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Herr Rechtsanwalt Rainer Guntermann mit RA-Kanzlei in Essen unterstützt Mandanten jederzeit gern bei ihren rechtlichen Auseinandersetzungen im Bereich Markenrecht

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News zum Markenrecht
  • Bild Microsoft gewinnt Rechtsstreit um Windows-Echtheitszertifikate (07.10.2011, 10:17)
    Die Klägerin ist die Microsoft Corporation. Sie ist Inhaberin der Wortmarke "MICROSOFT", unter der sie die Betriebssystem-Software "Windows" vertreibt. Bei der sog. OEM-Version wird die Software durch den Computerhersteller auf der Festplatte der Computer vorinstalliert. Die Käufer der Computer erhalten zusätzlich eine Sicherungs-CD mit der Software (sog. Recovery-CD). Bei diesem ...
  • Bild BGH: Markenverletzung durch Transit von Waren? Vorlage an EUGH! (02.06.2005, 18:32)
    Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob eine im Inland eingetragene Marke ihrem Inhaber auch das Recht gibt, den Transit von mit der Marke versehenen Waren zu verbieten. Die Klägerin ist Inhaberin der Marke „Diesel“ für Bekleidung in verschiedenen ...
  • Bild Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos (18.01.2010, 10:33)
    Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines Originalfahrzeugs auch die Marke des Originalherstellers an der entsprechenden Stelle tragen, nicht unter Berufung auf seine Markenrechte verbieten kann. Die Klägerin, die ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Zulässigkeit von Werbung auf der Homepage (14.12.2010, 19:32)
    Mal angenommen, Y hat eine Homepage und schaltet auf dieser auch Werbung. Ist diese Werbung rechtlich grundsätzlich problemlos zulässig oder gibt es irgendwelche Vorschriften (Wettbewerbsrecht usw.), die Y beachten muss? Jedenfalls hat Y ein Impressum und wird die Einnahmen aus der Werbung - wenn sie denn einmal kommen - auch ...
  • Bild Zeichentrick - Wer ist Urheber? (26.12.2017, 03:21)
    Bei einer Zeichentrickserie/-film geht es immer um ein gemeinschaftliches Projekt. Angenommen, jemand hat die Idee zu einer Zeichentrickserie und schreibt die Texte, erstellt die Figuren und die Handlung. Zur Umsetzung benötigt der Autor aber Zeichner bzw Grafiker usw., die die Figuren gestalten und animieren. Wer besitzt also letztlich die Urheberrechte ...
  • Bild Import aus USA (06.10.2010, 10:37)
    Hallo! Nehmen wir einmal an, jemand möchte aus den USA beispielsweise T-Shirts bestellen, die z.B. ein "Star Wars"-Logo aufgedruckt haben, um diese dann über eBay Deutschland zu verkaufen. Wäre das ohne weiteres erlaubt? Muss diese Person sich an bestimmte Markenrechte halten, auch wenn er die Shirts ganz offiziel mit Rechnung gekauft hat? ...
  • Bild Gewährleistung: Verkäufer bietet Einschicken an Hersteller (16.01.2008, 18:07)
    Hallo zusammen, ich habe die SuFu bereits mehrfach (ohne eine Antwort zu finden) verwendet und möchte daher einen fikitiven Fall konstruieren, bei dessen rechtlicher Beurteilung ich mir unsicher bin. Vorab ein Vorstellung meiner Person: Ich bin m, geb. 1983, und studiere derzeit um später mal Ingenieur zu werden, wohne in München. Und ...
  • Bild Marken- und Kennzeichenschutz (24.03.2003, 14:23)
    Marken- und geschäftliche Bezeichnungen (Unternehmenskennzeichen und Werktitel) sind wesentliche Vermögensbestandteile eines jeden Unternehmens, da diese den Wiedererkennungswert für Kunden bilden. Für den Schutz solcher Rechte bieten sich mehrere Möglichkeiten. Nationalen Markenschutz für eine Bezeichnung mit Schutzbereich in Deutschland erlangt man z. B. durch Anmeldung und Eintragung einer gewünschten Bezeichnung beim ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 262/08 (11.03.2010)
    1. Zur Verteilung der Darlegungslast bei dem Vorwurf des Angebots gefälschter Markenware 2. Besteht die Markenverletzung in Bezug auf die vom Kläger geltend gemachte Verletzungshandlung in dem Angebot gefälschter Markenware, erstreckt sich der dadurch begründete Unterlassungsanspruch nicht auf Markenverletzungen durch das Angebot von Originalware, an denen ...
  • Bild KG, 5 W 295/10 (14.12.2010)
    1. Ein Zuwarten (nach der Kenntnisnahme eines Wettbewerbsverstoßes oder einer Markenrechtsverletzung), das nicht länger als zwei Monate währt, wird regelmäßig noch nicht als dringlichkeitsschädlich anzusehen sein. Von dieser Regelfrist können Ausnahmen denkbar sein, die aber im Interesse der Rechtssicherheit allenfalls bei besonders extremen Umständen des Ei...
  • Bild BGH, I ZR 20/10 (12.05.2011)
    a) Ein rein firmenmäßiger Gebrauch eines Zeichens ist keine rechtsverletzende Benutzung im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. b) Ist dem Klagevorbringen zu entnehmen, dass der Kläger das auf ein Markenrecht gestützte Klagebegehren entgegen der Fassung des Klageantrags nicht auf einen rein firmenmäßigen Gebrauch des angegriffenen Zeichens beschränken, sond...
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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildLHR-Markenservice mit kostenloser Recherche in 3 Registern
    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...

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