Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Herford

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Das Wettbewerbsrecht ist durchaus schwierig. Rechtsgrundlage für das Wettbewerbsrecht ist im Wesentlichen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Zudem von großer Relevanz ist das GWB, das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung. Grundsätzlich kann das Wettbewerbsrecht in zwei große Teile aufgeteilt werden: das Recht des unlauteren Wettbewerbs (Lauterkeitsrecht) und das Kartellrecht. Ziel des Wettbewerbsrechts ist es, den Markt vor unlauteren Wettbewerbsmaßnahmen zu schützen. Geschützt werden sollen dabei sowohl Verbraucher als auch Mitbewerber. Von elementarer Bedeutung sind hierbei u.a. die Fusionskontrolle und das Kartellverbot, um der Entstehung von Marktmacht entgegenzutreten. Zuständige Institution für diese Kontrolle ist in Deutschland das Kartellamt. Aufgabe des Kartellamts ist außerdem die Missbrauchsaufsicht. D.h., es überwacht, dass bestehende marktmächtige Unternehmen sich gegenüber anderen Konkurrenten fair verhalten. Unfaire Verhaltensweisen wie z.B. Preisabsprachen werden vom Bundeskartellamt aufgedeckt und geahndet.


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Kurzinfo zu Wettbewerbsrecht in Herford

Das Wettbewerbsrecht im WWW

Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Herford (© nmann77 - Fotolia.com)
Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Herford
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In heutiger Zeit ist es gerade das WWW, das für Unternehmer eine Vielzahl an wettbewerbsrechtlichen Problemstellungen aufwerfen kann. Eine große Zahl an Onlineshop-Betreibern und Internet-Dienstleistern haben schon aufgrund von Wettbewerbsverletzungen eine Abmahnung erhalten. Beispiele sind unter anderem Verstöße gegen die Preisangabeverordnung. Typische Verstöße sind zum Beispiel fehlende Angaben des Grundpreises auch bei verschiedenartigen Erzeugnissen oder Angabe der Preise ohne MwSt. Werden Preisausschreiben oder Gewinnspiele zum Zwecke der Werbung durchgeführt, birgt auch dies eine nicht zu vernachlässigende Gefahr, mit dem Wettbewerbsrecht in Konflikt zu geraten. Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht kommt es in regelmäßigen Abständen zu wahren „Abmahnwellen“. Kommt es zu einer Abmahnwelle, dann werden nicht selten unzählige Gewerbetreibende zum Beispiel aufgrund vermeintlich irreführender Werbung von Abmahnanwälten oder Abmahnvereinen zeitgleich innerhalb eines engen Zeitraumes abgemahnt.

Bei wettbewerbsrechtlichen Problemen sollte man sofort einen Anwalt konsultieren

Hat man als Gewerbetreibender oder auch als Privatperson eine Abmahnung erhalten, z.B. aufgrund von Filesharing oder Verstößen gegen das Designrecht oder Werberecht, dann sollte man sich in jedem Fall an einen Anwalt im Wettbewerbsrecht wenden. Beim Erhalt einer Abmahnung ist rasches Handeln angebracht. Der Kontakt mit einem Rechtsanwalt sollte zeitnah hergestellt werden, nicht erst wenn es im schlimmsten Fall schon zu einer Unterlassungsklage gekommen ist. In Herford sind ein paar Anwälte und Anwältinnen, die mit dem Wettbewerbsrecht vertraut sind, mit einer Anwaltskanzlei ansässig. Der Anwalt im Wettbewerbsrecht in Herford ist in sämtlichen Belangen das Wettbewerbsrecht betreffend der optimale Ansprechpartner. Hat man eine Abmahnung zugestellt bekommen, dann wird der Rechtsanwalt in Herford im Wettbewerbsrecht diese und die inkludierte Unterlassungserklärung in einem ersten Schritt auf ihre Rechtmäßigkeit hin gewissenhaft überprüfen. Besonderes Augenmerk wird der Rechtsanwalt auf die strafbewehrte Unterlassungserklärung, die Bestandteil der Abmahnung ist, legen. Ziel der strafbewehrten Unterlassungserklärung ist es, sicherzustellen, dass der Abgemahnte ein bestimmtes Verhalten zukünftig verbindlich unterlässt. Stellt der Anwalt fest, dass die Abmahnung zumindest in Teilen berechtigt ist, wird er die Unterlassungserklärung im Regelfall überarbeiten und seinem Mandanten anraten, die modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Hat man bereits versäumt, eine zugestellte Unterlassungserklärung abzugeben und ist man nun mit einer einstweiligen Verfügung konfrontiert, wird der Rechtsanwalt auch in diesem Fall sein Allerbestes tun, um die Situation im Sinne des Mandanten in bestmögliche Bahnen zu lenken. Bei Bedarf wird der Rechtsanwalt hierbei zum Beispiel eine Schutzschrift bei Gericht vorlegen. Durch die Schutzschrift wird unterbunden, dass ein Verfügungsbeschluss ohne mündliche Verhandlung erlassen wird.


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