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News zum Sozialversicherungsrecht
  • Bild Essen nusshaltiger Schokolade kann ein Unfall sein (05.03.2012, 16:38)
    München/Augsburg (jur). Allergische Reaktionen auf Lebensmittel können ein Unfall sein. Mit einem am Donnerstag, 1. März 2012, verkündeten Urteil nahm das Oberlandesgericht (OLG) München einen privaten Unfallversicherer in die Pflicht und verurteilte das Unternehmen, 27.000 Euro auszuzahlen (Az.: 14 U 2523/11). In dem tragischen Streitfall geht es um den Tod eines ...
  • Bild Neuer Fachdienst „Sozialversicherungsrecht“ bei C.H.Beck (07.02.2012, 12:19)
    München, 06. Februar 2012 – Der Verlag C.H.Beck startet mit seiner Datenbank beck-online sowie in Kooperation mit der Kanzlei Plagemann Rechtsanwälte (Frankfurt a. M.) heute den neuen Fachdienst Sozialversicherungsrecht (FD-SozVR). Als Herausgeber konnte mit Rechtsanwalt Prof. Dr. Hermann Plagemann ein namhafter Spezialist gewonnen werden. Dieser und die Schriftleiterin Rechtsanwältin Stella ...
  • Bild Vorstandsmitglieder versicherungsfrei (01.06.2011, 00:00)
    Beitrag Nr. 201010 vom 01.06.2011 Vorstandsmitglieder versicherungsfrei Arbeitnehmer sind grundsätzlich in allen Zweigen der Sozialversicherung versichert. Renten- und arbeitslosenversicherungsfrei sind dagegen die Mitglieder des Vorstandes einer Aktiengesellschaft; dies gilt auch für bestimmte Organmitglieder EU-mitgliedstaatlicher Kapitalgesellschaften bei einer Beschäftigung in Deutschland. Vorstände deutscher Aktiengesellschaften Die Mitglieder des Vorstandes einer Aktiengesellschaft sind ...

Forenbeiträge zum Sozialversicherungsrecht
  • Bild Leistungsfähigkeitsprinzip und Sozialversicherungsrecht ?? (15.05.2006, 12:04)
    Gilt im Sozialversicherungsrecht (Rentenversicherung) ein verfassungsrechtliches "Leistungsfähigkeitsprinzip" ähnlich wie im Steuerrecht?
  • Bild Krankenkassenwechsel (30.09.2008, 21:09)
    Hallo Zusammen, Arbeitnehmer X ist seit dem 01.09.2003 bei der Krankenkasse Y versichert, iArbeitnehmer X würde die Krankenkasse jetzt gerne wechseln und hat gekündigt, Heute hat er ein schreiben zurück bekommen das ier nicht kündigen kann,weil sein Vertrag erst am 07.05.2008 wieder eingesetzt hat. Und zwar die Thematik auf der sie ...
  • Bild Kinder Geld im Ausland (02.08.2016, 18:13)
    Was wäre wenn ein Mann aus Deutschland mit deutscher Staatsangehörigkeit nach Russland geht und dort die Vaterschaft von einem Kind anerkennt. Würde das Kind dann Kindergeld bekommen? Der Mann aus Deutschland wäre nur eingeschränkt in Deutschland steuerpflichtig und hat seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Russland und nicht in Deutschland. Unter welchen ...
  • Bild Firmenwagen Privatnutzung 1 % vom NETTO (26.11.2014, 22:08)
    Angenommen Herr X kann sich über die Firma mit der 1 % Regelung einen Wagen aussuchen, den er auch privat nutzen darf.Diese 1 % vom Listenpreis + (0,03 % *Listenpreis * KM einfacher Weg) werden ihm aber direkt vom Netto abgezogen. Dadurch sind aber alle Kosten wie Reisen, Diesel, Werkstatt, ...
  • Bild Der Verein als Arbeitgeber Haftung (01.03.2012, 10:31)
    Nehmen wir an ein Verein erhebt 10 Pflichtarbeitsstunden für seine Mitglieder. Falls diese nicht geleistet werden müssen 7.50€Ersatzzahlungen erbracht werden. Da der Verein seine Mitglieder in die Pflicht nimmt muss der Verein seine Mitglieder während dieser Arbeitszeit Unfallversichern? Tritt der Verein als Arbeitgeber auf? Diese 7.50€ sind ja der Arbeitslohn für die ...
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Rechtstipps zum Sozialversicherungsrecht
  • BildWas ist eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der Krankenkasse?
    Bei der Unbedenklichkeitsbescheinigung handelt es sich im Allgemeinen um einen Nachweis darüber, dass der Antragsteller einer bestimmten Nachweispflicht nachgekommen ist. Eine solche Bescheinigung wird in verschiedenen Bereichen verlangt, vor allem für eine gewerbliche Erlaubnis. So dient beispielsweise die steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung dem Nachweis, dass gegenüber dem Käufer einer Immobilie ...
  • BildKeine Sozialversicherungspflicht von Bereitschaftsärzten bei selbstständiger Tätigkeit
    Die Sozialversicherungspflicht von Medizinern ist immer wieder ein Streitthema. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg stellte nun mit Urteil vom 23. Mai 2017 fest, dass Bereitschaftsärzte ihren Nachtdienst in einer Klinik als selbstständige Tätigkeit ausführen können und damit nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind (Az.: L 11 R 771/15). In dem zu Grunde ...

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