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News zum Sozialversicherungsrecht
  • Bild Keine Erwerbsminderungsrente bei einer Straftat (07.01.2015, 12:11)
    Darmstadt (jur). Wer ohne Führerschein alkoholisiert Auto fährt und sich bei einem Verkehrsunfall selbst schwer verletzt, dem kann eine Erwerbsminderungsrente versagt werden. Voraussetzung hierfür ist, dass die Erwerbsminderung auf eine selbst begangene Straftat zurückzuführen ist, entschied das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Dienstag, 6. Januar 2015, bekanntgegebenen ...
  • Bild Neuer Fachdienst „Sozialversicherungsrecht“ bei C.H.Beck (07.02.2012, 12:19)
    München, 06. Februar 2012 – Der Verlag C.H.Beck startet mit seiner Datenbank beck-online sowie in Kooperation mit der Kanzlei Plagemann Rechtsanwälte (Frankfurt a. M.) heute den neuen Fachdienst Sozialversicherungsrecht (FD-SozVR). Als Herausgeber konnte mit Rechtsanwalt Prof. Dr. Hermann Plagemann ein namhafter Spezialist gewonnen werden. Dieser und die Schriftleiterin Rechtsanwältin Stella ...
  • Bild Essen nusshaltiger Schokolade kann ein Unfall sein (05.03.2012, 16:38)
    München/Augsburg (jur). Allergische Reaktionen auf Lebensmittel können ein Unfall sein. Mit einem am Donnerstag, 1. März 2012, verkündeten Urteil nahm das Oberlandesgericht (OLG) München einen privaten Unfallversicherer in die Pflicht und verurteilte das Unternehmen, 27.000 Euro auszuzahlen (Az.: 14 U 2523/11). In dem tragischen Streitfall geht es um den Tod eines ...

Forenbeiträge zum Sozialversicherungsrecht
  • Bild betriebliche Altersvorsorge (17.04.2008, 18:40)
    Hallo liebe Experten, mich interessiert eine allgemeine Fragestellung: Angenommen, der Ehemann ist Rentner, hat jahrelang in die betriebliche Altersvorsorge investiert, bezieht diese auch und stirbt dann im Rentenalter. Hat die hinterbliebene Ehefrau Ansprueche? Und was waere, wenn der Ehemann noch vor Erreichen des Rentenalters, also bevor er bezieht, stirbt? Was waere ...
  • Bild Übungsleiter zu viel bezahlt? (02.01.2016, 15:13)
    Guten Tag,angenommen die Geschäftsführung eines gemeinnützigen Vereines bemerkt im Nachhinein, dass in einem Vorjahr einem Übungsleiter mehr gezahlt wurde, als die ÜL-Pauschale hergibt. Was ist das zu tun? Mit welchen Konsequenzen ist zu rechnen? Danke!Herzliche Grüße
  • Bild VwVfG im Sozialversicherungsrecht (20.10.2016, 17:45)
    Hallo,ich bin neu hier im Forum und ich bin Neuling im Verwaltungsrecht.Da ich kommendes Jahr ein Praktikum in einer gesetzlichen Krankenversicherung machen werde möchte ich mich mit dem Thema öffentliche Verwaltung und Sozialversicherungsrecht besonders befassen.Wie gesagt ich stehe in den Anfängen und bin gerade am sondieren was es gibt.. Überblick ...
  • Bild Was ist Schwarzarbeit (01.06.2011, 13:05)
    Angenommen A sucht für seine Ferienwohnung eine Reinigungskraft. Diese soll beim Wechsel der Feriengäste die wohnung säubern. Die Termine für die Säuberung hängen davon ab, wann Feriengäste kommen und wie lange diese bleiben. So hat A für die Reinigungskraft auch keine festen Arbeitszeiten, sondern die Vergabe der Arbeit erfolgt auf Zuruf / nach ...
  • Bild Werden Nachtzuschläge bei der Berechnung berücksichtigt? (21.04.2008, 16:19)
    Angenommen, der Arbeitnehmer erhält eine Kündigung und meldet sich Arbeitslos. Da er 14 Monate angestellt war, hat er Anspruch auf ALG I. Die frage ist, ob die Nachzuschläge, welche er wärend seiner Arbeitszeit hatte, bei der Berechnung des ALG I berücksichtigt werden, oder nur das reine Bruttogehalt?
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Rechtstipps zum Sozialversicherungsrecht
  • BildWas ist eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der Krankenkasse?
    Bei der Unbedenklichkeitsbescheinigung handelt es sich im Allgemeinen um einen Nachweis darüber, dass der Antragsteller einer bestimmten Nachweispflicht nachgekommen ist. Eine solche Bescheinigung wird in verschiedenen Bereichen verlangt, vor allem für eine gewerbliche Erlaubnis. So dient beispielsweise die steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung dem Nachweis, dass gegenüber dem Käufer einer Immobilie ...
  • BildKeine Sozialversicherungspflicht von Bereitschaftsärzten bei selbstständiger Tätigkeit
    Die Sozialversicherungspflicht von Medizinern ist immer wieder ein Streitthema. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg stellte nun mit Urteil vom 23. Mai 2017 fest, dass Bereitschaftsärzte ihren Nachtdienst in einer Klinik als selbstständige Tätigkeit ausführen können und damit nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind (Az.: L 11 R 771/15). In dem zu Grunde ...

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