Rechtsanwalt für Patentrecht in Frankfurt am Main

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Bei juristischen Angelegenheiten zum Rechtsgebiet Patentrecht unterstützt Sie Anwaltskanzlei ZELLER & SEYFERT Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB gern vor Ort in Frankfurt am Main
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ZELLER & SEYFERT Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
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News zum Patentrecht
  • Bild Wissenschaftsrat: Strategische Partnerschaften zwischen Wissenschaft und Wirtschaft intensivieren (29.05.2007, 13:00)
    Eine Verstärkung der Interaktionen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft ist für die Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaft wie auch für die Weiterentwicklung von Forschung und Lehre von hoher Bedeutung. Politik, Wissenschaft und Wirtschaft tragen dem derzeit durch eine Reihe parallel verlaufender Aktivitäten Rechnung. "Der Wissenschaftsrat wird bei der Umsetzung seiner Empfehlungen die Kooperation ...
  • Bild TU Berlin: Neue Zeitschrift zu Innovations- und Technikrecht erschienen (18.03.2013, 13:10)
    "Innovations- und Technikrecht" (InTeR) heißt die deutschlandweit erste Zeitschrift, die sich gezielt mit Fragen und Themen des Innovationsrechts und des Technikrechts befasst und jetzt erstmals erschien. Technologieübergreifend betrachten die Autorinnen und Autoren rechtliche Bezüge und Auswirkungen verschiedener Technologien.Dabei spielen unter anderem Patentrecht, Datenschutz und Datensicherheit, Produkt-, Produzenten- und Anlagenhaftung sowie ...
  • Bild Chemie-Fortbildung im März: Über Tenside, Kolloide, Pestizide und Vieles mehr (14.01.2009, 14:00)
    Acht Fortbildungskurse hat die Gesellschaft Deutscher Chemiker (GDCh) 2009 bereits bestritten, wenn am 16. März Professor Dr. Thomas P. Knepper von der Hochschule Fresenius zum "Grundkurs Tenside", einem eintägigen GDCh-Informationstag, nach Idstein einlädt. Der Vorsitzende der GDCh-Fachgruppe Waschmittelchemie hat vor allem Ingenieure und Anwender in der Industrie im Auge, wenn ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild USA: Patentrecht => Urheberrecht? (24.04.2009, 23:34)
    Kann es sein, dass Patentrecht in den USA mit zum Urheberrecht zählt. 1861 wurde in den USA die Postkarte urheberrechtlich geschützt und im selben Jahr wurde dafür ein Patent eingereicht (Quelle: Wikipedia -> Postkarte). Kann es sein das es sich hierbei um ein und die selbe Sache handelt? Ich also ...
  • Bild was ist ein neues produkt? (24.11.2011, 12:57)
    ...neue formulierung meiner frage vom 18.11.11...ist das ein neues produkt, mit recht auf neuen produktnamen, gebrauchsmusterschutz, etc. - wenn mann ein chem. produkt verdünnt?welche rechtsgrundlage(n) kommt hier zum tragen?danke für die antwort!
  • Bild Frage zur Spezialisierung (13.12.2009, 16:08)
    Für mich steht fest, dass ich im Bereich Recht, Rechtsvertretung, Rechtsverwaltung arbeiten möchte. Leider bin ich mir noch ziemlich unschlüssig. Ich bin denke ich karriereorientiert und da mir bereits in der Schule Rechtslehre Spaß gemacht hat, hoffe ich, dass Jura das richtige Studium für mich ist. Ich wollte mich informieren, ...
  • Bild Domainrecht / Open Source Projekt (05.06.2012, 00:19)
    Hallo! Da doppelte Themeneinträge verboten sind, ich allerdings nicht imstande war eindeutig zuzuordnen ob es hier mehr um Domain- oder um Markenrecht geht habe ich mich entschlossen hier einen kleinen Link auf die eigentliche Frage zu posten. Vielleicht können auch die IT - Recht Spezialisten ein paar Tips zu meinem Problem ...
  • Bild Haftung des Verkäufers bei weiterverkauf von angeblicher Patentierteware (16.03.2012, 12:47)
    Hi Freunde, es geht um folgendes. Angenommen ein Händler A verkauft eine Ware an B weiter. Widerrum verkauft B an C weiter. Der C verkauft die im Ebay. Kurze zeit später bekommt er ein Anschreiben von einem Patentanwalt, mit "angebliche" patentrechtsverletzung. Problematik ist das, dass dies noch nicht bewiesen ist. ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild OLG-HAMBURG, 5 U 38/01 (12.06.2002)
    1. Die Kombination unterschiedlicher Gestaltungsmerkmale aus mehreren Entwürfen des Musterentwicklers zu einer endgültigen Entwurfsfassung stellt auch dann keinen schöpferischen Beitrag dar, durch den der Auftraggeber Miturheber der Mustergestaltung wird, wenn die herangezogenen Musterentwürfe ihrerseits auf Gestaltungsvorgaben des Auftraggebers beruhen. 2....
  • Bild EUGH, C-30/90 (18.02.1992)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Beim gegenwärtigen Stand des Gemeinschaftsrechts sind die Bestimmungen über Patente noch nicht Gegenstand einer Vereinheitlichung auf Gemeinschaftsebene oder einer Rechtsangleichung geworden, so daß es Sache des nationalen Gesetzgebers ist, die Bedingungen und Modalitäten des durch d...
  • Bild EUG, T-70/89 (10.07.1991)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Der Markt der wöchentlichen Fernsehprogrammvorschauen und derjenige der Fernsehzeitschriften, in denen sie veröffentlicht werden, stellen im Hinblick auf die Anwendung des Artikels 86 EWG-Vertrag Teilmärkte des allgemeinen Marktes der Information über die Fernsehprogramme dar. Auf ih...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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