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Informationen zum Rechtsgebiet EU-Recht

Unter EU-Recht versteht man den rechtlichen Oberbau unterschiedlicher rechtlicher Ordnungen auf europäischer Ebene, die miteinander verstrickt sind. Dabei gilt das EU-Recht sowohl bei der rechtlichen und polizeilichen Kooperation als auch bei der Zusammenarbeit in Strafsachen.

EU-Rechtsprechung (© Zerbor - Fotolia.com)
EU-Rechtsprechung
(© Zerbor - Fotolia.com)

Und auch im Bereich der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik findet es Anwendung. Das EU-Recht beinhaltet alle rechtlichen Nomen, die in Europa das überstaatliche Recht regeln. Synonym zum Terminus EU-Recht werden auch die Begriffe Europa-, Unions- oder Gemeinschaftsrecht verwendet.

Rechtsquellen

Grundsätzlich wird im EU-Recht zwischen zwei Rechtsquellen unterschieden: dem EU-Recht im engeren und dem EU-Recht im weiteren Sinne. Das EU-Recht im engeren Sinne besteht einerseits aus dem Primärrecht, andererseits aus dem Sekundärrecht. Das Sekundärrecht ist dem Primärrecht untergeordnet. Als zentrale Rechtsquelle des EU-Rechts im engeren Sinne gilt dabei das Primärrecht. Es ist das ranghöchste Recht der EU und steht somit an der Spitze der europäischen Rechtsordnung. Das Primärrecht umfasst die Verträge zu Gründung der EU.

Die Entscheidung über EU-Gesetze obliegt dem Ministerrat und dem europäischen Parlament. Die Berechtigung hierzu ist im Primärrecht formuliert. Die Rechtsakte von Ministerrat und europäischen Parlament werden daher als sekundär bezeichnet. Somit sind im Sekundärrecht Empfehlungen, Entscheidungen, Richtlinien und Verordnungen erfasst.

Das EU-Recht im weiteren Sinne beinhaltet nicht nur das EU-Recht im engeren Sinne, sondern auch das Recht der einzelnen europäischen Organisationen wie der Europäische Menschenrechtskonvention oder dem Europarat. Dabei handelt es sich um völkerrechtliche Verträge zwischen den jeweiligen Mitgliedsstaaten.

Wichtig ist es zu betonen, dass von den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten das Primär- und Sekundärrecht vorrangig vor dem jeweils geltenden nationalen Recht anzuwenden ist. Nur so kann eine einheitliche Anwendung sichergestellt werden. Diese sogenannte Normenhierarchie ist auch der Grund dafür, dass das EU-Recht in den einzelnen Mitgliedsstaaten entsprechend angewendet wird. Nationale Gerichte einzelner EU-Mitgliedsstaaten sind außerdem dazu verpflichtet, sollte es Zweifel oder Fragen in Bezug auf die korrekte Anwendung des EU-Rechts geben, sich an den Europäischen Gerichtshof zu wenden.

Anwaltliche Beratung im EU-Recht

Da es eine Vielzahl an Besonderheiten gibt, die im EU-Recht zu berücksichtigen sind, sollte man sich bei rechtlichen Problemen, die in dieses Rechtsgebiet fallen, an einen Rechtsanwalt für EU-Recht wenden. Ein Rechtsanwalt für EU-Recht kann sowohl mit einem umfangreichen theoretischen Fachwissen als auch in der Regel mit einer umfassenden praktischen Erfahrung aufwarten. Auf diese Weise ist es dem Rechtsanwalt für EU-Recht möglich, seine Mandanten in allen Frage- und Problemstellungen, die das EU-Recht betreffen, fachkundig zu beraten und kompetent zu vertreten.


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