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Geregelt findet sich in der BRD das Wettbewerbsrecht im „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb" (UWG). Ebenfalls von großer Bedeutung in Bezug auf das Wettbewerbsrecht ist das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, kurz GWB. Das Wettbewerbsrecht lässt sich grundlegend in zwei Bereiche unterteilen, in das Lauterkeitsrecht und das Kartellrecht. Ziel des Wettbewerbsrechts ist es, den Markt vor unlauteren Wettbewerbsmaßnahmen zu schützen. Sowohl Mitbewerber als auch Verbraucher sollen dabei geschützt werden. Elementar sind hierbei u.a. das Kartellverbot und die Fusionskontrolle, um der Entstehung von Marktmacht entgegenzuwirken. In der BRD ist die Kontrolle und Überwachung dieser Punkte Aufgabe des Bundeskartellamts. Aufgabe des Bundeskartellamts ist außerdem die Missbrauchsaufsicht. Das heißt, das Kartellamt überwacht marktmächtige Unternehmen, um sicherzustellen, dass sich diese gegenüber Konkurrenten fair verhalten. Wettbewerbswidrige Handlungen wie Preisabsprachen werden vom Kartellamt sanktioniert und rigoros verfolgt.


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Kurzinfo zu Wettbewerbsrecht in Frankfurt am Main

Im Wettbewerbsrecht steckt enormes Konfliktpotential!

Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Frankfurt am Main (© ManuelSchönfeld - Fotolia.com)
Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Frankfurt am Main
(© ManuelSchönfeld - Fotolia.com)

Gerade das World Wide Web birgt in Bezug auf das Wettbewerbsrecht eine Vielzahl an Fallstricken für Unternehmer. Unzählige Dienstleister, Onlineshops und Händler wurden schon wegen Wettbewerbsverletzungen abgemahnt. Ein Beispiel, das vergleichsweise oft zu einer Abmahnung führt, ist ein Verstoß gegen die Preisangabeverordnung (PAngV). Ein Beispiel für einen typischen Verstoß ist, dass bei einem Produkt zwar der Endpreis angezeigt wird, jedoch übersehen wurde, dass der Artikel auch mit einem Grundpreis auszuzeichnen ist. Eine zusätzliche große Gefahrenquelle, bei der es durchaus schnell zu einem wettbewerbsrechtlichen Problem kommen kann, ist das Abhalten von Preisausschreiben, Verlosungen oder Gewinnspielen. Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht kommt es immer wieder zu wahren „Abmahnwellen“. Bei derartigen Abmahnwellen gehen Abmahnvereine oder auch spezialisierte Anwälte in großer Zahl gegen Gewerbetreibende z.B. aufgrund irreführender Werbung vor.

Abmahnung? Unterlassungsklage? Einstweilige Verfügung? Ein Anwalt oder eine Anwältin hilft weiter

Hat man aufgrund eines angeblichen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht eine Abmahnung erhalten, dann sollte man diese unbedingt von einem Anwalt für Wettbewerbsrecht auf ihre Rechtmäßigkeit hin überprüfen lassen. Denn oftmals sind derartige Abmahnungen nicht rechtens. Beim Erhalt einer Abmahnung ist schnelles Handeln angebracht. Der Kontakt mit einem Rechtsanwalt sollte zeitnah hergestellt werden, nicht erst wenn es im schlimmsten Fall bereits zu einer Unterlassungsklage gekommen ist. In Frankfurt am Main sind ein paar Rechtsanwälte, die mit dem Wettbewerbsrecht vertraut sind, mit einer Kanzlei ansässig. Der Anwalt zum Wettbewerbsrecht in Frankfurt am Main ist in sämtlichen Belangen das Wettbewerbsrecht betreffend der ideale Ansprechpartner. So wird der Anwalt aus Frankfurt am Main für Wettbewerbsrecht im Falle einer Abmahnung dieselbe und die beiliegende Unterlassungserklärung sorgfältig prüfen. Zentraler Inhalt einer Abmahnung ist im Normalfall eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. Ziel der strafbewehrten Unterlassungserklärung ist es, sicherzustellen, dass der Abgemahnte ein bestimmtes Verhalten zukünftig verbindlich unterlässt. Kommt der Anwalt zu dem Schluss, dass die Abmahnung zumindest teilweise gerechtfertigt ist, wird er eine modifizierte Unterlassungserklärung verfassen, die der Mandant dann abgeben sollte. Der Rechtsanwalt wird seinem Mandanten auch bis ins Detail erläutern, was im Falle einer einstweiligen Verfügung zu tun ist und was für Schritte am effektivsten sind. In diesem Fall kann es beispielsweise angebracht sein, eine Schutzschrift bei Gericht einzureichen. Mit dieser Vorgehensweise wird verhindert, dass ein Verfügungsbeschluss ohne mündliche Verhandlung erlassen wird.


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