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Anwaltliche Vertretung im Schwerpunkt Markenrecht offeriert kompetent Herr Rechtsanwalt Dr. Ralf Jersch mit Kanzlei in Hamm
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Juristische Beratung im Markenrecht gibt jederzeit Herr Rechtsanwalt Rainer Wilms mit Rechtsanwaltskanzlei in Hamm

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News zum Markenrecht
  • Bild Neuer Studiengang Wirtschaftsrecht in Idstein - Kombination von Wirtschaft und juristischen Kenntnis (22.11.2007, 09:00)
    Der deutsche Ausbildungsmarkt ist in Bewegung. Was von Rechtsanwälten, Richtern, Staatsanwälten und Jura-Professoren zunächst oft belächelt wurde, setzt sich mit ungebrochenem Aufwärtstrend immer mehr durch: Das Studium an der Fachhochschule mit dem Bachelor-Abschluss zum Wirtschaftsjuristen. Die Europa Fachhochschule Fresenius (EFF) bietet den Studiengang, der bereits am Standort Köln erfolgreich läuft, ...
  • Bild Zum ersten Mal Medienrechtstage an der BTU (30.06.2008, 14:00)
    Die ersten Cottbuser Medienrechtstage vom 2. bis 4. Juli informieren die interessierte Fachöffentlichkeit über das Recht der Medien in seinen verschiedenen Teilgebieten. Ziel der Veranstaltung ist es, den Teilnehmern Grundlagen zu vermitteln und darauf aufbauend in aktuellen Fragen auf den neuesten Stand zu bringen. Wissenschaftliche Vorträge und Referate aus der ...
  • Bild Bundesgerichtshof entscheidet Streit über die Marke DAX (04.05.2009, 10:18)
    - Commerzbank darf DAX als Bezugswert für Wertpapiere verwenden – Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Verwendung des Aktienindex als Bezugswert für Optionsscheine entschieden. Die Deutsche Börse AG berechnet und veröffentlicht den Deutschen Aktienindex DAX. Sie ist Inhaberin der ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Markenprodukt individuell gestalten und weiter verkaufen! erlaubt? (15.11.2010, 11:24)
    Hallo,Person A ist ein kreativer Mensch (Künstler) und individualisiert Schuhe,Taschen,Brillen... Deshalb mag er die Produkte der Firma xyz nicht so wie sie an die Masse verkauft werden. Kurzerhand kauft er sich ein Paar Schuhe der Firma xyz und beginnt diese zu individualisieren. Er verändert Farbkomposition, ersetzt bspw. das Logo mit ...
  • Bild Verkauf von Kopien bzw. Repliken bekannter Markenprodukte (04.11.2011, 18:06)
    Hallo, inwiefern ist es erlaubt, Kopien oder Repliken bekannter Markenprodukte zu verkaufen, sofern dem Verkaufsangebot deutlich zu entnehmen ist, dass es sich um eine Kopie handelt? Bei Autos gibt es einen Industriezweig, der darauf spezialisiert ist, Repliken alter Edelkarossen herzustellen, die äußerlich von einem Original kaum zu unterscheiden sind. Obwohl sie die ...
  • Bild Eintragung ähnlich lautender Marke bzw. deren Schutzfähigkeit (17.12.2013, 12:29)
    Guten Tag, eine Frage zum Markenrecht: Die fiktive Firma "abc-maler", hier A genannt, will ihren Namen schützen bzw. als Wortmarke eintragen lassen. Leider gibt es bereits einen Eintrag der Firma "abc-makler", hier B genannt, im DPMA-Register, die, wie die Bezeichnung impliziert, in einer völlig anderen Sparte tätig, aber am selben Ort ...
  • Bild Markenrecht bei Domäne für soziale Tätigkeit (20.07.2013, 02:25)
    Hallo zusammen Angenommen folgender Fall liegt vor: Jemand hat eine Domäne angemeldet, deren Namen gegen kein Markenrecht verstößt (d.h. Eine ausführliche Prüfung ging der Domänenanmeldung voraus). Die Domäne wird fortan privat bzw. für einen soziale Tätigkeit genutzt, d.h. Es wird zu Spenden auf dieser Seite aufgerufen, aber die Seite verfolgt keine ...
  • Bild Markenrecht und Domain (26.01.2014, 14:11)
    Hi, mal angenommen Firma ABC (1) verkauft Güter und verwendet den Namen ABC auf ihren Rechnungen und allen anderen Dokumenten. Wenn nun ein anderer Konzern mit dem Namen ABC (2) auf den Markt kommt und die Marke anmeldet inklusive Domain erstellt, kann Firma ABC (1) Unterlassung einklagen und die Domain fordern? ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 235/10 (12.04.2011)
    1. Ob die Markenrechte an einem mit einer Marke versehenen Parfumtester erschöpft sind oder nicht, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab.2. An der für die Durchsetzung eines Auskunftsanspruchs im Eilverfahren erforderlichen Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung fehlt es in der Regel, wenn die hierfür erforderlichen streitigen Tatsachen lediglich glaub...
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 178/96 (04.04.1997)
    1. ,FAMILY" als Titel einer vierteljährlich erscheinenden Zeitschrift, die sich in breiter Themenvielfalt den Problemen der von ihr angesprochenen Zielgruppen widmet, ist schutzfähig i.S. von § 5 MarkenG (§ 16 Abs. 1 UWG a.F.). 2. Titelschutz nach §§ 5, 15 MarkenG, 16 Abs. 1 UWG (a.F.) besteht auch gegenüber einer (verwechslungsfähigen) Bezeichnung, die...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 130/09 (12.11.2009)
    1. Die Vorschrift des § 140 III MarkenG ist auf die Erstattungsfähigkeit vorprozessualer Patentanwaltskosten nicht entsprechend anwendbar. 2. Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen in Kennzeichensreitsachen neben der Beauftragung eines Rechtsanwalts die Hinzuziehung eines Patentanwalts für die Abmahnung als erforderlich angesehen werden kann....
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildLHR-Markenservice mit kostenloser Recherche in 3 Registern
    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...

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