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News zum Internetrecht
  • Bild Domainrecht: Privatperson vs. Gemeinde (06.11.2004, 08:12)
    Zur Frage, ob eine Gemeinde von einer gleichnamigen Privatperson verlangen kann, dass die Internetadresse zu Gunsten der Gemeinde freigegeben wird Kurzfassung Ein Privater braucht nicht zu Gunsten einer gleichnamigen Gemeinde auf seine bereits registrierte Internet-Adresse (www.NAME.de) zu verzichten. Die Gemeinde habe nämlich die redliche Verwendung des Namens durch einen Namenskonkurrenten hinzunehmen, befand ...
  • Bild Kostenpflichtige Abonnements über das Internet – Abzocke eingeschränkt (10.06.2008, 10:05)
    LG Hanau vom 07.12.2007 - 9 O 870/07 Die leichte Erkennbarkeit und gute Wahrnehmbarkeit des Preises i.S.d. § 1 Abs. 6 Preisangabenverordnung bedeutet, dass sich die Preisangabe in unmittelbarer räumlicher Nähe zu der entsprechenden Werbung befinden muss. Alternativ muss der Nutzer in unmittelbarer Nähe zu der Werbung klar und gut erkennbar ...
  • Bild Haftung des Blogbetreibers für Nutzer (16.08.2011, 10:04)
    Blogbetreiber brauchen nicht ständig ihre Webseiten kontrollieren und nachsehen, ob etwa Urheberrechte verletzt worden sind. Doch bei Rügen sollten sie misstrauisch werden. Manche Nutzer veröffentlichen Fotos von anderen Personen ohne ihr Einverständnis auf irgendwelchen Portalen. So war das auch im zugrundeliegenden Sachverhalt, wo ein Surfer seinen Augen nicht traute. Er ...

Forenbeiträge zum Internetrecht
  • Bild Domain und Gewerbeanmeldung (27.03.2011, 14:08)
    Hallo da mir bei folgender Sachlage weder im Internetrecht noch im Gewerberechtforum geholfen werden konnte, probiere ich nun mein Glück bei euch: Angenommen Mister X und sein Kollege Mister Y möchten ein Gewerbe Gründen. Sie entscheiden sich für ein Kleingewerbe und sind nun beide Geschäftsführer. Das Geschäft geht um Haarprodukte über das Internet, ...
  • Bild Rufmord / Geschäftsschädigung (25.02.2016, 20:59)
    Hallo liebes Forum!Ich stelle folgenden fiktiven Fall zur Diskussion:A ist Geschäftsinhaber eines Immobilienhandels. B arbeitet mit A zusammen um das Geschäft aufzubauen. Nach einer Weile eröffnet B eine eigene Firma steht aber noch immer in geschäftlichem Kontakt zu A. A und B haben gemeinsame Aufträge wodurch B eine Kontovollmacht für ...
  • Bild Fehlende Infos beim Kauf im Internet-Shop (21.02.2011, 21:15)
    Hallo, ist ein Online-Kaufvertrag gültig, wenn wesentliche Angaben, z.B. aus Sicht des Kunden, fehlen? Angenommen, ein Kunde kauft per Paypal einen DNA-Test für Hunde im Online-Shop, der Online Shop vermittelt nur, schickt Unterlagen (keine Rasseliste anbei) an den Kunden, alles andere macht das Labor. Kunde zahlt per PayPal an den Online-Shop.Kunde ruf beim ...
  • Bild Spam und unlauterer Wettbewerb (14.05.2012, 15:56)
    Schönen Tag zusammenHab da mal 3 theoretische Fragen zu Werbung, Spam und unlauteren Wettbewerb die mich schon länger mal interessieren.1.Emailspam: Ich habe mal gehört, dass Werbe-emails nur an Personen versendet werden dürfen, die solche ausdrücklich akzeptieren, ansonsten würde es sich um unlauteren Wettbewerb handeln(ich bin ziemlich ahnungslos, deswegen bitte entschuldigen, ...
  • Bild MeinVz gelöscht, ICQ gehackt (11.10.2009, 22:26)
    Hallo, Person X ist Expartner von Person Y. Person Y hat sich von Person X getrennt und hat nach einiger Zeit eine neue Beziehung. Nur ist von Person Y das Meinvz Profil gelöscht und auch die ICQ Liste wurde gelöscht. Kann man irgendwie nachweisen, wer das gewesen ist, und gibt es einen rechtlichen Hintergrund. Es ...
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Rechtstipps zum Internetrecht
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    Was erst einmal an Informationen ins Internet gelangt, bleibt dort nicht für immer, wenn der Betroffene dies nicht wünscht. Jedermann hat im Internet ein „Recht auf Vergessenwerden“ seiner personenbezogenen Daten, zumindest wenn es um Suchmaschinen wie Google und Yahoo geht. Wird durch eine Suchanfrage der eigene Name mit unerwünschten ...
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    Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe am 25.06.2018 entschieden.   Ein Nutzer von facebook hatte über Jahre hinweg Postings von Medien und Politikern mit dem Satz kommentiert "Flüchtlinge: So lange internieren, bis sie freiwillig das Land verlassen!".   Im Mai 2018 löschte facebook den Kommentar, ...
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    Darf man für seine Firma und Produkte per E-Mail Werbung betreiben?   Viele haben sie Tag für Tag in ihrem Mail-Postfach: Werbe-E-Mails, in denen die unterschiedlichsten Produkte angepriesen werden. Teils sehr raffiniert verfasste Betreffzeilen können oft nicht auf den ersten Blick von tatsächlich relevanten Nachrichten ...
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    Immer mehr Dinge werden heute via Internet erledigt. Doch es gibt einige Fallstricke, über die man als Internetnutzer nicht stolpern sollte: Lesen Sie hier das Wichtigste zu Widerrufsrecht, Vertragsschluss im Internet und wo die versteckte Gefahr einer Abmahnung lauern kann. Verträge im Internet ...
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    Immer wieder trifft man auf Drahtlosnetzwerke, die nicht durch ein Passwort geschützt sind. Diese ungesicherten Netzwerke laden regelrecht dazu ein, sie zu benutzen. Doch ist das gestattet? Darf man ein ungesichertes Drahtlosnetzwerk einfach so nutzen? Ist es eine Straftat, ein ungesichertes WLAN zu nutzen? ...

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