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News zum Arztrecht
  • Bild Neue Richter am Bundessozialgericht (05.08.2008, 08:44)
    Bereits am 13. März 2008 wurden Dr. Ricarda Brandts, Wolfgang Engelhard und Andreas Heinz mit Wirkung vom 1. August 2008 zu Richtern am Bundessozialgericht gewählt. Die Ernennungsurkunden wurden ihnen durch den Staatssekretär Kajo Wasserhövel, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, am 26. Mai 2008 überreicht. Frau Dr. Ricarda Brandts, geboren am 26. ...

Forenbeiträge zum Arztrecht
  • Bild Arzt mit keiner Kassenzulassung .... Darf er Behandeln? (18.04.2016, 10:53)
    Ich weiß nicht ob dies das richtige Forum ist oder ob es zum Arztrecht gehört.Aber folgender Fall.Herr B. besucht zwecks Umschulung das BFW Hibbeldorf. Das Kantinenessen in Hibbeldorf ist alles andere als OK und Herr B. ist auf verschiedene Zusatzstoffe die der Koch in Hibbeldorf ständig nutzt Allergisch.Er Erbricht sich ...
  • Bild Packungsbeilage widerspricht ärztlicher Aussage (25.06.2012, 11:09)
    Ein Arzt verschreibe einem Patienten ein Medikament und gebe diesem den Einnahmehinweis eine Tablette täglich zu nehmen und dazu viel zu trinken. Ansonsten sagt er noch, dass dieses Medikament praktisch frei von Nebenwirkungen sei und so bei Bedarf jederzeit abgesetzt werden könne. Nach eventuellen Vorschädigungen innerer Organe fragt er nicht.Die ...
  • Bild Arzt (Psychiater) beendet Therapie telefonisch und fristlos. Folgen? (21.04.2008, 11:25)
    Folgende unglaubliche Geschichte möchte ich hier zur Diskussion stellen: Ein Psychiater ruft einen Patienten (Depression, Ängste, weitere psychosomatische Störungen) nach mehrmonatiger Therapie an einem Wochenende völlig überraschend (für den Pat.) an und verkündet diesem, er sei an seinen schwer therapierbaren Beschwerden selbst schuld, weil er die ärztlichen Ratschläge nur unzureichend befolge, ...
  • Bild Arbeitsunfall - Verletzengeld - Abmahnung (25.10.2010, 16:38)
    Hallo zusammen, ich hoffe jemand kann helfen. A hatte im Sommer einen schweren Arbeitsunfall. Es wird auch noch eine ganze Weile dauern bis er wieder gesund ist. Seit zwei Monaten bekommt er Verletzengeld. Die gelben AU-Bescheinigungen hat er regelmäßig an den Arbeitgeber gesandt, als die 6 Wochen Lohnfortzahlung vorbei waren ...
  • Bild Zahnärztliche/ärztliche Prüfungen trotz Vorstrafe (12.07.2017, 22:05)
    Hallo, ich bin nicht ganz sicher, ob das Thema im richtigen Abschnitt gepostet ist, daher bitte ich um Nachsicht, wenn zunächst auch ein Eintrag im Forum "Arztrecht" erstellt wurde. Person A ist Student der Zahnmedizin im 1. Semester und beabsichtigt im 2. Semester die sogenannte naturwissenschaftliche Prüfung abzulegen (danach folgt ...

Urteile zum Arztrecht
  • Bild ARBG-DUESSELDORF, 14 Ca 669/07 (12.07.2007)
    Die medizinische Verantwortung, für die Eingruppierung als Oberarzt in die Entgeltgruppe Ä 3 1 Alt. in § 12 TV-Ärzte vorausgesetzt wird, setzt die Übertragung von Aufsichtsfunktionen über ärztliches und nichtärztliches Personal voraus. Die Übertragung der eingruppierungsrelevanten Aufgaben durch den Chefarzt muss sich der Krankenhausträger zurechnen las...
  • Bild BSG, B 3 KR 10/07 R (12.08.2009)
    1. Streitigkeiten über die Aufnahme eines Hilfsmittels in das GKV-Hilfsmittelverzeichnis fallen auch dann nicht in die Zuständigkeit der Kammern bzw Senate für Vertragsarztrecht, wenn der G-BA am Verfahren beteiligt ist (Abgrenzung zu BSG vom 6.5.2009 - B 6 A 1/08 R = SozR 4-2500 § 94 Nr 2). 2. In das GKV-Hilfsmittelverzeichnis kann ein Hilfsmittel nicht auf...
  • Bild HESSISCHES-LSG, L 6/7 KA 66/04 (01.11.2006)
    1) Bei der Prüfung der Vereinbarkeit von Landesrecht mit der Landesverfassung oder dem Grundgesetz (GG) kann dem Gericht ein Wahlrecht bei der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit entweder an Normen der Landesverfassung oder des GG zukommen. Nach Art. 142 GG - der insoweit die speziellere Regelung im Verhältnis zu Art. 31 GG (?Bundesrecht bricht Landesrecht?) da...
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Rechtstipps zum Arztrecht
  • BildHonorarrückforderung bei falscher Praxisgemeinschaft
    Betreiben Ärzte tatsächlich eine Gemeinschaftspraxis (Berufsausübungsgemeinschaft), melden gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) aber nur eine Praxisgemeinschaft an, kann das für die betroffenen Ärzte teuer werden. Dann müssen die Honorarbescheide berichtigt werden und die Ärzte Honorar zurück an die KV zahlen. Genau das erlebte ein Ärzte-Ehepaar. Gegenüber der Kassenärztlichen ...
  • BildVerletzung ärztlicher Sorgfaltspflichten – Arzthaftung
    Unter Arzthaftung versteht man die zivilrechtliche Verantwortlichkeit eines Arztes gegenüber einem Patienten bei Verletzung der ärztlichen Sorgfaltspflichten. Doch wann sind die ärztlichen Sorgfaltspflichten verletzt und welche Rechte habe ich als Patient. Behandelt ein Arzt einen Patienten, kommt damit ein Behandlungsvertrag (§ 630a BGB) zustande. Aus dem Behandlungsvertrag schuldet ...
  • BildArzttermin versäumt - Muss der Patient zahlen?
    Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob ein Patient, der zu einem Behandlungstermin nicht erscheint oder ihn ganz kurzfristig absagt, dem Arzt deshalb zum Schadenersatz verpflichtet ist.   Das AG Bremen hat mit Urteil vom 09.02.2012 - 9 C 0566/11 einen solchen Anspruch verneint. Schließlich werde für die ...

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