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Herr Rechtsanwalt Tobias Rath unterstützt Mandanten zum Rechtsanwaltsschwerpunkt Markenrecht gern vor Ort in Frankfurt am Main
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Bei Rechtsangelegenheiten rund um den Schwerpunkt Markenrecht berät Sie Rechtsanwaltskanzlei ZELLER & SEYFERT Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB gern in Frankfurt am Main
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Herr Rechtsanwalt Paulo Gaboleiro unterstützt Mandanten zum Rechtsanwaltsschwerpunkt Markenrecht jederzeit gern in der Umgebung von Frankfurt am Main

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Rechtliche Beratung im Gebiet Markenrecht bietet gern Herr Rechtsanwalt Claude F. Leyer mit Büro in Frankfurt am Main

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Anwaltliche Hilfe im Gebiet Markenrecht gibt in Ihrer Nähe Herr Rechtsanwalt York Freiling mit Anwaltsbüro in Frankfurt am Main
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News zum Markenrecht
  • Bild Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos (18.01.2010, 10:33)
    Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines Originalfahrzeugs auch die Marke des Originalherstellers an der entsprechenden Stelle tragen, nicht unter Berufung auf seine Markenrechte verbieten kann. Die Klägerin, die ...
  • Bild BGH: keine Anonymität bei Bankgeschäften von Produktpiraten (22.10.2015, 08:11)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Bankinstitut eine Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nicht unter Hinweis auf das Bankgeheimnis verweigern darf, wenn über das Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt worden ist.Die Klägerin ist ...
  • Bild IT-Anwälte: Bei der Gründung an Domain- und Markenrecht denken (06.03.2008, 07:58)
    Berlin (DAV). Wer ein neues Unternehmen gründen oder mit seinem Unternehmen online gehen will, sollte frühzeitig an rechtliche Beratung zu Domains und Marken denken, rät die Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im Deutschen Anwaltverein (DAVIT). Die richtige Domain (zum Beispiel mein-unternehmen.de) zu finden und für sich zu reservieren ist die Grundlage ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Verkauf von Markenware (13.04.2011, 19:31)
    Hallo an alle, ich habe eine Frage bezüglich Markenrecht. Nehmen wir an P. möchte einen eigenen Online-Shop eröffnen um dort seine alten gebrauchten Klamotten und alte gebrauchte Klamotten seiner Freunde zu verkaufen. Was muss P. dort bezüglich Markenrechte berücksichtigen? Ist es P. erlaubt zu schreiben: Poloshirt der Marke xy.? Vielen Dank schon im voraus ...
  • Bild Nachahmerprodukte / Plagiate (26.06.2013, 21:38)
    Hallo Zusammen, wie man allgemein weiß, gibt es in China unzählige Fabriken die div. Produkte 1:1 kopieren, sogar mit Markennamen etc. Diese sind ja als Plagiate zu bezeichnen und die Einfuhr ist i.d.R. verboten. Dann gibt es ja doch den Part, dass die Firma XY in China ein Handy produziert was z.B. dem ...
  • Bild Interessanten Fall in Afrika (16.10.2014, 11:12)
    Eine Deutsche Firma F erhält von einer Afrikanischen bekannten großen Firma A (vorher einige Geschäfte abgewickelt) eine Order (Sonderanfertigung mit Markennamen).Die Ware kommt ca. 5 Monate verspätet in Afrika am Hafen an.A hat aber die Bill of Lading Unterlagen nicht erhalten da ausgemacht war, dass die Ware bezahlt wird sobald ...
  • Bild Wortmarke - Bindestrich macht Unterschied? (01.12.2012, 17:19)
    Hallo liebes Forum, Angenommen Existenzgründer (E) möchte eine Gemeinschaftsmarke anmelden. Diese trägt den Namen "Fallnicht". "Fallnicht" ist bereits registriert (allerdings in völlig verschiedenen Warenklassen). E möchte eine Wortmarke anmelden. Er überlegt nun wie diese Wortmarke den größten Schutz genießen kann als "Fall-nicht" oder "Fallnicht". Ist der Bindestrich also ein ausreichendes Kriterium? Wenn E "Fall-nicht" einträgt ...
  • Bild Markenrecht bei AG und GmbH (29.01.2014, 16:34)
    Hallo liebe Leser, ich hoffe Ihr könnt mir meine Frage beantworten, da ich mit der normalen Googlesuche nicht mehr weiter komme. Nehmen wir mal an, ein Geschäftsführer einer kleinen Aktiengesellschaft entwickelt mehrere elektronische Produkte unter dem Namen "Fiktiv" und lässt deren Markennamen und Patente auf seine Tochterfirma (eine GmbH) eintragen und schützen. Die ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild LG-BRAUNSCHWEIG, 9 O 1276/06 (26.07.2006)
    Der Parallelimport von Pflanzenschutzmitteln unter Verwendung eines Originalkanisters mit eingeprägter Kennzeichnung der Originalmarke und einem neuen Etikett mit neuer Kennzeichnung ist nach den Kriterien der Rechtsprechung des EuGH zum Parallelimport von Arzneimitteln zu beurteilen. Eine Erschöpfung der Markenrechte liegt nicht vor, wenn die Verwendung des...
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 77/97 (09.01.1998)
    1. Verwendet der Anbieter/Vermittler von Verbundwerbung und Schaltung von Anzeigen in Printmedien in Geschäftsbriefen und Rechnungen neben seiner (vollständigen und/oder teilweisen) Firma, die den Bestandteile "Primus" enthält ein Logo, das aus einer schraffierten, graphisch gestalteten Ziffer 1 besteht, liegt hierin eine markenmäßige Zeichenbenutz...
  • Bild OLG-KOELN, 6 W 15/98 (28.10.1998)
    1. Der in § 1 II 1 MarkenG normierte Verletzungstatbestand erfaßt auch die Fälle, in denen vom Markeninhaber mit der geschützten Marke gekennzeichnete Produkte ohne dessen Zustimmung im Inland in den Verkehr gebracht werden (hier: In Jersey/Channel Islands auf dem sog. "grauen Markt" bezogene Duftwässer). 2. Nach der Umsetzung des Art. 7 der Marke...
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildLHR-Markenservice mit kostenloser Recherche in 3 Registern
    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...

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