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Rechtsanwalt Bernhard Schulte
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50226 Frechen
Deutschland

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News zum Internetrecht
  • Bild Kostenpflichtige Abonnements über das Internet – Abzocke eingeschränkt (10.06.2008, 10:05)
    LG Hanau vom 07.12.2007 - 9 O 870/07 Die leichte Erkennbarkeit und gute Wahrnehmbarkeit des Preises i.S.d. § 1 Abs. 6 Preisangabenverordnung bedeutet, dass sich die Preisangabe in unmittelbarer räumlicher Nähe zu der entsprechenden Werbung befinden muss. Alternativ muss der Nutzer in unmittelbarer Nähe zu der Werbung klar und gut erkennbar ...
  • Bild MOOG Partnergesellschaft mit neuem Standort in Dresden (30.08.2011, 09:06)
    Darmstadt, den 29. August 2011 --- Mit dem 1. September 2011 ist die MOOG Partnerschaftsgesellschaft in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden vertreten. Die bisher in Darmstadt und Freiberg/Sachsen präsente Kanzlei wird nun verstärkt durch den Rechtsanwalt Tino Kuprat (40) aus Dresden. Seine bisherigen Kanzleiräume in der Dresdner Südvorstadt werden nun zum ...
  • Bild Kostenerhöhung um 700 % rechtsmissbräuchlich (06.11.2004, 08:14)
    Zum Recht des Softwareerwerbers, die Leasingzahlungen für ein Computerprogramm zu verweigern, wenn der Verkäufer die Wartungskosten um 700 % erhöht Kurzfassung Der Ratenkäufer eines Computerprogramms kann die weitere Bezahlung gegebenenfalls verweigern, wenn die Wartungskosten kurz nach dem Kauf ganz erheblich erhöht werden. So billigte das Landgericht Coburg einem Software-Erwerber, ...

Forenbeiträge zum Internetrecht
  • Bild Filesharing Abmahnung korrekt als Privatperson beantworten (11.01.2014, 13:14)
    Hallo Zusammen, nehmen wir uns mal folgenden fiktiven Fall: Die Anwaltskanzlei "ABC" schickt einem Internetanschluss Besitzer "X" eine Abmahnung, da angeblich über seinen Anschluss für 3 Minuten illegal Filesharing betrieben wurde. "ABC" fordert für dieses illegale Filesharing eine Summe von EUR 484,90. "X" selber kann zu 100% ausschließen, dass er Filesharing betrieben hat, ...
  • Bild unkommunikative Verkäufer (27.02.2010, 18:44)
    Hallo, hab eben mal ein bißchen über das Thema nachgedacht Internetrecht in Verbindung mit eBay nachgedacht und da ist mir folgendes Szenario eingefallen, wo Ich jetzt nicht genau weiß wie das ausgehen würde: Mal angenommen ein Kunde würde etwas auf eBay ersteigern und überwiese anschließend das Geld an den gewerblichen Verkäufer. Der ...
  • Bild HILFE! Frage an alle, die juristische Ahnung haben. (24.02.2011, 10:11)
    Hallo Leute! Mal angenommen 2 Schwestern wohnen in Berlin, die eine davon Minderjährig (N) und meldet sich mit den Daten der Älteren (K) bei einer Mitfahrgelegenheit an.. 2 Wochen später bekommt K eine Mail in der steht, dass sie 96 Euro Jahresbeitrag zu zahlen hat und wundert sich, bis ihr N ...
  • Bild ausweisung von Kosten von Mobilfunknummern (12.07.2005, 17:57)
    hallo, es ist ja bekannt, dass 0190/0900/0180er Rufnummern nur mit direkter Preisangabe beworben werden dürfen. Andernfalls würde dies ja gegen UWG verstossen, da der Anrufer sonst nicht wissen kann, welche Kosten auf ihn zukommen. Wie ist dies nun bei den Mobilfunknummern? Da beim Wechsel des Netzbetreibers jeder Kunde das Recht der Mitnahme ...
  • Bild Internetrecht - Ratgeber ... (03.12.2008, 14:42)
    Sehr geehrte Forenteilnehmer, ... das Internetrecht reicht vom Bereich Ecommerce bis hin zu kommerzielen Dienstleistern, die beratend tätig sind. Gibt es zu den diesbezüglichen Rechtsvorschriften mittlerweile ein Grundlagenwerk, daß nicht nur für Experten sondern auch geübten Verbrauchern als Standard empfehlenswert ist. Am besten wäre ein Fachbuch mit entsprechenden Hinweisen bezgl. entsprechender ...
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Rechtstipps zum Internetrecht
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    Jemand anderen als Arsch, blöde Kuh oder hirnlosen Idioten zu betitelt ist nicht nur unschön, sondern kann auch teuer werden. Der BGH stellt im seinem Urteil vom 17.12.2013 (VI ZR 211/12) fest, dass solche ehrverletzende Äußerungen Schadensersatzforderungen auslösen, besonders wenn sie im Internet veröffentlicht werden. Eine solche Veröffentlichung stellt ...
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        » Jetzt hier das kostenlose eBook „Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und dessen verfassungsmäßige Bedeutung am Beispiel der Beleidigung von Fachanwalt Ralf Möbius“ herunterladen! (Stand: 30.12.2017) I. Einführung Seit der flächendeckenden Einführung sozialer Netzwerke im Internet hat ...
  • BildDarf man Fotos anderer Personen auf Facebook und Google+ hochladen?
    Es kommmt drauf an. Denn es könnte unter bestimmten Voraussetzungen das Persönlichkeitsrecht verletzt werden, wenn man in sozialen Netzwerken wie Facebook und Google+ Bilder anderer Personen hochlädt. Die letzten Monate ist der Umgang mit Rechten im Internet in aller Munde. Egal, ob Urheberrecht oder Persönlichkeitsrecht, irgendwas ...
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    Darf man für seine Firma und Produkte per E-Mail Werbung betreiben?   Viele haben sie Tag für Tag in ihrem Mail-Postfach: Werbe-E-Mails, in denen die unterschiedlichsten Produkte angepriesen werden. Teils sehr raffiniert verfasste Betreffzeilen können oft nicht auf den ersten Blick von tatsächlich relevanten Nachrichten ...
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    Online-Händler, die Batterien vertreiben, haben zahlreiche Pflichten zu beachten. Diese sind größtenteils im sog. „Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren“ oder abgekürzt Batteriegesetz (BattG) und in der Verordnung zur Durchführung des Batteriegesetzes ( BattGDV ) zu finden. Die ...
  • BildDas Verbraucherwiderrufsrecht im E-Commerce
    Hierauf sollten Sie als Verbraucher und Unternehmer bei Verträgen im  E-Commerce achten. Seit dem 13.06.2014 gelten die neuen Verbraucherwiderrufsrechte für Fernabsatzverträge zur Umsetzung der EU – Richtline. Dabei sind verschiedene Veränderungen zu beachten, die Sie als Unternehmer, wie auch als Verbraucher betreffen. Grundlagen ...

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