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Rechtsauskünfte im Schwerpunkt Lebensversicherung bietet kompetent Frau Rechtsanwältin Sandra Klug mit Anwaltskanzlei in Hamburg

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News zum Lebensversicherung
  • Bild Eigenfinanzierte Lebensversicherung nicht krankenkassenbeitragspflichtig (03.02.2016, 10:21)
    Essen (jur). Erhalten Journalisten laufende Bezüge von einer über das Presseversorgungswerk vermittelten Lebensversicherung, müssen sie darauf nicht unbedingt Beiträge zur Kranken- oder Pflegeversicherung zahlen. Denn hat der Journalist die Versicherungsprämien aus eigener Tasche gezahlt, sind spätere Auszahlungsbezüge nicht beitragspflichtig, entschied das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen in Essen in einem kürzlich veröffentlichten ...
  • Bild Hartz IV: Verwertung von Lebensversicherung nicht nur von der Verlustquote abhängig (21.02.2014, 11:00)
    Kassel (jur). Verlangen Jobcenter von einem Hartz-IV-Antragsteller die Verwertung einer bestehenden Lebensversicherung, dürfen sie dies nicht allein von einer „Verlustquote“ abhängig machen. Insbesondere die noch verbleibende Laufzeit und die dann fällige reguläre Ablaufleistung spielen mit eine Rolle, ob die vorzeitige Kündigung einer Lebensversicherung zumutbar ist, urteilte am Donnerstag, 20. Februar ...
  • Bild Krankenkassen-Beitragserhebung setzt umfassende Sachverhaltsaufklärung voraus (06.02.2014, 14:20)
    Klärt eine Krankenkasse im Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren nicht auf, ob die Kapitalleistung einer Lebensversicherung auf einem Vertrag zur betrieblichen Altersversorgung beruht, kann das Sozialgericht den Beitragsbescheid bereits wegen dieses Verfahrensfehlers aufheben. Dies hat das Sozialgericht Dortmund im Falle einer Versicherten der Techniker Krankenkasse (TK) aus Hagen entschieden. Die TK hatte auf ...

Forenbeiträge zum Lebensversicherung
  • Bild Selbstauskunft mit Schufa (13.05.2008, 17:16)
    Hallo! Zur heutigen Zeit sind Selbstauskünfte bei Wohnungsanmietungen ja schon fast selbstverständlich. Aber wie weit darf der Vermieter bei seinen Fragestellungen gehen? Nehmen wir mal folgende Fragen: Vorstrafen? Offenbarungseid? Pfändungen? Zahlungsbefehl oder Mahnbescheid? Kredite? Wenn ja, welche Höhe? Haus-oder Grundbesitz? Wenn ja, welcher Wert? Privathaftpflichtversicherung? Rechtschutzversicherung? Lebensversicherung? Bausparverträge? Zusätzlich: Name, Anschift, Telefonnumer des jetzigen Vermieters Höhe der jetzigen Kaltmiete und Grund des Umzuges Name, Anschrift, Geburtsdatum, ...
  • Bild Mitgefangen, mitgehangen? (21.08.2013, 10:08)
    Guten Tag, gegen Frau X wird strafrechtlich wegen Urkundenfälschung, Sozialversicherungsbetrug und einer Insolvenzstraftat ermittelt. Beim Sozialversicherungsbetrug war der Vater von Frau X beteiligt. Es hat dort einen Arbeitsvertrag (Kinderbetreuung) über 400 € unterschrieben, jeden Monat eine Überweisung über diesen Betrag mit der Bezeichung der "Arbeitstelle" erhalten, offiziell bei der Knappschaft Bahn See ...
  • Bild betriebliche Altersvorsorge und Lebensversicherung bei Verbraucherinsolvenz (01.04.2005, 14:50)
    Hallo zusammen! Kann mir jemand sagen, wie es sich mit einer bestehenden betrieblichen Altersvorsorge in Form einer Renten-Direktversicherung bei einer Inslovenz verhält? Die Beiträge dazu werden ja vom Arbeitgeber übernommen, welcher auch Versicherungsnehmer ist. Der insolvente Arbeinehmer bezhalt lediglich die anfallenden Steuern des Versicherungsbeitrages und ist selbst nur Versicherungsnehmer. Kann irgendwer im ...
  • Bild EkSt auf gepfändete LV-Auszahlung? (24.06.2011, 13:25)
    wenn jemand seine Lebensversicherung verpfändet hat und dar Auszahlungsbetrag nach Laufzeitende komplett an den Gläubiger überwiesen wurde, dem LV-Nehmer also kein Cent zugegangen ist, muß er auf den nicht erhaltenen Auszahlungsbetrag dennoch Einkommensteuer zahlen? Vielen Dank für Eure Antworten auf diese interessante Frage
  • Bild [B]Fragen zu einem Erblassverwalters [/B] (01.11.2011, 09:17)
    Nehmen wir mal an, A verstirbt vor der Scheidung, A hat Scheidung eingereicht und muss B Trennungsunterhalt zahlen. 1. Trennungsjahr ist vollzogen aber B hat Scheidung noch nicht zugestimmt. 2. kein Ehevertrag über Gütertrennung vereinbart Der von A eingesetzte Erbe schlägt dieses aus. Erblassverwalter wird bestimmt, übergeht B mit Zahlung von Trennungsunterhalt und ...

Urteile zum Lebensversicherung
  • Bild KG, 13 W 12/11 (20.10.2011)
    Kein zeitlicher Zusammenhang mit der Trennung oder Scheidung bei § 266 Nr. 3 FamFG erforderlich....
  • Bild OLG-KOELN, 5 U 266/93 (12.12.1994)
    Oberlandesgericht Köln, 5. Zivilsenat, Urteil vom 12.12.1994 - 5 U 266/93 -. Das Urteil ist rechtskräftig. Fälschung eines Versicherungsscheins durch Versicherungsagenten VVG § 43; BGB § 276 Verfälsche der Versicherungsagent den Inhalt des ihm zur Weiterleitung an den VN überlassenen Versicherungsscheins und händigt er diesen anschließend dem VN aus, führt d...
  • Bild OVG-MECKLENBURG-VORPOMMERN, 1 O 388/04 (04.02.2005)
    1. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung bei der Entscheidung über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist grundsätzlich der Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung. 2. In Fällen einer nicht rechtzeitigen Entscheidung über das Prozesskostenhilfegesuch ist abweichend von diesem Grundsatz auf den Erkenntniss...
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