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Geregelt findet sich in Deutschland das Wettbewerbsrecht im „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb" (UWG). Zum Tragen kommt überdies bei vielen Belangen das GWB, das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Grundsätzlich kann das Wettbewerbsrecht in 2 große Teile aufgeteilt werden: das Lauterkeitsrecht und das Kartellrecht. Ziel des Wettbewerbsrechts ist der Schutz des Marktes vor unlauterem Wettbewerb. Sowohl Mitbewerber als auch Verbraucher sollen dabei geschützt werden. Zentrale Punkte sind dabei unter anderem die Fusionskontrolle als auch das Kartellverbot. Hierdurch soll der Marktmachtentstehung entgegengewirkt werden. Diese Kontrolle obliegt dem Kartellamt. Aufgabe des Bundeskartellamts ist außerdem die Missbrauchsaufsicht. D.h., es überwacht, dass existente marktmächtige Unternehmen sich gegenüber anderen Marktteilnehmern fair verhalten. Wettbewerbswidrige Handlungen wie Preisabsprachen werden vom Bundeskartellamt rigoros verfolgt und sanktioniert.


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Kurzinfo zu Wettbewerbsrecht in Essen

Im Internet können Onlinehändler und Dienstleister schnell mit dem Wettbewerbsrecht kollidieren

Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Essen (© AxelBueckert - Fotolia.com)
Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Essen
(© AxelBueckert - Fotolia.com)

Gerade das Internet birgt in Bezug auf das Wettbewerbsrecht eine Vielzahl an Fallstricken für Unternehmer. Zahlreiche Dienstleister, Onlineshops und Internet-Händler wurden schon aufgrund von Wettbewerbsverletzungen abgemahnt. Ein Beispiel, das durchaus häufig zu einer Abmahnung führt, ist ein Verstoß gegen die PAngV (Preisangabeverordnung). Typische Verstöße sind zum Beispiel fehlende Grundpreisangaben auch bei verschiedenartigen Erzeugnissen oder Angabe der Preise ohne MwSt. Werden Gewinnspiele oder Preisausschreiben zum Zwecke der Werbung durchgeführt, birgt auch das eine nicht zu vernachlässigende Gefahr, mit dem Wettbewerbsrecht in Konflikt zu geraten. Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht kommt es in regelmäßigen Abständen zu wahren „Abmahnwellen“. Bei derartigen Abmahnwellen werden hunderte oder gar tausende Gewerbetreibende von Anwälten oder Abmahnvereinen innerhalb eines kurzen Zeitraums abgemahnt.

Lassen Sie sich von einem Rechtsanwalt in sämtlichen Fragen rund um das Wettbewerbsrecht aufklären

Hat man als Gewerbetreibender oder auch als Privatperson eine Abmahnung erhalten, zum Beispiel wegen Filesharing oder Verstößen gegen das Werberecht oder Designrecht, dann sollte man sich in jedem Fall an einen Anwalt für Wettbewerbsrecht wenden. Die Kontaktaufnahme zu einem Anwalt sollte schnell erfolgen und nicht erst, wenn womöglich schon eine Unterlassungsklage im Raum steht. In Essen sind einige Anwälte mit der Kernkompetenz Wettbewerbsrecht zu finden. In wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten ist ein Anwalt zum Wettbewerbsrecht in Essen der ideale Ansprechpartner. Hat man eine Abmahnung zugestellt bekommen, dann wird der Anwalt in Essen zum Wettbewerbsrecht diese und die beigefügte Unterlassungserklärung zunächst auf ihre Rechtmäßigkeit hin gewissenhaft überprüfen. Zentraler Inhalt einer Abmahnung ist in der Regel eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. Mit dieser soll sich der Abgemahnte rechtsverbindlich verpflichten, zukünftig ein bestimmtes Verhalten nicht mehr zu begehen. Kommt der Anwalt zu dem Schluss, dass die Abmahnung zumindest teilweise gerechtfertigt ist, wird er eine modifizierte Unterlassungserklärung verfassen, die der Mandant dann abgeben sollte. Auch wird der Anwalt seinem Mandanten genauestens erklären, welches Verhalten bei einer einstweiligen Verfügung angebracht ist und er wird im Bedarfsfall eine Schutzschrift bei Gericht einreichen, um den Erlass eines Verfügungsbeschlusses ohne mündliche Verhandlung zu verhindern.


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