Rechtsanwalt für Markenrecht in Göppingen

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Herr Rechtsanwalt Ulrich Kanzler berät Mandanten zum Gebiet Markenrecht engagiert in Göppingen

Ulrichstraße 35
73033 Göppingen
Deutschland

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Telefax: 07161 13560

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News zum Markenrecht
  • Bild BGH: „LOTTO“ ist keine Marke für Lotterieglücksspiele (26.01.2006, 17:12)
    - Deutscher Lottoblock unterliegt im Streit um die Marke „LOTTO“ - Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke „LOTTO“ für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Für die im Deutschen Lottoblock ...
  • Bild Landgericht: Abmahnung per E-Mail ist eine Wohltat (07.12.2009, 16:31)
    Beweislast für Verlorengehen von Abmahnung per E-Mail trägt der Abgemahnte Mit Urteil vom 07. Juli 2009 unterstrich das Landgericht Hamburg (Az.: 312 O 142/09) seine Ansicht, dass Abmahnungen per E-Mail zulässig seien und der Abgemahnte die Beweislast dafür trage, dass eine per E-Mail versandte Abmahnung nicht angekommen sei. Weil die Antragsgegnerin in ihrem ...
  • Bild Beweismittel können auch nach rechtswidriger Wohnungsdurchsuchung verwertet werden (28.07.2009, 10:52)
    Das Amtsgericht München ordnete die Durchsuchung der Wohnungen des Beschwerdeführers im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen eines Verstoßes gegen das Markenrecht zum Zwecke der Beschlagnahme von Rechneranlagen sowie von weiteren Unterlagen an. Bei den Durchsuchungen fand die Polizei keine Beweismittel, die im Zusammenhang mit diesem Tatvorwurf ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild "xyz-Therapeut" schützen lassen? (27.02.2011, 15:29)
    Mal angenommen, es gäbe eine Therapiemethode (z.B. Ergo, Logo - oder Physiotherapie) die vor gut 40 Jahren entwickelt wurde. Der Urheber oder der Erfinder der Methode hat keinerlei Interesse an wissenschaftlichen Belegen, Evaluationsstudien ect. und teilt seine Erkenntnisse in mehrtägigen Seminaren mit. Es kursieren unzählige "Mitschriften", mehr oder weniger korrekt, ...
  • Bild Markenrecht: Individualisierung (23.09.2013, 14:56)
    Wie sieht folgender fiktiver Fall aus: Privatperson A kauft verschiedene Einrichtungsgegenstände im Einrichtungshaus I und möchte diese vom Aussehen her verändern und anschließend weiterverkaufen. Wie ist die Rechtslage bzgl. des Markenrechts? Muss A beim Verkauf der individualisierten Produkte noch den Namen des I erwähnen? Viele Grüße und vielen Dank
  • Bild Markenanmeldung: nationales vs. internationales Markenrecht ? (11.09.2010, 16:57)
    Hallo an alle, ich habe eine Frage zu deutschem und internationalem Markenrecht. Ich schildere kurz den Problemfall an einem Beispiel. Angenommen es gibt eine Marke die T-Shirts in Deutschland produziert z.B. mit dem Schriftzug „Fake“. Diese Wortmarke mit dem Aufdruck „Fake“ ist mittlerweile nur in Deutschland eingetragen und geschützt. International wurde diese ...
  • Bild iPod Touch Apps anbieten -> illegal? (09.02.2009, 20:04)
    Hallo, mal angenommen Person A bietet gecrackte iPod Touch Apps, die offiziell für Geld im App Store zu erhalten sind, zum Download kostenlos auf seiner Seite an. Ist dieses für Person A illegal? Und wie sieht es aus, wenn er hinschreiben würde, das der Download illegal und verboten ist und es auf eigene ...
  • Bild Ideenklau bei Vorstellungsgespräch (20.05.2009, 16:36)
    Mal angenommen, A bewirbt sich bei Firma XY und stellt ein Konzept zur Kundengewinnung vor. Mitarbeiter A wird nicht eingestellt. Fira XY setzt aber nun aber Teile von dem Konzept um. Hat A Rechtsansprüche?

Urteile zum Markenrecht
  • Bild LG-STUTTGART, 17 O 128/05 (05.07.2005)
    Aus der Inhaberschaft an einer Domain mit umschriebenem Umlaut lässt sich ein Recht an der entsprechenden IDN (Umlautdomain) nicht herleiten. Es bleibt dabei, dass bei Gattungsbegriffen in aller Regel das Prioritätsprinzip gilt....
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 W 25/12 (29.02.2012)
    1. Eine Klage auf Erstattung der Kosten für eine Abmahnung wegen Markenverletzung ist eine Kennzeichenstreitsache im Sinne von § 140 I MarkenG. Die Kosten für die Mitwirkung eines Patentanwalts in einem solchen Verfahren sind daher nach § 140 III MarkenG stets erstattungsfähig; dies gilt ungeachtet der vom Bundesgerichtshof (GRUR 2011, 754 - Kosten des Paten...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 136/10 (31.03.2011)
    Der durch eine Patentverletzung erzielte Gewinn ist nur dann in vollem Umfang an den Patentinhaber herauszugeben, wenn er auch in vollem Umfang auf der Patentverletzung beruht. Dies ist nur in Ausnahmefällen anzunehmen, wenn etwa die Erfindung einen völlig neuen Gebrauchsgegenstand hervorgebracht hat (Anschluss an OLG Düsseldorf Mitt. 2006, 553 - Lifter). Be...



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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...

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