Rechtsanwalt für Patentrecht in Frankfurt am Main

Rechtsanwälte und Kanzleien

Suchen Sie jetzt einen Anwalt:


Anwaltskanzlei
Anschrift und Kontaktdaten
Logo
Kanzlei ZELLER & SEYFERT Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB unterstützt Mandanten im Schwerpunkt Patentrecht engagiert vor Ort in Frankfurt am Main
***** (5)   10 Bewertungen
ZELLER & SEYFERT Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
Friedrich-Ebert-Anlage 35-37
60327 Frankfurt am Main
Deutschland

Telefon: 069 588097230
Telefax: 069 588097231

Zum Profil Nachricht senden

Seite 1 von 1


News zum Patentrecht
  • Bild Bundestag beschließt modernes Patentrecht (28.05.2009, 14:12)
    Der Deutsche Bundestag hat heute den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts beschlossen. Das Gesetz verbessert die Rechtslage bei der Anmeldung von Patenten und Marken und vereinfacht das Rechtsmittelsystem. "Mit dieser Novelle stärken wir den Patentstandort Deutschland nachhaltig. Die Anmeldung von Patenten wird vereinfacht, bei Streitigkeiten können die ...
  • Bild Embroyonen nicht patentierbar (01.12.2008, 09:44)
    Bayerns Justizministerin Beate Merk zur Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts zur Patentierbarkeit menschlicher Stammzellkulturen: "Ein Sieg für die Ethik im Patentrecht" Bayerns Staatsministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Beate Merk hat die bekannt gegebene Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) begrüßt, wonach menschliche Stammzellkulturen, die nur ...
  • Bild Zypris zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (01.06.2005, 16:41)
    „Software und Patente“ – Fortsetzung des Runden Tisches mit Bundesjustizministerin Zypries Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute mit Vertretern von Interessengruppen über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen diskutiert. „Mit der Fortsetzung des Runden Tisches begleiten wir aktiv die zweite Lesung der geplanten EU-Richtlinie im Europäischen Parlament. Der Bundesregierung geht es darum, ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Disserationen : Maßstab der Verhältnismäßigkeit (18.05.2011, 09:17)
    Hallo Forenfachleute, ... die Täuschungsvorwürfe und Nachweise bei Plagiaten von Doktorarbeiten schlägt hohe Wellen derzeit. Was noch für mich hier unklar ist: wenn man aus mehreren, unterschiedlichen Quellen abgeschrieben hat ist doch die Frage von Bedeutung in welchem Umfange dies erfolgte. Ich kann doch als Geschädigter nicht einfach eine Schadenersatzklage einreichen ...
  • Bild Urheberrecht im Beispiel Lavalampe (01.10.2017, 02:18)
    Hallo zusammen,Mich würde mal interessieren, wie sich das Urheberrecht verhält im Bezug auf die „Erfindung“ der Lavalampe. Ist es künstlerisch urheberrechtlich schützenswert, das wax zusamen mit wasser sich in einer Glasflasche bewegt?Die Patentschutz Anmeldung ist über 50 Jahre alt. Ich würde sagen, das die gesamte Lampe in Ihrer Form als ...
  • Bild Kann man das patentieren (21.04.2013, 22:50)
    Hallo, Sachverhalt: A würde eine Erfindung machen welche jegliche Form von Krebs heilen würde. Es handelt sich um eine Maschiene welche die Zellen entfernt und der erkrankte vollkommen geheilt wäre. A würde die Maschiene sofort patentieren lassen und dann vom Markt nehmen. Wäre das möglich ? Es wäre ja für viele Menschen eine ...
  • Bild Brauche dringend Hilfe!! (14.01.2009, 16:21)
    Hallo! Ich studiere leider kein "Recht" :erschlage , habe aber in meinem Studium das Fach Patentrecht belegt und muss nun diese kleine aber feine Hausarbeit abgeben. Kann mir da vielleicht jemand helfen? Aus dem §1 PatG kann ich nicht eindeutig sagen ob er das Patent anmelden kann. Hier ist die Aufgabe: Malermeister Hurtig hat ...
  • Bild Tesla Motors Patente (18.05.2015, 08:55)
    Hallo zusammen, Ich erstelle momentan eine Seminararbeit an meiner Hochschule zum Thema Open Source. In diesem Zusammenhang interessieren mich die jüngsten Schritte von Tesla Motors (http://www.zeit.de/mobilitaet/2014-06/elektroautos-tesla-technologie) und vor allem, ob Tesla Motors trotz seiner Ankündigung sich jeder Zeit das Recht vorbehalten kann, gegen Personen oder Firmen zu klagen, ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild EUGH, 434/85 (03.03.1988)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Die Artikel 30 und 36 EWG-Vertrag verwehren es den Gerichten eines Mitgliedstaats, einem Importeur, der sich zum Erwerb einer Lizenz zu den gesetzlich vorgeschriebenen Bedingungen verpflichtet hat, die Einfuhr einer Ware aus einem anderen Mitgliedstaat, die unter Verletzung eines mit...
  • Bild EUGH, C-258/99 (10.05.2001)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Der Begriff Erzeugnis im Sinne von Artikel 3 der Verordnung Nr. 1610/96 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Pflanzenschutzmittel umfasst die chemischen Elemente und deren Verbindungen, wie sie natürlich vorkommen oder industriell hergestellt werden, einschließl...
  • Bild EUGH, C-181/95 (23.01.1997)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 3 Die Verordnung Nr. 1768/92 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel, die erlassen wurde, weil der tatsächliche Patentschutz für die Amortisierung der in der pharmazeutischen Forschung vorgenommenen Investitionen unzureichend war und man insoweit Abhilfe ...
Sie sind Rechtsanwalt?

Eintrag anlegen

Jetzt Anwaltseintrag für 1 Jahr kostenlos testen!

Anwaltssuche filtern







Mind. 4 Sterne (1)




Rechtstipp - Autor (0)
Dr. / LLM (1)

Notfall-Nummer (0)

barrierefrei erreichbar (0)

Buchprüfer (0)
Mediator (0)
Notar (0)
Patentanwalt (0)
Steuerberater (0)
Wirtschaftsprüfer (0)

Direktlinks:



Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

Auszeichnungen


JuraForum.de - eine der besten Webseiten aus dem Bereich Wirtschaft

© 2003-2018 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.