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News zum Bergrecht
  • Bild Privates Grundstück darf für den Abbau von GOLD in Anspruch genommen werden (20.12.2007, 09:31)
    Das Verwaltungsgericht hat die Klage eines Grundstückseigentümers gegen die bergrechtliche Inanspruchnahme seines 500 qm großen Grundstücks zum Abbau von Gold durch eine Firma aus Rheinzabern abgewiesen. Die Firma erhielt im Jahr 2000 vom Oberbergamt die Genehmigung, innerhalb eines Bewilligungsfeldes, in dem auch das betroffene Grundstück des privaten Eigentümers liegt, ...

Forenbeiträge zum Bergrecht
  • Bild Frage zum Bergrecht (01.03.2011, 15:20)
    Hallo,Ich bin niederländischer Jurastudent und untersuche jetzt das deutsche Bergrecht (BBergG). Ich habe aber einige Fragen darüber, wo kann ich aber meine Fragen zum Bergrecht einstellen, da ein Forum dazu fehlt.Im Bergrecht werden die bergfreien Bodenschätzen als herrenlose Sachen betrachtet. Heißt das, dass diese Sachen beweglich sind oder können herrenlose ...
  • Bild Findling - wer ist Eigentürmer? (15.09.2015, 16:17)
    Hallo zusammen,man stelle sich folgenden fiktiven Fall vor:Bauarbeiter finden bei tiefen Bauarbeiten (Rohre verlegen) auf einem Feld im Erdreich einen sehr großen Stein/Findling.Sie fragen im anliegenden Ort den Anwohner A ob er diesen haben wolle.Anwohner A freut sich und stimmt zu, die Bauarbeiter bringen den großen Stein zum Grundstück des ...

Urteile zum Bergrecht
  • Bild THUERINGER-OVG, 1 KO 710/00 (28.05.2003)
    1. Die nach § 77 Abs. 1 BBergG auf Antrag des Unternehmers durchgeführte Grundabtretung stellt eine Enteignung im Sinne des Art. 14 Abs. 3 GG dar, die nur im überwiegenden Allgemeininteresse zulässig ist. Im Hinblick auf das Fehlen einer der Grundabtretung vorausgehenden umfassenden Prüfung der Zulässigkeit bergbaulicher Maßnahmen am Maßstab aller öffentlich...
  • Bild OVG-SAARLAND, 2 W 16/06 (20.12.2006)
    1. Das Ablagern von Nebengestein auf einer Bergehalde unterfällt gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 BBergG dem Bergrecht, wenn es in einem unmittelbaren betrieblichen, nicht notwendig räumlichen Zusammenhang mit der Gewinnung von Steinkohle erfolgt. Für die Ablagerung von Nebengestein auf einer Bergehalde, die der Bergaufsicht unterliegt, ist das Einvernehmen der Gemei...
  • Bild VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 10 S 1478/03 (22.02.2005)
    1. § 4 Abs. 3 Satz 1 BBodSchG erfasst nicht Gesamtrechtsnachfolgen, die in den 70-er Jahren des vergangenen Jahrhunderts erfolgt sind. Das ergibt sich aus einer verfassungskonformen Auslegung dieser am 01.03.1999 in Kraft getretenen Vorschrift. Eine Ausnahme von dem verfassungsrechtlich begründeten Verbot einer echten Rückwirkung ist infolge "unklarer oder v...
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