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News zum Markenrecht
  • Bild BGH: Pudel verletzt Markenrechte von Puma (07.04.2015, 09:53)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt. Die Klägerin ist eine führende Herstellerin von Sportartikeln. Sie ist Inhaberin ...
  • Bild BGH: Haftung von eBay bei "Namensklau" im Internet (14.04.2008, 09:38)
    Der u.a. für das Kennzeichen- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Aktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn auf seiner Plattform Namensrechte verletzt werden. Die Beklagte betreibt die Internet-Auktionsplattform eBay. Der Kläger, der selbst bei eBay registriert war, ...
  • Bild BGH: Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder" (20.09.2007, 09:38)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke "Kinder" zu entscheiden. Die Klägerin, der Süßwarenhersteller Ferrero, ist Inhaberin mehrerer graphisch gestalteter, teilweise farbiger Marken mit dem Wortbestandteil "Kinder", die u.a. für Schokolade eingetragen sind. Im ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Rechte Brettspiel (13.05.2014, 01:59)
    Hallöchen, mal angenommen jemand entwirft auf Grundlage eines bekannten Brettspiels eines großen amerikanischen Spieleherstellers eine neue Version, bei der die Spielregeln die selben sind, aber das Design und das Spielfeld (der "Spielort") völlig neu. Was müsste diese Person tun, um ihre Version des Spiels zu veröffentlichen? Danke und lg, Maria
  • Bild Markenname als Domainname/Forenname? (18.08.2008, 22:46)
    Hallo :-) Mal angenommen, Frau X hat sich ein Gerät gekauft, nennen wir es mal "Fantastico". Es ist ein Gerät, welches auch andere Frauen benutzen, und in diversen Foren tauschen sich Frauen über dieses Gerät aus. Frau X möchte ein spezielles Internetforum nur für das Fantastico gründen, in dem sich Besitzerinnen ...
  • Bild Wann darf man Bilder geschützter Porzellanfiguren verwenden? (25.03.2014, 17:33)
    Hallo,mal angenommen Person A möchte eine Verwaltungs-Software für Sammler von bestimmten Porzellanfiguren auf den Mark bringen.Der fiktive Hersteller H der Porzellanfiguren ist relativ bekannt und hat natürlich ein Markenrecht am Namen dieser Figuren (der Name dieser Figuren sei F) und auch die Form der Figuren ist geschützt (niemand darf eine ...
  • Bild Kunsturheberrecht (16.06.2017, 16:39)
    Hallo ! Mich beschäftigt folgende Rechtsproblematik: 1) Es gibt jede Menge Kunstdrucke/Poster mit Motiven des Künstlers Picasso (beispielsweise). Die Werke Picassos sind jedoch noch immer gesetzlich geregelt gegen das Kopieren und Vervielfältigen geschützt. Aufgrund welcher Regelung können Händler und Druckanstalten Picasso-Werke verändert oder unverändert kopieren und verwerten? 1a) Werden aus ...
  • Bild Domainname Hunderasse (25.07.2011, 14:44)
    Moin! Mal angenommen jemand möchte eine Domain registrieren, die den Namen einer offiziellen Hunderasse trägt, also allgemein ausgedrückt in der Form konkreterhunderassename.de. Dürfen solche Rassebezeichnungen, die ja von entsprechenen Verbänden anerkannt werden, auch von Privatpersonen als Domain verwendet werden oder obligt dieses Recht nur den jeweiligen Verbänden bzw. Vereinen, die möglicherweise rechtliche ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild SAARLAENDISCHES-OLG, 1 U 416/06 - 130 (11.04.2007)
    Markenschutz für die Wortmarke Shisha...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 105/06 (18.01.2007)
    (Keine weiteren Angaben)...
  • Bild OLG-NUERNBERG, 3 U 1644/10 (15.03.2011)
    1. Ein Freihaltebedürfnis gemäß § 23 Nr. 2 MarkenG besteht jedenfalls nicht, wenn das Zeichen die drucktechnische Aufmachung der Verpackung eines Artikels wiedergibt. 2. § 140 Abs. 3 MarkenG ist für die Notwendigkeit der Abmahnkosten des Patentanwalts analog anwendbar....
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    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
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    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
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    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...

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