Rechtsanwalt für Markenrecht in Gummersbach

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Herr Rechtsanwalt Dr. Markus Grube mit Kanzleisitz in Gummersbach berät als Rechtsanwalt Mandanten aktiv aktuellen Rechtsfragen im Rechtsbereich Markenrecht

Wilhelm-Breckow-Allee 15
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Anwaltliche Vertretung im Rechtsbereich Markenrecht erbringt jederzeit Frau Rechtsanwältin Simone Vrancken mit Kanzleisitz in Gummersbach

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News zum Markenrecht
  • Bild LG München: Abmahnungen gegen Online-Shops (13.11.2006, 18:25)
    Es trifft zu, dass die auf Wettbewerbs- und Markenrecht spezialisierte 33. Zivilkammer des Landgerichts München I in sechs Fällen Anträge von Märkten einer großen deutschen Elektromarktkette auf Erlass von einstweiligen Verfügungen gegen verschiedene Online-Händler wegen Rechtsmissbrauchs abgelehnt hat. Bei den Zivilkammern des Gerichts gingen seit dieser Entscheidung keine vergleichbaren Anträge ...
  • Bild FIFA unterliegt im Streit mit Ferrero über WM-Marken (13.11.2009, 12:53)
    Der u.a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über Ansprüche der FIFA auf Löschung von Marken entschieden, die sich auf die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland und 2010 in Südafrika beziehen und die Ferrero hat eintragen lassen. Die Klägerin, die FIFA mit Sitz in ...
  • Bild BGH zu Google-Adwords: Wann sind fremde Kennzeichen als Keywords zulässig? (23.01.2009, 10:46)
    In drei Entscheidungen hat sich der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der kennzeichenrechtlichen Beurteilung der Verwendung fremder Kennzeichen als Schlüsselwörter (Keywords) im Rahmen der von der Suchmaschine Google eröffneten Möglichkeit der Werbung mit sog. AdWord-Anzeigen befasst. In zwei Sachen hat der Bundesgerichtshof Ansprüche der ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Verkaufsartikel + Produkt eines anderen Herstellers im Artikelbild (10.11.2009, 17:33)
    Hallo zusammen, mal angenommen ein Freund würde Gewerblich einen Onlineshop eröffnen und würde dort als Offizieller Vertreibspartner, Design Kits für verschiedene Fahrzeuge von verschiedenen Marken Herstellern vertreiben. Die Design kits die er dann dort anbieten würde, sind auf verschiedenen Artikelbildern bereits auf den Fahrzeugen zu sehen. Dieses würde dazu dienen, damit ...
  • Bild Frage zum nichtkommerziellen Namensgebrauch (02.12.2007, 18:56)
    Hallo! Ich entschuldige mich dafür, falls es einen ähnlichen Thread schon gibt, aber ich habe auf die Schnelle leider keinen gefunden, der meinem Problem entspricht. Ist es erlaubt, Namen einer bekannten Zeitschrift für eine eigene zu verwenden, vorausgesetzt, diese wird vollkommen unkommerziell entwickelt? Vielen Dank im Voraus. Gustav Eichner
  • Bild Suche Skript/Lehrbuch zum Design- & Markenrecht (21.11.2014, 13:49)
    Liebe Community,ich bin auf der Suche nach einem kompakten und hilfreichen Skript oder Lehrbuch zum Design- und Markenrecht.Es sollte zum ersten Einarbeiten in die Materie ebenso geeignet sein, wie zum Auffrischen kurz vor der Juristischen Schwerpunktbereichsprüfung oder später im Beruf.Der Rechtsstand sollte möglichst jung sein.Gibt es Empfehlungen Eurerseits? (Bitte mit ...
  • Bild Markengesetz/UMV/Unterscheidungskraft/Beschreibende Marke (11.05.2017, 15:06)
    Hallo Liebe Gemeinde,ich bin neu im Markenrecht und benötige daher Eure Hilfe. Vorab vielen Dank für alle Antworten!Kann mir jemand erklären, was ich genau unter "Unterscheidungskraft" einer Marke und einer "beschreibenden Marke" verstehen muss? Bei diesen Merkmalen handelt es sich ja um absolute Eintragungshindernisse.Welche Besonderheiten müssen diesbezüglich bei Wort-Bild-Kombinationen beachtet ...
  • Bild Klage gegen Domaininhaber wegen Namensgleichheit (08.05.2005, 16:06)
    Hallo! Ist es möglich, dass ein Rechtsanwalt einen Inhaber einer Domain verklagt, seine Domain löschen zu lassen, die er schon seit 10 Jahren besitzt, weil sich jetzt eine Firma angemeldet hat, die den gleichen Namen trägt, wie die Domain. Die Domain ist sagen wir mal 1995 registriert worden und die Firma ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT, 6 W 3/05 (21.01.2005)
    1. Mit den "Gebühren nach § 13 des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes" i. S. v. § 140 III MarkenG sind der Sache nach für die Mitwirkung eines Patentanwalts diejenigen Gebühren erstattungsfähig, die in Kennzeichensachen dem Rechtsanwalt nach § 13 RVG i. V. m. dem Vergütungsverzeichnis (Anl. 1 zu § 2 II RVG) zustehen. 2. An der Aufhebung der Beschränkung der Er...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 236/09 (02.02.2010)
    Bei der Frage, ob die durch die nachgeahmte Form einer Ware hervorgerufene Gefahr der Herkunftstäuschung vermeidbar im Sinne von § 4 Nr. 9 a UWG ist, ist zu berücksichtigen, dass eine Produktidee als solche keinem ergänzenden Leistungsschutz unterliegt. Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtwürdigung muss zur Verteidigung von Wertungswidersprüchen auch der mark...
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 212/97 (19.06.1998)
    Haager Óbereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- und Handelssachen Art. 5; UWG § 25; MarkenG §§ 14 II 1, 23 I; EGV Art. 30, 36 Die Vollziehungsfrist des § 929 II ZPO ist gewahrt, wenn bei einer Auslandszustellung das erforderliche Zustellungsgesuch innerhalb der laufenden Frist angebracht und Zu...
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildLHR-Markenservice mit kostenloser Recherche in 3 Registern
    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...

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