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Anwaltliche Hilfe im IT-Recht offeriert in Ihrer Nähe Herr Rechtsanwalt Matthias Schmid (Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht)) mit Kanzlei in Erlangen

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News zum IT-Recht
  • Bild Für „Stolpersteine“ muss die Stadt München keine Genehmigung erteilen (18.12.2017, 09:34)
    München (jur). Die Stadt München muss keine Sondererlaubnis für die Verlegung sogenannter „Stolpersteine“ auf öffentlichen Gehwegen zum Gedenken an die Opfer des NS-Regimes erteilen. Dies hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München in mehreren Beschlüssen vom Freitag, 15. Dezember 2017, entschieden und damit die Anträge von Angehörigen von NS-Opfern auf ...
  • Bild Keine Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten beim Arbeitslosengeld (10.11.2017, 09:25)
    Luxemburg (jur). In einem Fall aus Spanien hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg diskriminierungsfreies Arbeitslosengeld angemahnt. Nach einem am Donnerstag, 9. November 2017, verkündeten Urteil darf Spanien Arbeitslose nicht weiter benachteiligen, die eine vorausgehende Teilzeitbeschäftigung nicht auf die Woche verteilt, sondern auf wenige Tage konzentriert haben (Az.: C-98/15).Nach bisherigem ...
  • Bild Keine Umgehung der Arbeitgeber-Sozialabgaben durch Aushilfen-Pool (07.12.2017, 10:41)
    Kassel (jur). Arbeitgeber können die Sozialversicherungspflicht bei Minijobs nicht mit Aushilfskräfte-Pools umgehen. Zwar sind kurzfristige geringfügige Beschäftigungen beitragsfrei, nicht aber Beschäftigungen, die von Anfang an die Bereitschaft zur regelmäßigen Arbeit ausgelegt sind, urteilte am Dienstag, 5. Dezember 2017, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az.: B 12 KR 16/15 R). Dabei ...

Forenbeiträge zum IT-Recht
  • Bild entgangene Gewinne!!!! Recht oder unrecht??? (02.02.2012, 18:42)
    SITUATION: Herr A. hat Händler B. ein Autoverkauft. Das Auto wurde von Herrn A. finanziert. Somit liegt der Fahrzeugbrief bei der Bank. Im Kaufvertrag wurde festgehalten das der Fahrzeugbrief binnen 1er Woche beim Händler vorliegen soll. Dieses ist nicht geschehen. der Händler B. informierte sich bei der Bank die ihm Auskunft ...
  • Bild Ich brauche eure Hilfe für diese Hausarbeit im ÖR für Anfänger!!! (07.03.2006, 09:12)
    Hallo Leute, Ich würde euch richtig dankbar sein, wenn ihr mir paar Ideen oder Ratschläge geben würdet..Das ist der Sachverhalt einer HA im Öffentlichen Recht für Anfänger, aber bin leider schon ein wenig verzweifelt Sie scheint doch sehr kompliziert zu sein Helft mir bitte!! Ich habe schon an Organstreitverfahren, Demokratieprinzip...gedacht, alles ...
  • Bild Wann ist eine Notwehrsituation gegeben? (25.07.2016, 16:46)
    mal angenommen es passiert folgendes:Eine Gruppe von Männern fängt eine Person auf dem Weg ab, beschuldigt die Person etwas getan zu haben und will die Polizei rufen. Der Kerl packt das Opfer am Arm und möchte dass das Opfer erst zu der Gruppe mitkommt . Das Opfer möchte allerdings zum ...
  • Bild Wer hat Recht und wer muss zahlen? (22.06.2009, 11:07)
    Hallo zusammen, ich schildere hier mal einen Fall, von dem ich unbedingt wissen muss, wer denn jetzt im Recht ist, und wer den Schaden bezahlen muss. Am Esten Mai hat eine Jugendliche mit ihren Freunden einen Ausflug zu einem Fluss unternommen, an dessen Ufer sie gegrillt und die Zeit verbracht haben. Nach ...
  • Bild Geldwechsel - wer hat recht? (18.06.2009, 23:40)
    Hallo zusammen, folgender Fall: Angenommen A hat bei einer Bank das ausländische Geld zum Euro gewechselt. Die Bank hat den Betrag sofort in bar ausgehändigt. Nach einem halben Jahr hat A von der Bank ein Schreiben bekommen, dass das ausländische Geld nicht mehr der aktuellen Währung entspricht und daher wertlos ist. Unter ...
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Rechtstipps zum IT-Recht
  • BildTelefonische Einholung der Zustimmung für Werbung ist rechtswidrig
    Die telefonische Einholung einer Einwilligungserklärung in zukünftige Werbemaßnahmen per Telefon, SMS oder E-Mail (sog. telefonische Opt-In Abfrage) durch ein Unternehmen bei einem Privatkunden ohne dessen vorherige Einwilligung ist rechtswidrig.   Dies hat das VG Berlin mit Urteil vom 07.05.2014 – 1 K 253.12 entschieden.  Von dem Kläger, einem ...
  • BildAGB-Klausel "Es gilt deutsches Recht" unwirksam?
    Die von einem Online-Shop verwendeten AGB-Klauseln „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches Recht.“ sind unwirksam. Dies hat das OLG Oldenburg mit Beschluss vom 23.09.2014 – 6 U 113/14 festgestellt und damit die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt. Die oben genannten Klauseln waren in den AGB des ...
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    Es gibt wohl kaum ein Logo, welches weltweit so bekannt ist wie die Olympischen Ringe. Dieses Logo wurde im Jahre 1913 entworfen; die fünf ineinander verschlungenen Ringe symbolisieren die fünf Kontinente, die an den Olympischen Spielen teilnehmen. Diese sportliche Großveranstaltung ist nicht nur ein Highlight für die teilnehmenden ...
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    Heutzutage fühlen sich immer mehr Menschen dazu berufen, eine Webseite zu betreiben. Die einen tun dies aus beruflichem Interesse, die anderen nur als Hobby. Vor lauter Freude über ihren Internetauftritt vergisst dabei so mancher, dass es auch ein Internetrecht und dabei einige Regeln gibt, die zu beachten ist. ...
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