Rechtsanwalt für Patentrecht in Hamburg

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Herr Rechtsanwalt Tobias Spahn mit Rechtsanwaltsbüro in Hamburg unterstützt Mandanten jederzeit gern juristischen Themen im Schwerpunkt Patentrecht
BBS Rechtsanwälte
Brandstwiete 46
20457 Hamburg
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Telefon: 040 34999900
Telefax: 040 349999010

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Herr Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer bietet anwaltliche Beratung zum Gebiet Patentrecht kompetent vor Ort in Hamburg
ROSE & PARTNER LLP Rechtsanwälte Steuerberater
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20354 Hamburg
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Telefon: 040 41437590
Telefax: 040 414375910

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Anwaltliche Rechtsauskunft im Gebiet Patentrecht offeriert in Ihrer Nähe Herr Rechtsanwalt Torsten Becker mit Anwaltskanzlei in Hamburg

Alsterkamp 32 E
20149 Hamburg
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Telefon: 040 27877070
Telefax: 040 27877072

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Bei Rechtsfällen zum Rechtsbereich Patentrecht berät Sie Herr Rechtsanwalt Dr. Fabian Ropohl immer gern vor Ort in Hamburg
Heissner & Struck Rechtsanwälte
Hudtwalckerstraße 11
22299 Hamburg
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Telefon: 040 41305380
Telefax: 040 4802332

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Herr Rechtsanwalt Dr. Roland Wiring berät Mandanten zum Rechtsgebiet Patentrecht kompetent in Hamburg
CMS HS PG v. RA u. StB
Stadthausbrücke 1-3
20355 Hamburg
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Telefon: 040 376300
Telefax: 040 3763040600

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Herr Rechtsanwalt Stephan Russlies berät zum Gebiet Patentrecht jederzeit gern im Umland von Hamburg
Glawe Delfs Moll Patent- und RAe
Rothenbaumchaussee 58
20148 Hamburg
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Telefon: 040 4142910
Telefax: 040 41429166

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Herr Rechtsanwalt Dr. Ulrich Külper unterhält seine Anwaltskanzlei in Hamburg berät als Rechtsanwalt Mandanten kompetent bei Rechtsfragen im Schwerpunkt Patentrecht
CMS HS PG v. RA u. StB
Stadthausbrücke 1-3
20355 Hamburg
Deutschland

Telefon: 040 376300
Telefax: 040 3763040656

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Bei juristischen Angelegenheiten zum Schwerpunkt Patentrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Dr. Michael Schaeffer jederzeit vor Ort in Hamburg
Harmsen Utescher
Neuer Wall 80
20354 Hamburg
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Telefon: 040 3769090
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Bei Rechtsproblemen zum Rechtsgebiet Patentrecht vertritt Sie Herr Rechtsanwalt Dr. Martin Kefferpütz jederzeit in der Gegend um Hamburg
Harmsen Utescher
Neuer Wall 80
20354 Hamburg
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Telefon: 040 3769090
Telefax: 040 37690999

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Frau Rechtsanwältin Urte Eickhoff bietet anwaltliche Vertretung zum Rechtsgebiet Patentrecht gern vor Ort in Hamburg
Meissner, Bolte & Partner
Beselerstr. 6
22607 Hamburg
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Telefon: 040 324707
Telefax: 040 327342

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Bei juristischen Angelegenheiten im Patentrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Rainer Frank persönlich im Ort Hamburg
Kanzlei Brüggemann & Hinners
Drehbahn 9
20354 Hamburg
Deutschland

