Rechtsanwalt für Patentrecht in Frankfurt am Main

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Bei Rechtsfragen rund um den Schwerpunkt Patentrecht berät Sie Anwaltskanzlei ZELLER & SEYFERT Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB gern im Ort Frankfurt am Main
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News zum Patentrecht
  • Bild Fachtagung "NanoPatentierung": Wissensvorsprung in der Nanotechnologie sichern (13.08.2009, 10:00)
    Wie ist Nanotechnologie patentrechtlich einzuordnen? Wie lässt sich Nano-Wissen sinnvoll absichern? Welche Chancen eröffnen Patentkooperationen? Fundierte Entscheidungshilfe zum Umgang mit Nano-Know-how gibt die Fachtagung "NanoPatentierung" am 9. September 2009 in Darmstadt.Neues Wissen, innovative Verfahren und Produkte absichern, also Erfindungen richtig und umfassend verwerten - das muss gut durchdacht sein. Am ...
  • Bild Chemie-Fortbildung im März: Über Tenside, Kolloide, Pestizide und Vieles mehr (14.01.2009, 14:00)
    Acht Fortbildungskurse hat die Gesellschaft Deutscher Chemiker (GDCh) 2009 bereits bestritten, wenn am 16. März Professor Dr. Thomas P. Knepper von der Hochschule Fresenius zum "Grundkurs Tenside", einem eintägigen GDCh-Informationstag, nach Idstein einlädt. Der Vorsitzende der GDCh-Fachgruppe Waschmittelchemie hat vor allem Ingenieure und Anwender in der Industrie im Auge, wenn ...
  • Bild Kosten wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen (22.08.2012, 11:11)
    Die Kosten einer berechtigten wettbewerbsrechtlichen Abmahnung sind auch erstattungsfähig, wenn der Schuldner bereits durch einen Dritten abgemahnt wurde und der Gläubiger davon keine Kenntnis hat. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Gerade bei Wettbewerbsverstößen im Internet kann der Schuldner zahlreichen Inanspruchnahmen effektiv ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Patent (21.07.2013, 10:12)
    Guten Morgen Zusammen, ist es erlaubt, wenn man die komplette Geschäftsidee einer Firma, inkl. Layout und Logo einer ausländischen Firma übernimmt? In diesem Fall handelt es sich um eine Firma aus den Staaten. Zum jetzigen Zeitpunkt hat die Firma in Deutschland noch keine Patente und ist somit noch kein wirkliches Schutzrecht. ...
  • Bild Definition System/Systemanordnung (13.01.2012, 12:19)
    Hallo,ich bin ein richtiger Frischling was das Patentrecht angeht. Nun hat mir mein Stationsausbilder jedoch einen patentrechtliche Fall gegeben, bei dem ich einen Schriftsatz mit Argumentation anfertigen soll. Ich soll mich nicht direkt um das Patentrecht als solches kümmern, sondern eher um das drumherum.Problem ist nun, dass ich mit der ...
  • Bild Vorbenutzungsrecht (05.07.2012, 19:08)
    Hallo, mich beschäftigt momentan das Thema Vorbenutzungsrecht beim Patentrecht. Es besagt ja, dass Person A, die bereits einen Gegenstand herstellt ein Vorbenutzungsrecht besitzt, wenn Person B ein Patent auf genau das gleiche Produkt anmeldet und bekommt. Das hat widerum zur Folge, dass A weiter produzieren darf. Ist das so richtig? Weil dann versthe ich ...
  • Bild Androhung einer Klage wg Patentverletzung. (20.01.2008, 16:26)
    Hallo liebe Foren Gemeinde! Folgender fiktiver Sachverhalt würde mich nunmehr interessieren: Person A hat neben einem normalem Beruf ein Nebengewerbe für "Herstellung und Vertrieb von Auto Tuning Teilen" angemeldet, die er bei Ebay verkauft. Mit diesem NG geht auch alles rechtens. Nun räumt dieser Hr. A seine Garage auf und findet ein paar ...
  • Bild Neuheitsrecherche Patentamt (15.07.2013, 15:27)
    Hallo, das Patantamt macht ja eine Patentrecherche. In einem Zwischenbescheid wird man über die Neuheit der Erfindung informiert. Nun kann es sein, dass eine Patentanmeldung der Erfindung bereits von andreer Seite in einem anderen Land stattgefunden hat, diese Patentanmeldung aber noch nicht veröffentlicht ist, der ausländische Anmelder aber eine internationale Priorität geltend ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild EUGH, C-350/92 (13.07.1995)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Weder durch Artikel 222 noch durch Artikel 36 des Vertrages wird dem nationalen Gesetzgeber die Befugnis zur Regelung des Kernbereichs des Patentrechts vorbehalten und jede Maßnahme der Gemeinschaft in diesem Bereich ausgeschlossen. Zum einen kann nämlich Artikel 222, wonach der Ver...
  • Bild BSG, B 12 KR 17/09 R (12.01.2011)
    1. In Deutschland beschäftigte Mitglieder des Board of Directors einer US-Kapitalgesellschaft sind auch unter Berücksichtigung des deutsch-amerikanischen Freundschafts-, Handels- und Schifffahrtsvertrags nicht wie Mitglieder des Vorstands einer Aktiengesellschaft deutschen Rechts von der Versicherungspflicht in der Renten- und Arbeitslosenversicherung ausgen...
  • Bild BGH, 2 StR 109/03 (03.03.2004)
    1. Die Strafbarkeit der Verletzung inländischer Tonträgerherstellerrechte durch CD-Pressungen im Inland für einen Auftraggeber im Ausland und für den Export der CDs dorthin richtet sich wegen des im Urheberrecht geltenden Territorialitäts- und Schutzlandsprinzips ausschließlich nach deutschem Urheberrecht. 2. Der strafrechtliche Schutz der §§ 106 ff. UrhG k...



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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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