Rechtsanwalt für Patentrecht in Hamburg

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Anwaltskanzlei Slopek Vonau Rechtsanwälte berät zum Anwaltsbereich Patentrecht kompetent im Umkreis von Hamburg
Slopek Vonau Rechtsanwälte
Zippelhaus 6
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Telefon: 040 882153900
Telefax: 040 882153909

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Juristische Beratung im Gebiet Patentrecht bietet kompetent Herr Rechtsanwalt Tobias Spahn mit Anwaltsbüro in Hamburg
BBS Rechtsanwälte
Brandstwiete 46
20457 Hamburg
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Telefax: 040 349999010

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Herr Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer bietet anwaltliche Hilfe zum Rechtsanwaltsschwerpunkt Patentrecht engagiert in der Umgebung von Hamburg
ROSE & PARTNER LLP Rechtsanwälte Steuerberater
Jungfernstieg 40
20354 Hamburg
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Telefon: 040 41437590
Telefax: 040 414375910

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Bei Rechtsangelegenheiten zum Rechtsbereich Patentrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Dr. Fabian Ropohl persönlich vor Ort in Hamburg
Heissner & Struck Rechtsanwälte
Hudtwalckerstraße 11
22299 Hamburg
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Telefon: 040 41305380
Telefax: 040 4802332

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Herr Rechtsanwalt Torsten Becker mit RA-Kanzlei in Hamburg berät als Rechtsanwalt Mandanten qualifiziert juristischen Fragen aus dem Bereich Patentrecht

Alsterkamp 32 E
20149 Hamburg
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Telefon: 040 27877070
Telefax: 040 27877072

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Herr Rechtsanwalt LL.M. Matthias Gerhardt berät Mandanten zum Patentrecht engagiert im Umland von Hamburg
Esche Schümann Commichau
Am Sandtorkai 44
20457 Hamburg
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Telefon: 040 36805347
Telefax: 040 36805334

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Herr Rechtsanwalt Dr. Michael Schaeffer mit Rechtsanwaltskanzlei in Hamburg unterstützt Mandanten engagiert bei Rechtsfragen im Bereich Patentrecht
Harmsen Utescher
Neuer Wall 80
20354 Hamburg
Deutschland

Telefon: 040 3769090
Telefax: 040 37690999

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Herr Rechtsanwalt Dr. Martin Kefferpütz unterstützt Mandanten zum Bereich Patentrecht engagiert in Hamburg
Harmsen Utescher
Neuer Wall 80
20354 Hamburg
Deutschland

Telefon: 040 3769090
Telefax: 040 37690999

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Herr Rechtsanwalt Dr. Ulrich Külper mit Kanzleisitz in Hamburg hilft als Rechtsbeistand Mandanten qualifiziert aktuellen Rechtsfragen aus dem Rechtsgebiet Patentrecht
CMS HS PG v. RA u. StB
Stadthausbrücke 1-3
20355 Hamburg
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Telefon: 040 376300
Telefax: 040 3763040656

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Frau Rechtsanwältin Urte Eickhoff bietet anwaltliche Hilfe zum Rechtsgebiet Patentrecht ohne große Wartezeiten in Hamburg
Meissner, Bolte & Partner
Beselerstr. 6
22607 Hamburg
Deutschland

Telefon: 040 324707
Telefax: 040 327342

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Rechtsauskünfte im Gebiet Patentrecht erbringt kompetent Herr Rechtsanwalt Stephan Russlies aus Hamburg
Glawe Delfs Moll Patent- und RAe
Rothenbaumchaussee 58
20148 Hamburg
Deutschland

Telefon: 040 4142910
Telefax: 040 41429166

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Bei Rechtsfällen zum Schwerpunkt Patentrecht berät Sie Herr Rechtsanwalt Rainer Frank engagiert in der Gegend um Hamburg
Kanzlei Brüggemann & Hinners
Drehbahn 9
20354 Hamburg
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Telefon: 040 35515212
Telefax: 040 35515253

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Bei Rechtsfällen zum Rechtsgebiet Patentrecht hilft Ihnen Herr Rechtsanwalt Dr. Roland Wiring engagiert in der Gegend um Hamburg
CMS HS PG v. RA u. StB
Stadthausbrücke 1-3
20355 Hamburg
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Telefon: 040 376300
Telefax: 040 3763040600

