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Herr Rechtsanwalt Dr. Markus Grube bietet Rechtsberatung zum Gebiet EU-Recht jederzeit gern im Umkreis von Gummersbach

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Deutschland

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News zum EU-Recht
  • Bild Ordensgemeinschaft bleibt bei Betreuungsverfahren für Nonne außen vor (22.01.2018, 14:18)
    Karlsruhe (jur). Ist für eine Nonne eine rechtliche Betreuung erforderlich, bleibt die Ordensgemeinschaft bei den anstehenden Entscheidungen außen vor. Weil sie kein Mensch, sondern eine Körperschaft ist, kann die Ordensgemeinschaft weder als „Person des Vertrauens“ noch anderweitig als „Beteiligte“ hinzugezogen werden, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am ...
  • Bild Fristlose Kündigung wegen heimlicher Aufnahme eines Personalgespräches (04.01.2018, 08:48)
    Frankfurt/Main (jur). Arbeitnehmer dürfen ein Personalgespräch nicht heimlich mit ihrem Smartphone aufnehmen. Eine solche Aufnahme rechtfertigt eine fristlose Kündigung wie das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) in Frankfurt am Main in einem am Montag, 2. Januar 2018, bekanntgegebenen Urteil entschied (Az.: 6 Sa 137/17).Im konkreten Fall hatte der Arbeitnehmer die Kollegen ...
  • Bild Keine Umsatzsteuer auf Preisgelder von Pokerspielen (26.10.2017, 10:09)
    München (jur). Pokerspieler müssen auf ihre Gewinne und Preisgelder keine Umsatzsteuer abführen. Auch hauptberufliche Spieler bleiben umsatzsteuerfrei, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Mittwoch, 25. Oktober 2017, veröffentlichten Urteil entschied (Az.: XI R 37/14).Er gab damit einem Spieler aus Westfalen recht, der seine Leidenschaft zum Beruf gemacht ...

Forenbeiträge zum EU-Recht
  • Bild Kündigungsverzicht 4 Jahre (28.02.2016, 11:03)
    Hallo zusammen,M und V haben am 30.09.2013 einen Mietvertrag abgeschlossen.Einzugsdatum ist der 01.11.2013Es befindet sich eine Klausel im Mietvertrag."Die Mietvertragsparteien verzichten bis zum Ende des Monats August 2017 ab Abschluss des Mietvertrages auf Ihr Recht zur ordentlichen Kündigung dieses Mietvertrages.Eine Kündigung ist erstmalig zum Ablauf des vorgenannten Zeitraums mit der ...
  • Bild Form der Anhörung bei Ausschlussverfahren - kann dies der Vorstand bestimmen? (13.05.2015, 21:34)
    Nachdem ein Vereinsmitglied bei einer Mitgliederversammlung den Antrag auf Einleitung eines Ausschlussverfahrens gegen ein anderes Mitglied gestellt hat und dieser Antrag in der Mitgliederversammlung nach Abstimmung die Mehrheit gefunden hat, soll gegen das betreffende Mitglied das Ausschlussverfahren vom Vorstand eingeleitet werden.Vor Beschluss des Vorstands, soll lt. Satzung dem Mitglied die ...
  • Bild Cannabis als Medizin und Menschenrecht, Menschenwürde, menschlich rechtliche Probleme (19.12.2008, 19:10)
    Moin, mal angenommen man bekäme eine solche Nachricht...: Sehr geehrte Damen und Herren, Beigefügt erhalten Sie den Auszug aus dem Plenarprotokoll des Deutschen Bundestages vom 18. Dezember (abschließende Lesung der Anträge zur medizinischen Verwendung von Cannabis). Die Reden der Regierungsfraktionen bieten insgesamt nichts Neues. Neu ist vielleicht die verklausulierte Forderung von Dr. Marlies ...
  • Bild Internationales Pflegerecht (03.05.2014, 18:47)
    Guten Tag, folgender Fall würde mich Interessieren: Ein Großvater dessen Sohn gestorben ist setzt sich nach Frankreich ab mit seiner Lebensgefährtin und bricht für ca 10 Jahre den Kontakt mit der restlichen Familie komplett ab. Danach ist nur sporadischer Kontakt da. Nun wird dieser Großvater zum Pflegefall und muss in Frankreich versorgt werden. ...
  • Bild Bin jetzt im 3. Semester und weiß nicht so recht weiter...!! (10.01.2006, 15:14)
    Hallo, also ich bin zur Zeit im 3. Semester und mir fehlen noch 4 Scheine für das Grundstudium!! Bloß wenn ich immer so am lernen bin kommen in letzter Zeit immer wieder zweifel, ob ich es überhaupt schaffe, also ich denke wenn ich mich da noch richtig reinhänge schaffe ich das ...
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  • BildWelches Gehalt hat ein EU Abgeordneter?
    Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben – egal ob sie in Straßburg, in Brüssel oder in Luxemburg tätig sind – eine genauso enorme Verantwortung, wie die nationalen Politiker. In der Regel haben sie daher auch keine Zeit, um nebenher einer anderen (beruflichen) Beschäftigung nachzugehen. Deshalb sollte den Europaabgeordneten ...
  • BildWas ist der Europäische Gerichtshof (EuGH)?
    Der EuGH wird immer mehr zur obersten Instanz auch bei nationalen Fragen. Zuletzt war das Kippen der Vorratsdatenspeicherung der große Paukenschlag des EuGH. Was ist der EuGH und wie ist das Verhältnis zum BVerfG? Der EuGH besteht aus 27 Richtern, jeweils ein Richter aus jedem Mitgliedstaat ...

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