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Herr Rechtsanwalt Stefan Scharfenberg bietet anwaltliche Beratung zum Gebiet Zivilrecht kompetent vor Ort in Goslar

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News zum Zivilrecht
  • Bild Abgeschnittener Schlips zur Weiberfastnacht – muss Man(n) das dulden? (10.03.2014, 09:45)
    Wer sich einer der deutschen Karnevalshochburgen an Weiberfastnacht mit Schlips und Kragen auf die Straße traut, ist entweder Sympathisant eines uralten Brauchs, bei dem die Frauen den Männern ihre Krawatte per Scherenschnitt in der Länge halbieren oder ist beruflich zu diesen Dresscode gezwungen. Wie sieht es also rechtlich aus, wenn ...
  • Bild Anwaltskanzlei Teamanwälte setzt auf moderne Technik von Auerswald (17.11.2011, 14:19)
    Die Wiener Kanzlei Teamanwälte setzt auf modernste Haus- und TK-Technik und setzt dafür die Telefonanlage COMmander Basic.2 von Auerswald einAutomatische Garagentore, Türsprechanlagen mit Videofunktionen oder intelligente Energiezähler – moderne Haustechnik hat sich längst in privaten Haushalten etabliert. Elektronische Helfer sind mittlerweile aber nicht mehr nur Bestandteil von modernen Wohnhäusern. Zunehmend ...
  • Bild DAV: Bundesrat soll das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ablehnen (15.06.2006, 19:10)
    - DAV fordert 1:1 Umsetzung der europäischen Richtlinien - Berlin (DAV). Die Umsetzung der EU-Antidiskriminierungsrichtlinien ist längst überfällig. Der Bundesrat berät über den Entwurf des „Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes“ (AGG) am 16. Juni 2006. Dieser Entwurf geht ebenso wie der ursprüngliche rot-grüne Entwurf über die europäischen Vorgaben hinaus. Nach Ansicht des Deutschen Anwaltvereins ...

Forenbeiträge zum Zivilrecht
  • Bild Kündigungsfrist für Garage (21.06.2015, 17:35)
    Bitte sehr dringend um Hilfe.Herr X hat vor 9 Monaten einen Mietvertrag für eine Garage (ohne Mietwohnung)abgeschlossen. Er bezahlt, mal angenommen, monatlich einen Mietbetrag. Nun benötigt er die Garage nicht mehr und will sie schnell los werden.Im Internet ist mal von 14 Tagen und dann wieder von 3 monaten kündigungsfristdie ...
  • Bild Mietvertrag in deutsch, Mieter versteht kein deutsch, Bürge (19.10.2017, 12:51)
    Hm, fiktiv, soll aber im echten Leben auch vorkommen:Mieter versteht kein deutsch. Mietvertrag wird nur abgeschlossen, weil der Mieter einen inländischen Bürgen hat.Inwieweit ist so ein Mietvertrag überhaupt gültig? Könnte der Bürge seine Zahlungspflicht bestreiten, weil der Mieter kein deutsch versteht? Smiley Mac
  • Bild Rechtsbeschwerde nach 116 ff StVollzG (30.12.2015, 20:02)
    Mahlzeit."Die Rechtsbeschwerde ist zu Protokoll der Geschäftsstelle zu erklären..."Welche ? Das LG XY welches über den § 109 entschieden hat ?Das OLG Z welches über die Beschwerde entscheiden muss ?oderdas örtliche Amtsgericht ABC, wo der Verurteilte C. wohnt ?DANKE!
  • Bild Darf GKV trotz laufendem SG-Verfahren heimliche Gutachten erstellen? (13.10.2013, 09:11)
    angenommen ein Versicherungsnehmer (VN) verklagt die GKV wegen Verweigerung einer Kostenübernahme aus dem Leistungskatalog (z.B. Hilfsmittel oder so). Das SG-Verfahren zieht sich hin wie ein Kaugummi.... Die GKV ist weiterhin stur und verweigert vehement zu leisten. Zuletzt wurde vom SG ein weiteres MDK-Gutachten gefordert. Das dies nicht korrekt ist, sei ...
  • Bild Reiseveranstaltung ändert 6 Tage vor Reiseantritt Hotel wegen Überbuchung (12.06.2015, 13:43)
    Hallo, ich habe mal eine Frage. Nehmen wir an, Familie "Die Müllers" mit 2 Kindern (5 und 2) buchen eine Pauschalreise bei einem Reiseveranstalter (dort, wo "Die Müllers" immer buchen, weil alles, aber günstig) mit Hotel auf Kreta (Hotel A). Die Familie bucht speziell dieses Hotel, da dies eines der ...

Urteile zum Zivilrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 4 EntV 3/12 (12.12.2012)
    Die Bestimmungen über eine Entschädigung nach den §§ 198 ff. GVG finden nach Art. 23 S. 1 des Gesetzes über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren (BGBl. I 2011, 2302) keine Anwendung auf ein zivilrechtliches Verfahren, das bei Inkrafttreten des Gesetzes am 3.12.2011 länger als sechs Monate abgeschlossen war, denn die Frist des Art. 35 Abs. 1 EMRK...
  • Bild OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN, 13 A 2661/11 (27.02.2013)
    Das telekommunikationsrechtliche Wegerecht ist höchstpersönlicher Natur und nach dem Telekommunikationsgesetz 2004 nicht auf einen Dritten übertragbar. Mit der Übergangsregelung des § 150 Abs. 3 Satz 1 TKG 2004 wurden die bestehenden Wegerechte in das novellierte Telekommunikationsrecht überführt und sind nicht mehr nach § 9 Abs. 2 TKG 1996 nachfolgefähig. ...
  • Bild HESSISCHES-LSG, L 9 AS 601/10 (29.10.2012)
    Die Aufrechnung des Leistungsträgers gegen einen Anspruch auf Erstattung der Kosten im Vorverfahren nach § 63 SGB X kann durch öffentlich-rechtliche Willenserklärung entsprechend § 387 BGB erfolgen, einer Entscheidung durch Verwaltungsakt bedarf es nicht....
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Rechtstipps zum Zivilrecht
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