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News zum Internetrecht
  • Bild IT-Grundrecht bei Online-Durchsuchungen (10.06.2008, 10:08)
    BVerfG v. 27.02.2008- 1 BvR 370/07 – Das Bundesverfassungsgericht hat strenge Regeln für Online-Durchsuchungen aufgestellt. Die Nutzung informationstechnischer Systeme ist für die Persönlichkeitsentfaltung vieler Bürger von zentraler Bedeutung, begründet gleichzeitig aber auch neuartige Gefährdungen der Persönlichkeit. Eine Überwachung der Nutzung solcher Systeme und eine Auswertung der auf den Speichermedien befindlichen Daten ...
  • Bild Kostenpflichtige Abonnements über das Internet – Abzocke eingeschränkt (10.06.2008, 10:05)
    LG Hanau vom 07.12.2007 - 9 O 870/07 Die leichte Erkennbarkeit und gute Wahrnehmbarkeit des Preises i.S.d. § 1 Abs. 6 Preisangabenverordnung bedeutet, dass sich die Preisangabe in unmittelbarer räumlicher Nähe zu der entsprechenden Werbung befinden muss. Alternativ muss der Nutzer in unmittelbarer Nähe zu der Werbung klar und gut erkennbar ...
  • Bild Domainrecht: Privatperson vs. Gemeinde (06.11.2004, 08:12)
    Zur Frage, ob eine Gemeinde von einer gleichnamigen Privatperson verlangen kann, dass die Internetadresse zu Gunsten der Gemeinde freigegeben wird Kurzfassung Ein Privater braucht nicht zu Gunsten einer gleichnamigen Gemeinde auf seine bereits registrierte Internet-Adresse (www.NAME.de) zu verzichten. Die Gemeinde habe nämlich die redliche Verwendung des Namens durch einen Namenskonkurrenten hinzunehmen, befand ...

Forenbeiträge zum Internetrecht
  • Bild AGB = Link mit 7 Siegeln (23.06.2009, 21:44)
    Es handelt sich dabei um die AGB eines Onlineshops (u.a. Verkauf von Tickets für Konzerte im Auftrag des Veranstalters) In den AGB ist folgende Formulierung aufgetaucht: "2.4. Wir sind berechtigt, eine Bestellung des Kunden, für die bereits eine Transaktionsnummer zugeteilt worden ist, zu stornieren (einseitiges Rücktrittsrecht), wenn der Kunde gegen vom Veranstalter ...
  • Bild Daten ausspähen (12.05.2010, 13:30)
    Hallo1) Angenommen die Person ist noch keine 18 Jahre, kann er trotzdem alleine zum Anwalt gehen und mit ihm reden oder muss ein Elternteil dabei sein? (Familienrechtsveriserung oder wie das heißt)2) Was ihm vorgeworfen wird stimmt zum Teil. er weiß nicht wie es mit der Bewieslage aussieht. Tatort Internet. Deswegen ...
  • Bild Verstoss gegen Nutzungsbedingungen (21.01.2007, 17:12)
    ....schönen guten Tag..... ich hätte mal einige Fragen, angenommen, innerhalb eines Forum würde ein Mitglied gesperrt und weiter angenommen dieses Mitglied würde sich (trotz des ausdrücklichen Verbotes in der akzeptieren AGB) sich unter neuem Namen und ohne Offenlegung der wahren Identität erneut anmelden. Welche rechtliche Mittel hätte dann der Forenbetreiber sich dagegen zu ...
  • Bild Vorgehen gegen öffentliche Beleidigung auf Facebook (25.08.2011, 01:53)
    Hallo zusammen, folgendes Szenario: Person A findet auf Facebook einige "unschöne" Aussagen (ich hoffe, ich darf zitieren: "SS- ähnlichen Schwadronen" oder "steinewerfendes, den Staat und die Demokratie ablehnendes Klientel" und ähnliches) gegenüber einer politischen Gruppe mit denen er sich mehr oder minder identifiziert (und auch gewählt hat). Es handelt sich dabei ...
  • Bild Literatur zum Eigentum an Daten (30.11.2015, 15:32)
    Liebe Forengemeinde,ich würde mich gerne über das Eigentum an Daten informieren. Bisher ist dies ja aufgrund der Tatsache, dass Daten keine körperlichen Gegenstände sind, sachenrechtlich nicht möglich, wird jedoch schon teilweise diskutiert.Ich habe schon einige Aufsätze zum Thema gelesen, diese werfen jedoch meist mehr Fragen auf, als dass sie Antworten ...
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Rechtstipps zum Internetrecht
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    Falls Sie überlegen, demnächst Ihre alten Kleidungsstücke, Möbel oder Ähnliches bei Ebay zu versteigern, gibt es einiges, was Sie beachten sollten. Wussten Sie beispielsweise, dass Sie sich schon durch das Einstellen eines Gegenstands verpflichten, diesen an den Höchstbietenden bei Zeitablauf zu verkaufen? Oder, dass Sie, obwohl Ebay in seinen ...
  • BildDas Netzwerkdurchsetzungsgesetz und dessen verfassungsmäßige Bedeutung am Beispiel der Beleidigung
        » Jetzt hier das kostenlose eBook „Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und dessen verfassungsmäßige Bedeutung am Beispiel der Beleidigung von Fachanwalt Ralf Möbius“ herunterladen! (Stand: 30.12.2017) I. Einführung Seit der flächendeckenden Einführung sozialer Netzwerke im Internet hat ...
  • BildDas Verbraucherwiderrufsrecht im E-Commerce
    Hierauf sollten Sie als Verbraucher und Unternehmer bei Verträgen im  E-Commerce achten. Seit dem 13.06.2014 gelten die neuen Verbraucherwiderrufsrechte für Fernabsatzverträge zur Umsetzung der EU – Richtline. Dabei sind verschiedene Veränderungen zu beachten, die Sie als Unternehmer, wie auch als Verbraucher betreffen. Grundlagen ...
  • Bild„Recht auf Vergessenwerden“ was jedermann nun gegenüber Google für Rechte besitzt
    Was erst einmal an Informationen ins Internet gelangt, bleibt dort nicht für immer, wenn der Betroffene dies nicht wünscht. Jedermann hat im Internet ein „Recht auf Vergessenwerden“ seiner personenbezogenen Daten, zumindest wenn es um Suchmaschinen wie Google und Yahoo geht. Wird durch eine Suchanfrage der eigene Name mit unerwünschten ...
  • BildInternetabzocke
    Profi-Kochrezepte von Web Consulting u.ä. Chronologie : Die von uns betreute Mandantin suchte regelmäßig Seiten von diversen Kochseiten auf. Irgendwann stieß sie auf die von der Firma B2B Web Consulting GmbH betrieben Homepage www.profi-kochrezepte.de um nach einem Rezept zu schauen. Hierbei ...
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    Das World Wide Web (kurz: www) biete eine Vielzahl an Möglichkeiten, sei es in privater oder auch in beruflicher Hinsicht. Deswegen verwundert es auch kaum, wieso das Betreiben des eigenen Online-Shops immer beliebter wird. Die Eröffnung eines Internet-Shops braucht jedoch – wie alle Bestrebungen zur Selbstständigkeit – viel ...

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