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Bei juristischen Angelegenheiten zum Rechtsbereich IT-Recht hilft Ihnen Herr Rechtsanwalt Marc E. Evers engagiert vor Ort in Freiburg
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News zum IT-Recht
  • Bild Parteiinterne Wahlen dürfen ohne Wahlkabine und Wahlurne erfolgen (18.10.2017, 14:00)
    Magdeburg (jur). Wählen Parteien parteiintern ihre Bewerber für eine Stadtratswahl, muss das nicht mit Hilfe von Wahlkabinen und Wahlurnen erfolgen. Für die Geheimhaltung einer Wahl reicht es hier aus, dass die Stimmabgabe durch Verdecken des Stimmzettels oder das Aufsuchen eines anderen Tisches im Versammlungsraum erfolgen kann, urteilte am Dienstag, 17. ...
  • Bild Privat ausgebildete Schauspieler werden vom BSG gestützt (16.10.2017, 10:33)
    Kassel (jur). Ausgebildete Schauspieler haben einen generellen Anspruch auf Aufnahme in die Vermittlungskartei der Bundesagentur für Arbeit. Das gilt auch für Absolventen privater Schauspielschulen, urteilte am Donnerstag, 12. Oktober 2017, Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Denn andernfalls hätten Schauspieler kaum eine Chance, überhaupt Beschäftigungsangebote zu bekommen, erklärten die Kasseler Richter zur ...
  • Bild Ordensgemeinschaft bleibt bei Betreuungsverfahren für Nonne außen vor (22.01.2018, 14:18)
    Karlsruhe (jur). Ist für eine Nonne eine rechtliche Betreuung erforderlich, bleibt die Ordensgemeinschaft bei den anstehenden Entscheidungen außen vor. Weil sie kein Mensch, sondern eine Körperschaft ist, kann die Ordensgemeinschaft weder als „Person des Vertrauens“ noch anderweitig als „Beteiligte“ hinzugezogen werden, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am ...

Forenbeiträge zum IT-Recht
  • Bild Recht auf Pflichtteil? (24.12.2014, 15:31)
    Mal angenommen Herr und Frau A haben ein Haus. Sie haben 1Kind das sie vom Erbe ausschliessen wollen und stattdessen ihrem Neffen vererben wollen. Im Testament steht der Neffe als Erbe, hat das Kind von Herr und Frau A trotzdem Recht auf den Pflichtteil? Wenn das Haus zu Lebzeiten der ...
  • Bild Beweismittel Verwertungsverbot .... (31.12.2003, 21:23)
    Hallo zusammen, ich hätte einige Fragen, die mir sehr am Herzen liegen. Wenn ich die Rechtmäßigkeit einer Hausdurchsuchung feststellen lassen will und daraus ein Beweismittelverwertungsverbot aufgrund einer rechtswidrigen Hausdurchsuchung resultiert - kann dann BEVOR diese Entscheidung vorliegt die Hauptverhandlung eröffnet werden ?? Von meiner Logik her nicht, da im Hauptverhandlungstermin die Beweise ...
  • Bild Recht gegen einen Verkäufer in einem Lebensmittelgeschäft (12.05.2012, 12:07)
    Angenommen A bestellt bei B etwas.B nennt A einen Preis.Ein paar Tage später holt A die Ware ab und Ihm wird mehr abgenommen als ausgemacht.B nimmt A das Geld einfach aus der Hand sodass A keine Chance mehr hat einfach wieder zu gehen. Nun hat A die Ware trotzdem mitgenommen um ...
  • Bild Erbe fühlt sich zum Verkauf seines Erbanteils gezwungen (17.01.2017, 20:23)
    Ein Richter einer Zivilkammer eines Landgerichts entscheidet im November 2015 zum Nachteil einer Klägerin.http://www.juraforum.de/forum/file:///C:/Users/Marion/AppData/Local/Temp/msohtmlclip1/01/clip_image001.jpgIn einer seit 2008 anhängigen Stufenklage in einer Erbschaftsangelegenheit vor einem Landgericht beschritt eine Klägerin nach vier positiven richterl. Hinweisen die Leistungsst., um ihre Ansprüche aus Pflichtteilserg. zu beziffern, weil weniger als einen Monat vor dem Tod ...
  • Bild Anträge zur aoMV sind (un)sinnig ? (17.01.2006, 19:57)
    Hallochen : ) als Mitglied kann ich ja bis spätestens eine Woche vor einer MV ( aoMV oder JHV, egal ) beim Vorstand schriftlich eine Ergänzung der Tagesordnung beantragen, welche der Versammlungsleiter dann zu Beginn der MV bekannt zu geben hat und Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, ...
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Rechtstipps zum IT-Recht
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    Die von einem Online-Shop verwendeten AGB-Klauseln „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches Recht.“ sind unwirksam. Dies hat das OLG Oldenburg mit Beschluss vom 23.09.2014 – 6 U 113/14 festgestellt und damit die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt. Die oben genannten Klauseln waren in den AGB des ...
  • BildTelefonische Einholung der Zustimmung für Werbung ist rechtswidrig
    Die telefonische Einholung einer Einwilligungserklärung in zukünftige Werbemaßnahmen per Telefon, SMS oder E-Mail (sog. telefonische Opt-In Abfrage) durch ein Unternehmen bei einem Privatkunden ohne dessen vorherige Einwilligung ist rechtswidrig.   Dies hat das VG Berlin mit Urteil vom 07.05.2014 – 1 K 253.12 entschieden.  Von dem Kläger, einem ...
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    Heutzutage fühlen sich immer mehr Menschen dazu berufen, eine Webseite zu betreiben. Die einen tun dies aus beruflichem Interesse, die anderen nur als Hobby. Vor lauter Freude über ihren Internetauftritt vergisst dabei so mancher, dass es auch ein Internetrecht und dabei einige Regeln gibt, die zu beachten ist. ...
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    Es gibt wohl kaum ein Logo, welches weltweit so bekannt ist wie die Olympischen Ringe. Dieses Logo wurde im Jahre 1913 entworfen; die fünf ineinander verschlungenen Ringe symbolisieren die fünf Kontinente, die an den Olympischen Spielen teilnehmen. Diese sportliche Großveranstaltung ist nicht nur ein Highlight für die teilnehmenden ...
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