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Juristische Beratung im Gebiet Eisenbahnrecht offeriert gern Herr Rechtsanwalt Prof. Dr. Rolf Herber mit Büro in Hamburg
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Forenbeiträge zum Eisenbahnrecht
  • Bild Frage zu Vertrag beim Reiserecht (17.04.2012, 07:23)
    Guten Tag, zwei Geschäftspartner wollen möglicherweise einen Rahmenvertrag zur langfristigen Zusammenarbeit abschließen. A könnte bei B Dienstleistungen im Reisegewerbe bestellen. B müsste dazu manchmal weitergehende Leistungen bei Dritten bestellen und an A weiterverkaufen (Komplettpaket). Allerdings möchte B vielleicht sämtliche Haftungen für die Dritten ausschließen. Das könnte doch schlecht für A sein, ...

Urteile zum Eisenbahnrecht
  • Bild HESSISCHER-VGH, 2 A 1337/10 (14.09.2010)
    1. Der Fahrpreis für ein im personenbedienten Schalterverkauf vertriebenes Ticket für Bundesländer- und "Schönes Wochenende-"Tickets ist ein gemäß § 12 Abs. 3 Satz 1 Allgemeines Eisenbahngesetz nicht genehmigungsbedürftiges Beförderungsentgelt, auch wenn der Fahrpreis höher liegt als beim Erwerb am Verkaufsautomaten oder im Internet. 2. Der höher...
  • Bild VG-STUTTGART, 3 K 5825/00 (17.04.2002)
    Zur Zulässigkeit einer Feststellungsklage auf Wirksamkeit eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsverfahrens. Zum "Beginn der Durchführung" eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses i. S. d. § 20 Abs. 4 S. 1 AEG. Auch wenn sich der "Beginn der Durchführung" räumlich nur auf einen Teilbereich des Planfeststellungsbeschlus...
  • Bild VG-DARMSTADT, 4 E 1373/05 (06.06.2007)
    1. Das Genehmigungserfordernis nach § 11 Abs. 1 AEG besteht auch dann, wenn eine Kapazitätsreduzierung nicht planvoll, sondern unvorhergesehen (etwa infolge von Ereignissen höherer Gewalt) eintritt und von dem Eisenbahninfrastrukturunternehmen nicht ausgeglichen wird. 2. Die tatsächlichen Voraussetzungen einer Genehmigung nach § 11 Abs. 1 AEG knüpfen an die...



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