Telefon: 040 35515212
Telefax: 040 35515253

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Anwaltliche Rechtsberatung im Rechtsbereich Patentrecht erbringt kompetent Herr Rechtsanwalt LL.M. Matthias Gerhardt aus Hamburg
Esche Schümann Commichau
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News zum Patentrecht
  • Bild Medikamente müssen bezahlbar sein! (07.04.2009, 10:00)
    Über eine neue Lizenzpolitik in der Arzneimittelforschung diskutieren Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik am 23./24. April in BerlinDie Entwicklung neuer Impfstoffe und Arzneimittel wird weltweit zu über 40 Prozent mit öffentlichen Geldern finanziert. Der breite Zugang zu Medikamenten sollte damit gesichert sein. Doch das ist nicht immer der Fall. ...
  • Bild Personalia der TU Berlin (14.05.2009, 16:00)
    RuferteilungenDr. Erich Haratsch, Technical Manager bei einer Firma in New York City, New York, USA, für das Fachgebiet Integrierte Systeme - Nanoarchitekturen in der Fakultät IV Elektrotechnik und Informatik der TU Berlin.Dr. Heinz-Wilhelm Hübers, Abteilungsleiter beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR), für das Fachgebiet Experimentalphysik, insbesondere ...
  • Bild Zertifikatskurs "Intellectual Property Rights" Patentrecht für Nichtjuristen (23.03.2006, 14:00)
    NEU: Urheber-, Medien und Internetrecht für NichtjuristenInformationsveranstaltungen für Studenten und Universitätsangehörige am 29. März 2006 sowie 5. April 2006Das Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Medienrecht (IGEWeM) bietet in Zusammenarbeit mit dem Patentinformationszentrum (PIZ) Dresden seit dem Wintersemester 2005/2006 einen dreisemestrigen studienbegleitenden Zertifikatskurs "Intellectual Property Rights" mit dem Schwerpunkt Patentrecht ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild was ist ein neues produkt? (24.11.2011, 12:57)
    ...neue formulierung meiner frage vom 18.11.11...ist das ein neues produkt, mit recht auf neuen produktnamen, gebrauchsmusterschutz, etc. - wenn mann ein chem. produkt verdünnt?welche rechtsgrundlage(n) kommt hier zum tragen?danke für die antwort!
  • Bild DeCSS illegal oder legal? (Linux) (20.12.2007, 15:35)
    Es war einmal ein DVD-Kunde, welcher sich ein DVD Laufwerk kaufte, in welchem eine Software (PowerDVD) beilag. Dann kaufte der Kunde ganz legal eine DVD. Nun nutzt der Kunde aber Linux, welches von der Software nicht unterstützt wird. Der Kunde hat nun Geld für sein DVD-Laufwerk bezahlt (in welchem auch das ...
  • Bild Online veröffentlichte Ideen geschützt?? (19.12.2010, 18:21)
    Hallo zusammen, wenn man Drehbücher, die man zu Werbespots geschrieben hat, an Unternehmen mailen will, und gegebenenfalls danach verkaufen will.. Ist das Drehbuch und dessen Inhalt nach dem Versand der Email als geistiges Eigentum geschützt? Man würde ja eine Email mit Versand-Datum etc. die die "Herkunft" der Idee dokumentiert besitzen. Oder kann ...
  • Bild Anhörungsbogen der Polizei (08.07.2009, 21:28)
    Hallo, Zusammen, ist es besser, wenn man Zeuge einer Straftat war, den Anhörungsbogen auszufüllen oder ist es besser eine persönliche Vernehmung zu fordern? Beispi Frau S. war am Freitag Zeuge eine Schlägerei. Nun erhält sie von der Polizei einen Anhörungsbogen. Weiter unten soll sie dann den Sachverhalt schildern. Nun stellt sich für sie die Frage ...
  • Bild Veranstaltungsname (24.03.2010, 21:58)
    guten Abend, Mal angenommen man plant eine Abifete und verwendet einen patentierten Namen (von dem man nicht gewusst hat das er patentiert ist) ,wirbt auch bereits für die Veranstalltung im Internet und das Unternehmen das das Patentrecht hat meldet sich bereits vor der Veranstaltung und bietet eine Einigungszahlung (ca 250 Euro) ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 29/09 (27.02.2009)
    Ein erst acht Wochen bestehendes Patent, bei dem die Einspruchsfrist nicht abgelaufen ist, erlaubt es in der Regel nicht, eine für den Erlass einer einstweiligen Unterlassungsverfügung in Patentverletzungssachen erforderliche, gesicherte Schutzrechtslage positiv festzustellen....
  • Bild OLG-HAMBURG, 3 U 150/02 (17.04.2003)
    1. Original-Markenhemden, die für den außereuropäischen Markt bestimmt sind, können auch durch einen unautorisierten Dritten im Inland vertrieben werden, wenn das Markenrecht erschöpft ist (§ 24 MarkenG). Das hierfür erforderliche Inverkehrbringen einer Ware im Inland (in der Europäischen Union) kann durch eine entsprechende eigene Benutzungshandlung des Mar...
  • Bild EUGH, 19/84 (09.07.1985)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. DIE ARTIKEL 30 UND 36 EWG-VERTRAG STEHEN DER ANWENDUNG NATIONALER RECHTSVORSCHRIFTEN ENTGEGEN , DIE EINEM PATENTINHABER DAS RECHT VERLEIHEN , SICH GEGEN DIE EINFUHR UND DAS INVERKEHRBRINGEN EINES ERZEUGNISSES ZU WEHREN , DAS AUF DEM MARKT EINES ANDEREN MITGLIEDSTAATS VON IHM SELBST ,...



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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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