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News zum Markenrecht
  • Bild BGH: Schutz des "Goldhasen" (27.10.2006, 10:15)
    Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über Ansprüche aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke "Lindt-Goldhase" zu entscheiden. Die am 6. Juli 2001 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingetragene Gemeinschaftsmarke besteht aus einem in Goldfolie eingewickelten sitzenden Schokoladenhasen mit rotem Halsband mit Schleife und Glöckchen ...
  • Bild Bundesgerichtshof entscheidet Streit über die Marke DAX (04.05.2009, 10:18)
    - Commerzbank darf DAX als Bezugswert für Wertpapiere verwenden – Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Verwendung des Aktienindex als Bezugswert für Optionsscheine entschieden. Die Deutsche Börse AG berechnet und veröffentlicht den Deutschen Aktienindex DAX. Sie ist Inhaberin der ...
  • Bild OLG: Verwendung einer fremden Marke als Keyword bei Google Adwords zulässig (06.03.2008, 10:01)
    Der für Rechtsstreitigkeiten aus dem Markenrecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat in einem Beschluss vom 26.2.2008 entschieden, dass die Verwendung einer fremden Marke als Keyword für eine sogenannte "AdWord-Werbung" in einer Internet-Suchmaschine keine kennzeichenrechtliche relevante Benutzerhandlung darstellt. Voraussetzung ist jedoch, dass bei Eingabe der Marke ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Buch über ein Unternehmen schreiben (02.09.2007, 02:32)
    Hallo, was das internet teilweise zu bieten hat, ist echt toll.. und Foren sind eine der besten Erfindungen :) Bin mit dem Themaracht nicht ganz so vertraut, darum weiß ich nicht genau ob ich bei "Markenrecht" richitg bin. Ich glaube aber, hier passt es am Besten rein. Also zu Frage: Wenn man ein Buch ...
  • Bild Urheber-/Markenrecht - Verwendung von Vereins-/Markennamen in litararischen Werken (30.03.2015, 19:25)
    Hallo zusammen,inwieweit dürfen Vereins- oder Markennamen (was ja nicht selten identisch ist) für eigene literarische Werke verwendet werden? Drei Szenarien als Beispiel:1. Das ist ungefähr so, als wenn X gegen Y antreten müsste. X und Y seien dabei Vereinsnamen und eventuell auch eingetragene Marken.2. Ich persönlich hätte ja lieber Z ...
  • Bild §14 MarkenG (01.08.2012, 15:42)
    Angenommen eine Person A hat eine geringe Menge von Waren nach Deutschland impotiert. Die Waren stellten sich aber als Plagiate heraus und Person A wurde abgemahnt aufgrund Markenrechtsverletzung nach § 14 MarkenG. Person A hat jedoch rein privat gehandelt. Ist dann im § 14 MarkenG nach Abschnitt 5 zu handeln ...
  • Bild Urheberrechtsfrage (22.10.2013, 09:07)
    Hallo zusammen, Ich habe eine Frage zu folgendem Sachverhalt. Es gibt einen Ort mit einem Verein. Dieser Verein hat ein jährlich wechselndes Motto. Das Motto wird an ca. 5 öffentlichen Veranstaltungen, auf der Homepage und auch in der Presse veröffentlicht. Nun soll wurde das neue Motto beschlossen, allerdings ist sich der Verein unsicher ...
  • Bild Urheberrechtsverletzung - Verschiedene Szenarien (03.06.2017, 22:09)
    Hallo zusammen!Ich habe eine Frage zur Abgrenzung folgender Szenarien. Die Ausgangssituation soll folgende sein: Angenommen A möchte Motive/Designs vermarkten. Würden folgende Szenarien eine Urheberrechtsverletzung darstellen?a) A findet ein bereits bestehendes Motiv toll. A zeichnet es selbst in ähnlicher Form nach und veröffentlicht es. Wie stark müsste das Motiv verändert werden, ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 179/10 (27.10.2011)
    Die Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche ist rechtsmissbräuchlich, wenn der Markeninhaber die Verletzung selbst dadurch provoziert hat, dass er in die durch ihn und den Verletzer gemeinsam benutzte Warenbeschreibung auf einer Handelsplattform nachträglich seine Marke eingefügt hat, ohne den Mitbewerber auf die bevorstehende Änderung hinzuweisen....
  • Bild OLG-HAMBURG, 5 U 36/04; 5 U 152/04 (27.01.2005)
    1. Zwischen der Gemeinschaftsbildmarke "The Home Depot" ( Nr.51482 ) und dem für die Bau- und Heimwerkermärkte des Bauhaus-Konzerns verwendeten Zeichen "Bauhaus The Home Store" besteht jedenfalls Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne, nämlich im Sinne wirtschaftlicher oder organisatorischer Verbindungen zwischen den Bauhaus-Märkten und de...
  • Bild SAARLAENDISCHES-OLG, 1 U 156/06 - 45 (18.10.2006)
    Zur Unterscheidungskraft des Begriffs "Schlachthof" in einer Geschäftsbezeichnung....
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildLHR-Markenservice mit kostenloser Recherche in 3 Registern
    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...

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