Rechtsanwalt in Idar-Oberstein: Gewerblicher Rechtsschutz - Verzeichnis

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Herr Rechtsanwalt Jürgen Roth mit Anwaltsbüro in Idar-Oberstein vertritt Mandanten fachkundig bei ihren juristischen Fällen im Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz
Roth, Conradt, Pees & Partner Rechtsanwälte-Fachanwälte
Hauptstraße 71
55743 Idar-Oberstein
Deutschland

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News zum Gewerblicher Rechtsschutz
  • Bild Sozialgericht Düsseldorf steht auch 2014 vor großen Herausforderungen (20.02.2014, 15:11)
    Dauerhaft hohe Bestände und eine Zunahme der Eingangszahlen prägen die Bilanz des Sozialgerichts Düsseldorf für das Jahr 2013. Der im Vorjahr gelungene Abbau des Bestands um fast 1.000 Verfahren konnte nicht fortgesetzt werden. Gegenüber 15.330 Verfahren, die das Gericht in das Jahr 2013 mitnahm, sind es 16.282 im Jahr 2014. ...
  • Bild Umsatzsteuerliche Konzernbesteuerung in der Insolvenz ausgesetzt (17.04.2014, 11:37)
    München (jur). Der Bundesfinanzhof (BFH) in München hat ernstliche Zweifel an der umsatzsteuerlichen Konzernbesteuerung in der Insolvenz. Mit einem am Mittwoch, 16. April 2014, veröffentlichten Leitsatzbeschluss setzten die obersten Finanzrichter einen entsprechenden Umsatzsteuerbescheid im Fall einer solchen „Organschaft“ aus (Az.: V B 14/14). Die Finanzämter müssen danach künftig wohl für ...
  • Bild BCI Geschädigte erhalten vorläufigen Steuerrechtsschutz (03.05.2013, 10:41)
    "Scheingewinne" aus einer Beteiligung an der Business Capital Investors Corporation (BCI) müssen vorläufig nicht versteuert werden. Dies entschied der 10. Senat des Finanzgerichts Köln in seinem Beschluss vom 10.4.2013 (10 V 216/13). Innerhalb der Rechtsprechung sei umstritten, ob Gutschriften im Rahmen von Schneeballsystemen zu steuerpflichtigen Einnahmen aus Kapitalvermögen führen. Daher ...

Forenbeiträge zum Gewerblicher Rechtsschutz
  • Bild Einen am Markt erhältlichen Artikel nachahmen... (16.07.2014, 15:01)
    Hallo Forum,ich hoffe, daß ich mit meiner Frage hier im richtigen Unterforum bin.Angenommen eine Firma A produzierte und verkaufte seit vielen Jahren ein kleines Elektrogerät für spezielle Zwecke, das nicht gerade in großen Serien hergestellt würde. Angenommen, es handle sich um einen "Raumklimaverbesserer", der elektrisch über ein Steckernetzteil betrieben würde. ...
  • Bild Wo und welche (aktuelle) Urteile kann man einsehen? Beck, juris, etc (28.08.2015, 21:40)
    Hallo zusammen,ich studiere Jura und bin durchaus mit Datenbanken wie juris und beck online vertraut.Aber irgendwie finde ich nie alle Urteile, oder manche Urteile nur in der einen oder anderen Datenbank. Andere finde ich gar nicht.Zum Beispiel interessieren mich auch aktuelle Geschehen.Lauthttp://www.tagesschau.de/inland/heidenau-versammlungsverbot-107.htmlgab es heute ein Urteil von OVG Bautzen. Leider ...
  • Bild schadensersatz verlust hochwertige markenware bei reparatur (01.12.2014, 20:10)
    hallo leute,nehmen wir folgendes an: A bringt hochwertige markenlederjacke zur reparatur zu B. bei abholung erklärt B, dass ware verloren gegangen ist. A verlangt schadensersatz z.b. 500 euro, B will aber nur 50 euro zahlen mit begründung, dass es gefälschte ware gewesen ist. A hat keinen rechnungsbeleg mehr, da ware ...
  • Bild Verfügung einstweilige : Rechtsschutz vorläufiger ... (02.05.2012, 14:26)
    Guten Tag,... die einstweilige Verfügung wird meines Wissens immer dann eingesetzt, wenn Gefahr im Verzug ist also Fakten geschaffenwerden die nicht mehr korrigiert werden können. Für mich istbspw. wissenswert a) welche Voraussetzungen hierfür gegebenen sein müssen ?!b) welche Kosten auf den antragsteller zu kommen ?c) ob diese nur bei Verfahren ...
  • Bild Gartenmöbel wegräumen (17.06.2017, 11:30)
    Hallo, ungeachtet der moralischen und zwischenmenschlichen Komponente, interessiert mich die Rechtslage in folgendem Konstrukt.Kleines 1 Fam.-Haus. Kein schriftlicher Mietvertrag!Gartenbenutzung wurde erlaubt.VM übernimmt Gartenpflege, also das Rasen mähen.Gartenmöbel von M stehen im Sommer dauerhaft im Garten. Werden also nicht jeden Tag weg geräumt.M hat 2 Bodenhülsen (Für Sonnenschirm) in den ...
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