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News zum Leasingrecht
  • Bild Leasing einer Branchensoftware: Rücktrittsrecht in den AGB wirksam? (30.10.2008, 09:04)
    Rücktrittsrecht in den AGB eines Leasingvertrags über eine noch anzupassende und zu implementierende Branchensoftware Der unter anderem für das Leasingrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Wirksamkeit eines in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Leasinggesellschaft enthaltenen Rücktrittsrechts zu entscheiden. Die klagende Leasinggesellschaft nimmt den Beklagten aus einer Bürgschaft ...
  • Bild Zurechenbarkeit von Refinanzierungsvereinbarungen des Leasingnehmers mit Dritten (31.03.2011, 09:37)
    Der Bundesgerichtshof hat am 30.03.2011 eine Entscheidung zu der Frage getroffen, inwiefern das Verhalten und Erklärungen des in die Vorbereitung eines Leasingvertrags eingeschalteten Lieferanten und Dritter in Bezug auf Vereinbarungen des Leasingnehmers mit Dritten über die Refinanzierung von Leasingraten dem Leasinggeber zuzurechnen sind. Die Kläger in beiden Verfahren leasten von ...
  • Bild Leasing-Wagen: Zahlungsverweigerung nach Rücktritt wegen PKW-Mängeln? (16.06.2010, 14:27)
    Der Bundesgerichtshof hatte die Rechtsfrage zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Leasingnehmer berechtigt ist, die Zahlung der Leasingraten zu verweigern, wenn er wegen eines Mangels der Leasingsache gegenüber dem Lieferanten den Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt hat. In dem entschiedenen Fall verlangt die Klägerin – eine Leasinggesellschaft – von dem Beklagten aus ...

Forenbeiträge zum Leasingrecht
  • Bild Betrug im Internetauktionshaus über eine sehr hohe Summe (18.01.2011, 21:57)
    Hallo,ich komme gleich zu dem Sachverhalt.Person A kauf im größten online Auktionshaus einen Artikel im Wert von, sagen wir mal, 500€ von Person B.Die Versandkosten sind mit "kostenlos" angegeben, der Versand als "Standardversand"Person A bezahlt den Artikel.Nach einiger Zeit ist der Artikel noch nicht eingetroffen, Person A meldet sich bei ...
  • Bild Ist dieses Angebot nach § 145 BGB freibleibend? (07.02.2013, 00:00)
    Hallo Leut!Hier mein Fallbeispiel:Ein Anbieter veröffentlich auf einem Onlinemarkplatz ein Angebot.Die Bestimmungen (AGB) des Onlinemarktplatzes:Ein Angebot bei dem keine Gebote existieren, darf man jederzeit konsequenzlos beenden.Ein Angebot bei dem bereits Gebote existieren, darf man nur unter bestimmten Voraussetzungen vorzeitig beenden.1. Kann ein Angebot von diesen Regelungen des Onlinemarktplatzes rechtlich entbunden ...
  • Bild Rückkauf bei nicht durchführbarer Reperatur? (06.09.2010, 10:56)
    Halli Hallo nehmen wir mal an, Person A hat bei Händler H ein Multimediagerät gekauft. z.B. ein Notebook. Jetzt muss das Gerät innerhalb der ersten 2 Jahre nach Erwerb 2 mal repariert werden. Person A wickelt die Reperatur nicht mit H ab sondern direkt mit dem Hersteller. Bei der zweiten Reperatur ...
  • Bild Sachmangel bei Gefahrübergang, § 476 ??? (06.10.2005, 16:29)
    Hallo, ich habe ein Problem bei meiner Hausarbeit und würde mich sehr über Eure Meinung freuen. Es geht um einen Fall der Selbstvornahme der Mangelbeseitigung im Kaufvertrag. Mein Problem ist nun,ob ich bei der Frage, ob der Sachmangel bei Gefahrübergang schon vorgelegen hat, überhaupt auf die Vermutungsregel des § 476 eingehen muss. ...
  • Bild Wer zahlt den Ein- und Ausbau eines Autoradios beim Garantiefall? (06.10.2010, 15:44)
    Kunde A kauft im Nov 2009 ein Autoradio mit Bluetooth-Freisprecheinrichtung bei einem großen Elektrohandel. (Rechnung vorhanden). Dieses Radio wurde auch für 30 € extra vom Markt eingebaut. Nun funktioniert die Freisprecheinrichtung nicht mehr, oder nur noch zeitweise und über den Elektronikmarkt soll die Herstellerfirma zwecks Garantie Ersatz/Reparatur etc. kontaktiert ...
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Rechtstipps zum Leasingrecht
  • BildBGH: Zum Restwertausgleich beim Leasing
    Mit Urteil vom 28.05.2014 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass Restwertausgleichvereinbarungen im Leasingvertrag, die deutlich sichtbar sind, nicht überraschend sind und das Transparenzgebot des AGB-Rechts nicht verletzen (AZ.: VIII ZR 179/13). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Setzt der Leasinggeber im Leasingvertrag einen Restwertausgleich für den Fall der unter-Wert-Verwertung ...

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