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Rechtsanwaltskanzlei Rechtsanwälte SWN Schröder • Werner & Partner bietet anwaltliche Hilfe zum Anwaltsbereich Markenrecht kompetent im Umland von Hilden
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News zum Markenrecht
  • Bild Frühe Pleiten vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbständigkeit" (14.10.2010, 16:00)
    Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbständigkeit. Wem kaufmännische und rechtliche Kenntnisse fehlen, für den kann die Gründung der eigenen Firma schnell in der Pleite enden. In der Seminarreihe "Vom Studium in die Selbständigkeit" an der RUB (3., 10., 17. und 24. November ...
  • Bild BGH: Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder" (20.09.2007, 09:38)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke "Kinder" zu entscheiden. Die Klägerin, der Süßwarenhersteller Ferrero, ist Inhaberin mehrerer graphisch gestalteter, teilweise farbiger Marken mit dem Wortbestandteil "Kinder", die u.a. für Schokolade eingetragen sind. Im ...
  • Bild Beweismittel können auch nach rechtswidriger Wohnungsdurchsuchung verwertet werden (28.07.2009, 10:52)
    Das Amtsgericht München ordnete die Durchsuchung der Wohnungen des Beschwerdeführers im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen eines Verstoßes gegen das Markenrecht zum Zwecke der Beschlagnahme von Rechneranlagen sowie von weiteren Unterlagen an. Bei den Durchsuchungen fand die Polizei keine Beweismittel, die im Zusammenhang mit diesem Tatvorwurf ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Autologo im Internetforum? (01.09.2012, 21:21)
    Mal angenommen, da gibt es ein Internetforum, was stark auf Urheberrecht achtet und eine Userin postet von einem Auto das Logo, was sie selbst vom Auto abfotografiert hat, wäre dies erlaubt bezüglich des Urheberrechts oder stellt das ein Urheberrechtsverstoß dar?
  • Bild Nutzung einer Sub-Domain verboten??? (08.09.2008, 20:43)
    folgender angenommener fall: eine person A besitzt eine sub-domain und nutzt diese web-adresse,bestehend aus 3 wörtern, beispielsweise für ihre schlangenzucht. person B findet in dieser sub-domain ein einzelnes,geläufiges wort (gebrauchsgegenstand) für den er zufällig das markenrecht besitzt. nun sucht person B einen anwalt auf und fordert person A durch diesen auf,die domain zu ...
  • Bild Geschützte Comicfigur in Film benutzen (21.08.2006, 18:52)
    Folgender fiktiver Fall: Studenten drehen einen Abschlußfilm, in der die Hauptperson sich für einen berühmten Comic-Superhelden hält. Sowohl das Kostüm des Helden als auch der Name des Helden werden im Film benutzt. (Das Kostüm in leicht abgewandelter Form, der Name so wie er ist) Der Film wird sowohl im Internet veröffentlicht als auch auf Filmfestivals ...
  • Bild Nicht EU-Ware innerhalb der EU verkaufen? (09.02.2010, 20:59)
    Person A erwirbt Markenware aus einem Nicht-EU-Land, um diese in Deutschland zu verkaufen. Ist dies ohne weiters möglich wenn die Ware original ist und frei von Rechten Dritter ist?
  • Bild Neue Internetseite (28.10.2007, 10:31)
    Hallo nehmen wir mal an: Person A hat vor eine neue Internet Seite zu gründen. Bei dieser Seite ist es sehr wichtig das niemand anders die Grafiken, Logo und die eigentliche Funktion der Seite kopiert. Auf was muss A achten bei der Patentierung? An welchen Rechtsbeistand soll er sich wenden? Was wird dieser dann unternehmen ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 53/10 (10.06.2010)
    Eine Irreführung durch Benutzung eines fremden Kennzeichens (§ 5 II UWG) setzt - anders als eine Markenverletzung - eine tatsächlich bestehende Verwechslungsgefahr voraus, die nur gegeben sein kann, wenn das betroffene Kennzeichen des Mitbewerbers eine gewisse Bekanntheit genießt....
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 217/96 (18.07.1997)
    1. Die Verwendung des Zeichens BOSS! für Biere und andere alkoholische Getränke, Mineralwässer und kohlesäurehaltige Wässer, andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte sowie Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken stellt eine unter dem Gesichtspunkt der Rufausbeute wettbewerbsrechtlich unzulässige Anlehnung an die - u....
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 235/10 (12.04.2011)
    1. Ob die Markenrechte an einem mit einer Marke versehenen Parfumtester erschöpft sind oder nicht, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab.2. An der für die Durchsetzung eines Auskunftsanspruchs im Eilverfahren erforderlichen Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung fehlt es in der Regel, wenn die hierfür erforderlichen streitigen Tatsachen lediglich glaub...
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildLHR-Markenservice mit kostenloser Recherche in 3 Registern
    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...

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