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News zum Patentrecht
  • Bild Patent über ein Verfahren zur Herstellung von Geldscheinen für nichtig erklärt (09.07.2010, 12:09)
    Der für das Patentrecht zuständige Xa-Zivilsenat hat über eine Nichtigkeitsklage der Europäischen Zentralbank gegen ein Patent entschieden, das ein Verfahren zur Herstellung eines fälschungssicheren Dokuments, zum Beispiel von Geldscheinen, betrifft. Das angegriffene Patent, das vom Europäischen Patentamt mit Wirkung für zahlreiche europäische Länder erteilt worden ist, betrifft ein Verfahren, mit ...
  • Bild Embryonen dürfen auch für die Forschung nicht zerstört werden (28.11.2012, 08:48)
    Der für das Patentrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Patentierung von Zellen entschieden, die aus menschlichen Stammzellen hergestellt werden. Das Patent, dessen Rechtsbestand zu beurteilen war, wurde am 19. Dezember 1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet und von diesem am 29. April 1999 erteilt. Es ...
  • Bild BGH erklärt Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig (26.08.2015, 08:29)
    Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer Patentnichtigkeitsklage angegriffen. Die Erfindung betrifft eine Maßnahme zum Entsperren einer tragbaren elektronischen Vorrichtung mit berührungsempfindlichem Bildschirm (Touchscreen), beispielsweise eines Mobiltelefons. Nach den ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Franchise Patent bzw. Lizenzrecht (09.12.2008, 18:25)
    Hallo, Ich würde mich gerne zu folgendem Thema Juristisch beraten lassen. Thema Lizenz bzw. Patentrecht. Vollgender Fall… Franchise Unternehmen aus den USA, eröffnet in drei EU Ländern Filialen und vergibt an diese natürlich auch die Master-Lizenz. Z.B England, Deutschland und Schweiz. In jedem dieser drei Länder gibt es jetzt natürlich einen Hauptfirmensitz der ...
  • Bild Frage zum Urheberrecht (01.02.2012, 20:31)
    Da im Moment eine Menge Nachrichten und Gesetze sich mit Urheberrecht und deren Verletzung beschäftigen hab auch ich mal kurz über das Thema nachgedacht. Folgender Fall: Person A ist Programmierer und hat ein Programm entwickelt das Musik macht. Im Prinzip werden alle Möglichen Kombinationen der 88 Tasten eines Pianos gespeichert oder alle ...
  • Bild Greift das Patentrecht auch bei Benutzernamen in Foren? (08.08.2007, 17:34)
    Ich habe mal von einem Fall gehört, daß ein Forenbetreiber ein Verfahren am Hals hatte, weil ein Benutzer unter einem patentrechtlich geschütztem Namen gepostet hat. Da ich ebenfalls ein Forum administriere, stellen sich mir nun einige Fragen: Ist es wirklich nicht erlaubt, daß ein Benutzer sich zum Beispiel "Milka Kuh" oder "Siemens" ...
  • Bild Homepage (08.06.2010, 20:16)
    Mal angenommen eine Agentur möchte für einen Kunden eine Homepage erstellen. Welche medienrechtliche Gesetze sind zu beachten. Was muss beachtet werden im Bezug auf die Geschäftsbeziehung beider Subjekte? Schon nicht einfach im Dschungel der Gesetze die passenden zu finden. Anwendung finden hier vermutlich: Telekommunikationsgesetz, Urheberrecht :misstraui Herzliche Grüße Canta
  • Bild Mangelndes Patentrecht verhindert Kauf? (01.07.2010, 15:05)
    Frau B ist Patentinhaberin für ein spezielles Produkt S in Deutschland. Der X kauft ein von Funktionsweise und -zweck identisches Produkt F im Ausland und lässt dieses als Einzelstück nach Deutschland schicken. Nun verkauft der X, ausdrücklich als Privatperson erkennbar, dieses Produktexemplar F in einem Internetauktionshaus. Es sei darauf verwiesen, dass der gewerbliche ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild EUGH, C-30/90 (18.02.1992)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Beim gegenwärtigen Stand des Gemeinschaftsrechts sind die Bestimmungen über Patente noch nicht Gegenstand einer Vereinheitlichung auf Gemeinschaftsebene oder einer Rechtsangleichung geworden, so daß es Sache des nationalen Gesetzgebers ist, die Bedingungen und Modalitäten des durch d...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 136/10 (31.03.2011)
    Der durch eine Patentverletzung erzielte Gewinn ist nur dann in vollem Umfang an den Patentinhaber herauszugeben, wenn er auch in vollem Umfang auf der Patentverletzung beruht. Dies ist nur in Ausnahmefällen anzunehmen, wenn etwa die Erfindung einen völlig neuen Gebrauchsgegenstand hervorgebracht hat (Anschluss an OLG Düsseldorf Mitt. 2006, 553 - Lifter). Be...
  • Bild OLG-MUENCHEN, 29 W 2039/04 (17.03.2005)
    Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten für die Erstellung eines Parteigutachtens durch schweizerische Rechtsanwälte zu Fragen des schweizerischen Patentrechts....
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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