Rechtsanwalt für Recht der nichtehelichen Lebensgemeinschaft in Eschwege

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Bei Rechtsstreitigkeiten zum Schwerpunkt Recht der nichtehelichen Lebensgemeinschaft berät Sie Frau Rechtsanwältin Martina Graß jederzeit im Ort Eschwege
Dr. Rolf Momberg Rechtsanwälte und Notar
Luisenstraße 23 b
37269 Eschwege
Deutschland

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News zum Recht der nichtehelichen Lebensgemeinschaft
  • Bild Keine automatische Befreiung vom Landschaftsschutz für Naturfriedhof (06.09.2017, 14:31)
    Köln (jur). Für einen Friedwald können Kommunen nicht automatisch die Befreiung von Belangen des Natur- und Landschaftsschutzes verlangen. In geschützten Gebieten setzt auch ein solcher Naturfriedhof eine entsprechende Änderung des Landschaftsplans voraus, wie am Dienstag, 5. September 2017, das Verwaltungsgericht Köln entschied (Az.: 2 K 6600/15). Es stoppte damit einen ...
  • Bild Keine Krankenversicherungsbeiträge bei privater Rentenversicherung (11.10.2017, 16:31)
    Kassel (jur). Für Leistungen aus einer vom Versorgungswerk der Presse vermittelten freiwilligen privaten Berufsunfähigkeits- und Rentenversicherung werden keine Krankenversicherungsbeiträge fällig. Soweit der Versicherte zuvor seine Beiträge zur privaten Versicherung selbst übernommen hat, besteht keine Beitragspflicht, urteilte am Dienstag, 10. Oktober 2017, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az.: B 12 KR ...
  • Bild Statt Straßensperrung lieber Fußgängerampel (24.10.2017, 09:17)
    Berlin (jur). Auch an einer Schule dürfen Kommunen eine Straße nicht einfach komplett sperren. Um die Schüler zu schützen, müsse zunächst ein Zebrastreifen oder eine Fußgängerampel in Betracht gezogen werden, wie das Verwaltungsgericht Berlin in einem am Montag, 23. Oktober 2017, bekanntgegebenen Beschluss vom 20. Oktober 2017 entschied (Az.: 11 ...

Forenbeiträge zum Recht der nichtehelichen Lebensgemeinschaft
  • Bild Schloss gewechselt - Nötigung (15.04.2014, 14:04)
    Hallo zusammen, wegen Mietaußenständen hat der Vermieter einfach das Schloss gewechselt. Es erfolgt Anzeige bei der Polizei wegen Nötigung und die Polizei verlangt, dass das alte Schloss wieder eingebaut wird, was der Vermieter auch macht. Die Mieterin gibt zwar die Schlüssel nicht ab, nimmt aber 50 % ihrer Habe und ...
  • Bild Kann der Ehepartner die Auskunft bei Prüfung zum Elternunterhalt verweigern? (10.11.2016, 14:35)
    Angenommen Dad D muss in ein vollstationäres Pflegeheim, hierdurch entsteht ein sehr hoher "Eigenanteil an Kosten" (nach Abzug seiner Einkünfte, der Pflegeleistungen etc.). D kann diesen Eigenanteil nicht leisten, weil er bedürftig ist. Dies wird auch vom Sozialamt (SA) anerkannt. Nun prüft das SA natürlich die Unterhaltspflicht der Kinder, ...
  • Bild Eidesstattliche Versicherung erzwingbar bei Versandfehler durch Post? (07.02.2012, 14:36)
    Liebes Forum, kann ein Versand-Händler einen Kunden "zwingen" (Alternative: Mahnverfahren), eine eidesstattliche Erklärung abzugeben, dass ein Paket zurückgeschickt wurde, wenn - das Paket als Retoure geschickt wurde - das Paket laut Paketverfolgung der Post vom Kunden abgegeben wurde, aber auf dem Weg der Lieferung verloren ging, also nicht beim Händler ankam - diese Angelegenheit ...
  • Bild Darf der Arbeitgeber vor Einstellung Schufaauskunft verlangen? (27.05.2010, 16:16)
    Mal angenommen XY möchte sich im öffentlichen Dienst (Verkehrsunternehmen) bewerben und hat negative Schufaeinträge. Darf/Kann der Arbeitnehmer vor der Einstellung eine Schufaprüfung durchführen und kann dies dazu führen, dass XY nicht eingestellt wird?
  • Bild Ehe für alle. (28.06.2017, 19:23)
    Am Freitag wird möglicherweise über die Ehe für alle abgestimmt. Verfassungsrechtlich ist das nicht ganz unbedenklich, weil die Institutionsgarantie in Art. 6 Abs. 1 GG grundlegende Strukturprinzipien festlegt, die einer gleichgeschlechtlichen Ehe ohne Verfassungsänderung entgegenstehen, so die auf meinem Schreibtisch herrschende Lehre und die Rspr des Bundesverfassungsgerichts. Laut tagesschau (https://www.tagesschau.de/inland/ehe-fuer-alle-121.html) ...
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