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Bei Rechtsfragen zum Rechtsbereich Markenrecht berät Sie Herr Rechtsanwalt Tobias Rath gern im Ort Frankfurt am Main
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Anwaltskanzlei ZELLER & SEYFERT Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB bietet anwaltliche Vertretung zum Bereich Markenrecht kompetent im Umkreis von Frankfurt am Main
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Herr Rechtsanwalt Paulo Gaboleiro unterstützt Mandanten im Schwerpunkt Markenrecht engagiert in Frankfurt am Main

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Herr Rechtsanwalt York Freiling bietet Rechtsberatung zum Gebiet Markenrecht engagiert vor Ort in Frankfurt am Main
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Herr Rechtsanwalt Claude F. Leyer mit Anwaltskanzlei in Frankfurt am Main vertritt Mandanten fachmännisch bei aktuellen Rechtsthemen im Rechtsgebiet Markenrecht

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News zum Markenrecht
  • Bild BGH: Haftung von eBay bei "Namensklau" im Internet (14.04.2008, 09:38)
    Der u.a. für das Kennzeichen- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Aktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn auf seiner Plattform Namensrechte verletzt werden. Die Beklagte betreibt die Internet-Auktionsplattform eBay. Der Kläger, der selbst bei eBay registriert war, ...
  • Bild LG München: Abmahnungen gegen Online-Shops (13.11.2006, 18:25)
    Es trifft zu, dass die auf Wettbewerbs- und Markenrecht spezialisierte 33. Zivilkammer des Landgerichts München I in sechs Fällen Anträge von Märkten einer großen deutschen Elektromarktkette auf Erlass von einstweiligen Verfügungen gegen verschiedene Online-Händler wegen Rechtsmissbrauchs abgelehnt hat. Bei den Zivilkammern des Gerichts gingen seit dieser Entscheidung keine vergleichbaren Anträge ...
  • Bild BGH entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau (09.07.2015, 12:26)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Löschung der Farbmarke "Blau (Pantone 280 C)" von Beiersdorf im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts entschieden. Die Marke ist aufgrund Verkehrsdurchsetzung für "Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Haut- und Körperpflegeprodukte" eingetragen. Das Bundespatentgericht ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Wann eine Restitutionsklage einreichen ? (25.07.2017, 21:10)
    Hallo,angenommen das OLG Urteil basiert auf einen Prozessbetrug und der eigene BGH-Anwalt hat dies nicht dem BGH im Zuge einer NZB vorgetragen (aus welchen Gründen auch immer z.B. weil er mit einem Prozessbetrug nichts zu tun haben will oder andere Anwälte nicht anschwärzen will etc.). Der gegnerische BGH-Anwalt lügt auch ...
  • Bild Domain (23.10.2007, 16:50)
    Hallo, ich kanne mich nicht mit Markenrecht aus. Deswegen habe ich mal eine Frage: Bei Domains ist es doch so, dass diese nicht irreleitend sein dürfen. Wie ist es wenn zwei Domains sich ähneln also beispielsweise xy.de und x-y.de. Besteht irgendein Schutz für eine Domain in dieser Konstellation? Oder ist das nur bei ...
  • Bild Lexika und Markenrecht (05.08.2010, 17:04)
    Mich würde mal folgendes Beispiel wie folgendes fiktives Beispiel zu bewerten ist: Wenn A eine Marke aus dem Bereich B hat und C schreibt ein Lexikon zum Bereich B, darf dann C die Marke von A im Lexikon nennen ohne die Genehmigung von A? Ich denke dazu schon mal was ...
  • Bild Muss Künstlername/Pseudonym Unterscheidungskraft haben? (24.08.2017, 09:51)
    Hallöchen allerseits,als Mitarbeiter im Marketingbereich, beschäftige ich mich zwangsweise auch ein wenig mit den Themen Markenrecht, Künstlernamen usw. Inzwischen bin ich ziemlich verwirrt. Es scheint recht differente Aussagen zu geben. Deshalb hoffe ich mal, dass es hier im Juraforum etwas klarere Aussagen gibt...(Ich schreibe meine Frage übrigens nicht direkt im ...
  • Bild Marke als Teil eines Sprichworts (24.01.2014, 15:22)
    Servus,Ich habe eine frage bzgl der rechtlichen Lage des Markengesetzes. Es geht darum das Sprichwort: "Bacabi feeling its never been so easy" auf ein TShirt zu drucken. Nach Recherche in der Datenbank der doma konnte ich feststellen dass der Name "bacabi" geschützt ist. Jetzt ist meine frage ob es dennoch ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 178/96 (04.04.1997)
    1. ,FAMILY" als Titel einer vierteljährlich erscheinenden Zeitschrift, die sich in breiter Themenvielfalt den Problemen der von ihr angesprochenen Zielgruppen widmet, ist schutzfähig i.S. von § 5 MarkenG (§ 16 Abs. 1 UWG a.F.). 2. Titelschutz nach §§ 5, 15 MarkenG, 16 Abs. 1 UWG (a.F.) besteht auch gegenüber einer (verwechslungsfähigen) Bezeichnung, die...
  • Bild BGH, I ZR 18/11 (12.07.2012)
    a) Ein File-Hosting-Dienst, der im Internet Speicherplatz zur Verfügung stellt, kann als Störer haften, wenn urheberrechtsverletzende Dateien durch Nutzer seines Dienstes öffentlich zugänglich gemacht werden, obwohl ihm zuvor ein Hinweis auf die klare Rechtsverletzung gegeben worden ist. Nach einem solchen Hinweis muss der File-Hosting-Dienst im Rahmen des t...
  • Bild LG-BRAUNSCHWEIG, 9 O 232/06 (12.07.2006)
    Zur Erstattungsfähigkeit von Lagerkosten für Sequestration von markenverletzenden Gegenständen im Rahmen einer einstweiligen Verfügung....
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildLHR-Markenservice mit kostenloser Recherche in 3 Registern
    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...

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