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Das Wettbewerbsrecht ist ein zentrales Element des Wirtschaftsrechts. In der Hauptsache geregelt ist das Wettbewerbsrecht in der BRD im UWG. Zudem von enormer Relevanz ist das GWB, das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung. Das Wettbewerbsrecht lässt sich grundsätzlich in 2 Teile unterteilen, in das Kartellrecht und in das Lauterkeitsrecht. Ziel des Wettbewerbsrechts ist der Schutz des Marktes vor unlauterem Wettbewerb. Geschützt werden sollen dabei sowohl Mitwerber als auch Verbraucher. Von höchster Relevanz ist dabei unter anderem die Fusionskontrolle als auch das Kartellverbot. Ziel ist es dadurch die Entstehung von Marktmacht zu verhindern. Zuständige Institution für diese Kontrolle ist in Deutschland das Bundeskartellamt. Doch dem Kartellamt kommen noch zusätzliche Aufgaben zu wie zum Beispiel die Missbrauchsaufsicht. Das heißt, das Kartellamt überwacht marktmächtige Unternehmen, um sicherzustellen, dass sich diese gegenüber anderen Teilnehmern am Markt fair verhalten. Unfaire Verhaltensweisen wie z.B. Preisabsprachen werden vom Bundeskartellamt aufgedeckt und bestraft.


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Kurzinfo zu Wettbewerbsrecht in Erfurt

Wettbewerbsrecht: Abmahnfallen im WWW

Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Erfurt (© RioPatucaImages - Fotolia.com)
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Gerade das Internet birgt in Bezug auf das Wettbewerbsrecht eine Vielzahl an Fallstricken für Gewerbetreibende. Zahlreiche Onlineshops, Dienstleister und Internet-Händler wurden bereits aufgrund von Wettbewerbsverletzungen abgemahnt. Beispiele sind unter anderem Verstöße gegen die Preisangabeverordnung. Typische Verstöße sind zum Beispiel fehlende Grundpreisangaben auch bei verschiedenartigen Erzeugnissen oder Angabe der Preise ohne MwSt. Werden Preisausschreiben oder Gewinnspiele zum Zwecke der Werbung durchgeführt, birgt auch das eine nicht zu vernachlässigende Gefahr, mit dem Wettbewerbsrecht in Konflikt zu geraten. Seit einigen Jahren kommt es bei wettbewerbsrechtlichen Verstößen bedauerlicherweise immer wieder zu regelrechten "Abmahnwellen". Kommt es zu einer Abmahnwelle, dann werden zahlreiche Unternehmer z.B. wegen angeblich irreführender Werbung von Abmahnvereinen oder Anwälten zeitgleich innerhalb eines engen Zeitraumes abgemahnt.

Fachkundige Beratung in allen wettbewerbsrechtlichen Fragen erhalten Sie bei einem fachlich komptenten Anwalt

Hat man eine Abmahnung beispielsweise wegen angeblich unlauterem Wettbewerb erhalten, dann sollte man das keinesfalls einfach hinnehmen, sondern Rat bei einem Rechtsanwalt im Wettbewerbsrecht suchen. Denn nicht selten sind die Abmahnungen rechtswidrig. Die Kontaktaufnahme zu einem Rechtsanwalt sollte schnell erfolgen und nicht erst dann, wenn womöglich schon eine Unterlassungsklage im Raum steht. In Erfurt sind einige Anwälte mit der Kernkompetenz Wettbewerbsrecht zu finden. Der Anwalt im Wettbewerbsrecht aus Erfurt ist in sämtlichen Angelegenheiten das Wettbewerbsrecht betreffend der ideale Ansprechpartner. Hat man eine Abmahnung zugestellt bekommen, dann wird der Rechtsanwalt in Erfurt für Wettbewerbsrecht diese und die inkludierte Unterlassungserklärung in einem ersten Schritt auf ihre Rechtmäßigkeit hin sorgfältig prüfen. Teil einer Abmahnung ist im Normalfall eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungserklärung. Mit dieser soll sich der Abgemahnte verbindlich verpflichten, in Zukunft ein bestimmtes Verhalten nicht mehr zu begehen. Kommt der Rechtsanwalt nach Rücksprache mit seinem Mandanten zu dem Schluss, dass die Abmahnung wenigstens in Teilen gerechtfertigt ist, wird er meist mit einer modifizierten Unterlassungserklärung reagieren. Der Rechtsanwalt wird seinem Mandanten auch detailliert erklären, was im Falle einer einstweiligen Verfügung getan werden kann und welche Schritte am sinnvollsten sind. In diesem Fall kann es zum Beispiel sinnvoll sein, eine Schutzschrift bei Gericht einzureichen. Mit dieser Vorgehensweise wird verhindert, dass ein Verfügungsbeschluss ohne mündliche Verhandlung ergeht.


