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Frau Rechtsanwältin Pia Lehmacher bietet anwaltliche Beratung zum Markenrecht kompetent im Umland von Fürth

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News zum Markenrecht
  • Bild Kosten wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen (22.08.2012, 11:11)
    Die Kosten einer berechtigten wettbewerbsrechtlichen Abmahnung sind auch erstattungsfähig, wenn der Schuldner bereits durch einen Dritten abgemahnt wurde und der Gläubiger davon keine Kenntnis hat. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Gerade bei Wettbewerbsverstößen im Internet kann der Schuldner zahlreichen Inanspruchnahmen effektiv ...
  • Bild BGH: Markenverletzung durch Transit von Waren? Vorlage an EUGH! (02.06.2005, 18:32)
    Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob eine im Inland eingetragene Marke ihrem Inhaber auch das Recht gibt, den Transit von mit der Marke versehenen Waren zu verbieten. Die Klägerin ist Inhaberin der Marke „Diesel“ für Bekleidung in verschiedenen ...
  • Bild Domainparking Unternehmen darf Rechtverletzungen durch Dritte nicht ignorieren (07.05.2012, 14:49)
    Ein Domainparking Unternehmen muss bei der Verletzung von Markenrecht normalerweise nicht tätig werden. Allerdings gibt es eine wichtige Ausnahme. Dies hat das OLG Stuttgart entschieden. Im vorliegenden Fall beschwerte sich die Inhaberin einer Marke bei der Domainparking Plattform S. darüber, dass jemand eine Webseite unter einem fast identischen Namen betrieb. Obwohl ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Darf ich ein selbstgeschossenes Foto mit einem geschützen Logo gewerblich nutzen? (11.01.2015, 14:16)
    Guten Tag,nehmen wir an Kleinunternehmer A hat eine Webseite auf dem er eine Dienstleistung anbietet bei dem er defekte Geräte repariert. Zu diesem Zweck möchte er gerne Vergleichsfotos einstellen, auf dem Ersten sieht man das defekte Gerät, auf dem Zweiten das Reparierte.Darf Kleinunternehmer A diese Fotos denn gewerblich nutzen weil ...
  • Bild Domains für Freiberufler - Gibts Kriterien? (20.02.2013, 19:23)
    Hallo Soweit ich mich bisher selbst informieren konnte, dürfen sich Freiberufler nicht mal eben einen Firmennamen verpassen. Ein Werbetexter tritt dann beispielsweise als "Max Müller - Werbetexter" auf. Im Impressum der Website stünde dann auch der Vor- und Zuname etc. pp. Soweit so gut. Wie siehts jetzt mit der Domain aus? ...
  • Bild Veranstaltungsname/-konzept, geistiges Eigentum? (25.08.2010, 10:39)
    Hallo zusammen, also meine Frage wäre: Person A erstellt ein Veranstaltungskonzept (z.B. Party in einer Diskothek inkl. einem Veranstaltungsnamen). Die Veranstaltung wird regelmäßig in den Räumen von Person B veranstaltet. Person A ist auch in der Durchführung der Veranstaltung mitintegriert. Das Konzept wurde nicht aufgrund eines Auftrages seitens Person B erstellt. Person A ...
  • Bild Ähnlicher Markenname USA/DE - Eintragungshindernis/Konsequenzen? (21.08.2012, 11:19)
    Mal angenommen eine Firma möchte im Zuge einer Unternehmensgründung den eigenen Firmennamen schützen lassen. Bei der Recherche im DPMA Markenregister stößt sie jedoch auf eine ähnliche Eintragung eines US-Amerikanischen Halters. Bei den Marken gibt es eine Übereinstimmung in Bezug auf das dem allg. Sprachgebrauch entstammende Wort ‚girls’ bzw. ‚girlz’. Die ...
  • Bild Telefongespräch (14.02.2006, 20:01)
    Hallo, A ruft B in dessen Büro an und übergießt ihn mit Schimpwörtern. B stellt das Gerät laut, so dass C, D und E die Schimpfkanonade mithören. A weiß natürlich nichts davon. Ist Bs Vorgehen rechtens? Kann die Aussage von C, D und E als Zeugen vor Gericht verwertet werden? Tschüss/Domingo

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 105/06 (18.01.2007)
    (Keine weiteren Angaben)...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 179/10 (27.10.2011)
    Die Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche ist rechtsmissbräuchlich, wenn der Markeninhaber die Verletzung selbst dadurch provoziert hat, dass er in die durch ihn und den Verletzer gemeinsam benutzte Warenbeschreibung auf einer Handelsplattform nachträglich seine Marke eingefügt hat, ohne den Mitbewerber auf die bevorstehende Änderung hinzuweisen....
  • Bild SAARLAENDISCHES-OLG, 1 U 522/04 - 152 (13.04.2005)
    Zum Umfang des markenrechtlichen Auskunftsanspruches....
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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
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    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
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    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildLHR-Markenservice mit kostenloser Recherche in 3 Registern
    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...

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