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News zum Arbeitsschutz
  • Bild BAuA: Länge der Arbeitszeit beeinflusst deutlich die Gesundheit (12.05.2009, 10:45)
    Beitrag Nr. 160220 vom 12.05.2009 BAuA: Länge der Arbeitszeit beeinflusst deutlich die Gesundheit Länge der Arbeitszeit und gesundheitliches Wohlbefinden stehen in einem direkten Zusammenhang: Je mehr Arbeitsstunden Beschäftigte leisten, umso eher leiden sie sie unter Schlafstörungen, Rückenschmerzen oder Herzbeschwerden. Das zeigen vier europäische Erhebungen, die von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz ...
  • Bild Neue Arbeitsstättenregeln (30.05.2008, 11:50)
    Die erste neue Arbeitsstättenregel wurde bereits im Gemeinsamen Ministerialblatt vom 16. Juli 2007 veröffentlicht und trägt den Titel "ASR A1.3 - Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung". Die Regelung übernimmt die wesentlichen Inhalte der bisherigen Unfallverhütungsvorschrift BGV A 8 "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz" und enthält insbesondere Piktogramme, mit denen in Arbeitsstätten beispielsweise ...
  • Bild Auch an Sonn- und Feiertagen darf es den Pressespiegel geben (07.04.2017, 09:23)
    Berlin (jur). Das gesetzliche Arbeitsverbot an Sonn- und Feiertagen gilt nicht für die Erstellung von elektronischen Pressespiegeln. Denn Pressespiegel gelten als Presseerzeugnis und können sich damit auf eine Ausnahmeregelung berufen, entschied das Verwaltungsgericht Berlin in einem am Donnerstag, 6. April 2016, bekanntgegebenen Urteil (Az.: VG 14 K 13.15). Wegen grundsätzlicher ...

Forenbeiträge zum Arbeitsschutz
  • Bild Wielange Mehrarbeit? (13.10.2010, 23:54)
    Hallo zusammen! Es gibt einen Arbeitsvertrag mit einer 5 Tage Woche und 37,5 Stunden in der Woche. Die Firma nimmt sich immer mehr Aufträge an und deshalb muß um diese fertig zu bekommen, immer Samstags noch Mehrarbeit geleistet werden. Ist es erlaubt Mehrarbeit in die Wirtschaftliche Planung ständig mit einfließen zu lassen? Eigentlich ...
  • Bild Gleichbehandlungsgrundsatz bei Arbeitskleidung (07.08.2015, 08:58)
    Hallo, nehmen wir an, z.B. im öffentlichen Dienst gibt es eine Kleiderordnung. Männer haben immer eine lange Hose zu tragen und festes Schuhwerk. Bei Frauen besteht diese Anordnung aber nicht. Da darf man gerade im Sommer mit Schlappen rum laufen, kurzen Hosen oder auch Röcken. Hat das nicht was mit ...
  • Bild Cannabis als Medizin und Menschenrecht, Menschenwürde, menschlich rechtliche Probleme (19.12.2008, 19:10)
    Moin, mal angenommen man bekäme eine solche Nachricht...: Sehr geehrte Damen und Herren, Beigefügt erhalten Sie den Auszug aus dem Plenarprotokoll des Deutschen Bundestages vom 18. Dezember (abschließende Lesung der Anträge zur medizinischen Verwendung von Cannabis). Die Reden der Regierungsfraktionen bieten insgesamt nichts Neues. Neu ist vielleicht die verklausulierte Forderung von Dr. Marlies ...
  • Bild Jur ohne Abi (17.10.2007, 17:39)
    Hallo, kennt sich jem mit der Sondergenehmigung aus - Jura ohne Abitur zu studieren? Nehmen wir mal an, der interessent wäre Versicherungskaufmann
  • Bild Arbeitskleidung / Arbeitsschutzkleidung (28.10.2011, 19:21)
    Wo finde ich Aussagen oder Informationen, nach denen einschätzbar wird, ob für gewerbliche Angestellte das Tragen von Arbeitsschutzkleidung notwendig ist oder ob man denen eben nur "aus betrieblicher Übung" Arbeitskleidung überlässt? Es handle sich nicht um Spezialkleidung für besonders gefährliche Arbeiten, sondern eher nur um den "gewöhnlichen Blaumann". Ich würde also ...

Urteile zum Arbeitsschutz
  • Bild VG-DUESSELDORF, 13 L 490/13 (20.03.2013)
    1. Die Auswahl zwischen mehreren Bewerbern um die Zulassung zum prüfungserleichterten Aufstieg in die Laufbahn des gehobenen technischen Dienstes der Arbeitsschutzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen hat nach dem Grundsatz der Bestenauslese zu erfolgen. 2. Sind Bewerber um einen Platz im Aufstiegsverfahrennach ihren aktuellen Beurteilungen mit der glei...
  • Bild LAG-KOELN, 13 Ta 232/99 (12.08.1999)
    1) Die Höhe des einer Streitwertfestsetzung nach § 12 Abs. 7 S. 1 ArbGG zugrundezulegenden Arbeitsentgelts bemißt sich im allgemeinen nach dem Verdienst, das der Arbeitnehmer regulär im ersten Quartal nach Ablauf der Frist der streitigen Kündigung erzielen würde (BAG AP Nr. 20 zu § 12 ArbGG 1953). 2) Abweichend hiervon kommt es jedoch bei einer Kündigung...
  • Bild BSG, B 14 AS 66/07 R (13.11.2008)
    1. Die Mehraufwandsentschädigung für sog "Ein-Euro-Jobs" stellt kein Arbeitsentgelt dar. 2. Der Maßnahmeteilnehmer hat keinen Anspruch auf die Erstattung zusätzlicher Fahrkosten, wenn er diese aus der Mehraufwandsentschädigung finanzieren kann....
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Rechtstipps zum Arbeitsschutz
  • BildKopftuchverbot am Arbeitsplatz
    Der Europäische Gerichtshof (EuGH)  hat geurteilt, dass „Art. 2 Abs. 2 Buchst. a der Richtlinie 2000/78 dahin auszulegen [ist], dass das Verbot, ein islamisches Kopftuch zu tragen, das sich aus einer internen Regel eines privaten Unternehmens ergibt, die das sichtbare Tragen jedes politischen, philosophischen oder religiösen Zeichens am Arbeitsplatz ...

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