber einem Patienten bei Verletzung der ärztlichen Sorgfaltspflichten. Doch wann sind die ärztlichen Sorgfaltspflichten verletzt und welche Rechte habe ich als Patient. Behandelt ein Arzt einen Patienten, kommt damit ein Behandlungsvertrag (§ 630a BGB) zustande. Aus dem Behandlungsvertrag schuldet ...
  • BildHonorarrückforderung bei falscher Praxisgemeinschaft
    Betreiben Ärzte tatsächlich eine Gemeinschaftspraxis (Berufsausübungsgemeinschaft), melden gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) aber nur eine Praxisgemeinschaft an, kann das für die betroffenen Ärzte teuer werden. Dann müssen die Honorarbescheide berichtigt werden und die Ärzte Honorar zurück an die KV zahlen. Genau das erlebte ein Ärzte-Ehepaar. Gegenüber der Kassenärztlichen ...

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