Rechtsanwalt in Hohenstein-Ernstthal: Verkehrsrecht - Verzeichnis

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Frau Rechtsanwältin Sabine Weisigk mit Rechtsanwaltsbüro in Hohenstein-Ernstthal hilft als Anwalt Mandanten aktiv juristischen Fragen aus dem Rechtsgebiet Verkehrsrecht

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News zum Verkehrsrecht
  • Bild Arzt erhält keine Ausnahmegenehmigung für Fahrten in der Umweltzone (03.02.2012, 13:43)
    Stuttgart/Berlin (DAV). Ein Arzt hat kein Anrecht auf eine Ausnahmegenehmigung vom Fahrverbot in der Umweltzone einer Stadt, wenn er mit seinem Wagen zu seiner Praxis fährt. Über dieses Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 4. Juli 2011 (AZ: 13 K 3296/10) informiert die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Ein Internist, der ...
  • Bild Vom Schubsen an der Bushaltestelle (18.10.2010, 13:43)
    Coburg/Berlin (DAV). Möchte ein Haftpflichtversicherer seine Kosten von einer anderen beteiligten Person ersetzt bekommen, muss er deren Schuld nachweisen. Der Versicherer eines Busunternehmens konnte nicht nachweisen, dass ein Schüler beim Aussteigen aus einem Schulbus einen anderen geschubst hatte. Der Schüler konnte dagegen beweisen, dass er selbst gestoßen wurde und so ...
  • Bild Schadensersatz bei unkorrekter Leistung einer Service-Tankstelle (17.05.2010, 11:59)
    München/Berlin (DAV). Zur Leistung einer Service-Tankstelle nebst Selbstbedienungswaschanlage gehört, dass die Mitarbeiter der Tankstelle das Auto auch in die Waschanlage fahren. Wird das Fahrzeug bei der Fahrt dorthin beschädigt, muss der Tankstellenbetreiber für den Schaden aufkommen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichts München I vom 22. Dezember 2009 ...

Forenbeiträge zum Verkehrsrecht
  • Bild Verkehrsrecht im Ausland (06.08.2009, 13:58)
    Hallo! Falls im falschen Corner, bitte verschieben: Nehmen wir mal an, Person A, 19 Jahre alt wohnhaft in Deutschland und Staatsangehörigkeit deutsch, Inhaber von Führerscheinklassen A | B | MSL, aufgrund vorheriger Führerscheinklasse A1 nicht mehr in der 2-jährigen Probezeit hat die vorgeschriebene 34-PS Drossel (zweijährige "Eingewöhnugnszeit für Motorradfahrer" aus seinem Motorrad ...
  • Bild Kündigung wirksam??? (01.11.2007, 16:20)
    Person A hatte 2004 einen schweren Verkehrsunfall, nach 6 Wochen wurde sein Geld von der Krankenkasse bezahlt. Nach 75 Wochen, musste sich Person A trotz bestehendes Arbeitsverhältnis arbeitslos melden. Arbeitsagentur sagt Person A muss einen Frührentenantrag beantragen. der Frührentenantrag wird bis Juni 2007 genehmigt. Juni 2007 wird der Rentenantrag auf ...
  • Bild Verk. Unfall mit Schw. Körperverletzung (01.03.2011, 18:18)
    Hi nochmal... ich bin momentan völlig aus dem Häusschen.. ich weiß nicht mehr weiter. Ich weiß auch nicht so recht wo hin ich das Thema schieben soll, da es so viele Gebiete Abdeckt -> Strafrecht, Verkehrsrecht, Versicherungsrecht, Zivilklage ... gehen wir mal in der Zeit zurück, ca 4-5 Monate, ein Autounfall findet statt. ...
  • Bild Haftung bei Steinschlägen an Mietwägen (Schadenersatzforderung) (15.04.2013, 00:34)
    Verehrte Forummitglieder: Ihre Meinung ist gefragt! Pünktlich zum Umzug in die neue Wohnung wird ein Transporter (LKW Kastenwagen) bei einem kleinen, örtlichen Autoverleih angemietet. Es wird dabei eine "Haftungsreduzierung" von 900€ vertraglich vereinbart. Bei der Fahrzeugübergabe wird unter anderem ein (kleiner) Steinschlag in der Windschutzscheibe festgestellt, der auch in das Übergabeprotokoll ...
  • Bild Falsche Aussage bei Versicherung (03.01.2009, 20:04)
    Angenommen jemand macht eine Falsche Aussage gemacht bei einer Versicherung, Ist das Strafbar? Oder welche konsequenzen könnten eintreten?

Urteile zum Verkehrsrecht
  • Bild VG-KARLSRUHE, 9 K 1913/07 (26.07.2007)
    Die Anordnung der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens auf der Grundlage von § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 FeV wegen Zweifeln an der charakterlichen Eignung eines Fahrerlaubnisinhabers nach wiederholten Verstößen gegen verkehrsrechtliche Vorschriften (hier: acht zum Teil erhebliche Geschwindigkeitsverstöße) muss im Hinblick auf die notwendige...
  • Bild OLG-FRANKFURT, 2 Ss-OWi 223/05 (01.12.2005)
    Die Ausnahmeregelung aus § 6 Abs. 2 Nr. 2 FPersG i.V.m. Art. 4 Nr. 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 greift zugunsten der Deutschen Post AG nicht ein....
  • Bild VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 2 S 1571/98 (06.04.2000)
    1. Ein nach § 5 Abs 6 StrG (StrG BW) als "unbefahrbarer Wohnweg" gewidmet geltender Weg wird durch eine straßenverkehrsrechtliche Zulassung von "Lieferverkehr" nicht ohne weiteres zu einem "befahrbaren Wohnweg". 2. Die sich als Folge eines Rechtsbehelfsantrags ergebende Hemmung des Ablaufs der Festsetzungsverjährungsfrist (§ 17...



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