News zum Wettbewerbsrecht
  • Bild LG München: Patientenauktion verboten (18.11.2006, 15:02)
    Das Landgericht München I hat am Mittwoch den Betrieb einer Internetplattform untersagt, die sich selbst als „Marktplatz für Zahnarztleistungen“ bezeichnet und „Aktuelle Auktionen“ für Behandlungsleistungen anbietet. Zahnärzte können dort Kostenschätzungen von Kollegen, die diese etwa im Rahmen eines Heil- und Kostenplans gegenüber ihren Patienten abgegeben haben, durch eigene Schätzungen unterbieten. ...
  • Bild BGH: Foto eines Politikers in der Werbung (28.10.2006, 10:22)
    Der u.a. für das Wettbewerbsrecht und für Rechtsstreitigkeiten über die kommerzielle Verwertung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob dem Kläger Oskar Lafontaine wegen der von ihm nicht erlaubten Verwendung seines Bildnisses in einer Werbeanzeige ein Zahlungsanspruch zusteht. Kurz nach dem Rücktritt des Klägers ...
  • Bild Deutsche Post AG muss Briefkästen der Konkurrenz auch in unmittelbarer Nähe von Postfilialen dulden (19.05.2010, 11:48)
    Die Deutsche Post AG kann grundsätzlich nicht verhindern, dass in unmittelbarer Nähe ihrer eigenen Filialen oder Briefkästen auch Briefkästen ihrer Wettbewerber aufgestellt werden. Das hat der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden. Die Beklagte, die einen Briefzustelldienst betreibt, stellte in Nürnberg 52 rot lackierte Briefkästen ...

Forenbeiträge zum Wettbewerbsrecht
  • Bild öffentlich-rechtliche Wettbewerbsvorschriften? (14.10.2011, 16:50)
    Hallo! Gerade sitze ich über einem Fall zum BImSchG und da stellt sich mir die Frage, ob es öffentlich-rechtliche Wettbewerbsvorschriften gibt?? Ist vllt. eine doofe Frage, aber momentan stehe ich total auf dem Schlauch. Kurz zum SV: A möchte eine genehmigungsbedürftige Anlage errichten. B möchte das verhindern mit der Begründung, A halte ...
  • Bild Hilfe bei andauernder Telefonwerbung! (05.03.2005, 16:10)
    Hallo! Ersteinmal vielen Dank für alle aktiven Mitglieder, die sich die Mühe machen diese Fragen hier zu beantworten! Ich bin kein Jura-Ass und auch nicht sicher, ob dieser Thread überhaupt in der richtigen Kategorie (Datenschutz) ist, oder welche es sonst hätte sein müssen ... Sorry, falls ich das Thema hier falsch ...
  • Bild Wettbewerbsrecht VDH/Zuchtverein (31.01.2012, 11:12)
    Hallo gesetzt A würde auf Grund eines Vergleiches bis zu einem gewissen Zeitpunkt von einem Zuchtverein betreut. Alle Züchter des Vereines können die Züchterplakette des VDH banspruchen. A wöllte das auch tun, da er alle Voraussetzungen des VDH erfüllt und unter diesem Verein noch 2 Würfe plant. Er würde also ...
  • Bild Gewinnspiel-Frage (03.10.2010, 17:55)
    Hallo, mal angenommen, eine Firma möchte zu Ihrem 25tem Jubiläum ein Gewinnnspiel in Form eines Glücksrads veranstalten. Jeder darf drehen und als Gewinn gibt es kleine Sachpreise oder einen Rabatt auf den Einkauf. Gäbe es dabei etwas Rechtliches zu beachten? Noch ein anderer Fall: Eine Firma verkauft ein neues Produkt und die ...
  • Bild Umgehung Kapitalgesellschaft? Steuerdelikt? (04.03.2014, 09:23)
    Hallo, Frage steht in Posting Nr. 4 Begründung: (1) siehe Posting Nr. 2 (2) damit man nicht alles zweimal lesen muss
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    Wettbewerbszentrale mahnt Umzugsunternehmen wegen Verstößen gegen Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG) ab. Aktuell erreichen uns Abmahnungen der Wettbewerbszentrale, die sich gegen Umzugsunternehmen richten. Beanstandet wird, dass auf Bildern oder in Texten der Eindruck erweckt wird, man nutze für die Umzüge Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als ...
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  • BildAbmahnwelle der Kfz Innung / Kfz-Innung zieht durch das Land.
    In gleichmäßigen Abständen erreichen uns Abmahnungen der Kfz Innung / Kfz-Innung gegenüber KfZ-Händlern. Diese Abmahnungen werden von der Rechtsanwaltskanzlei Schloms und Partner versandt. Alle paar Monate wieder geht die Rechtsanwaltskanzlei Schloms und Partner im Auftrag der Kfz Innung / Kfz-Innung gegen Kfz-Händler vor, die angeblich in ...

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