Rechtsanwalt für Pflegeversicherung in Erfurt

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Bei Rechtsangelegenheiten im Pflegeversicherung hilft Ihnen Herr Rechtsanwalt Klaus-Peter Ciesla immer gern vor Ort in Erfurt
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99094 Erfurt
Deutschland

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News zum Pflegeversicherung
  • Bild Sozialversicherungs-Termine 2010 (16.11.2009, 10:45)
    Beitrag Nr. 170670 vom 16.11.2009 Sozialversicherungs-Termine 2010 Arbeitgeber haben monatlich elektronische Beitragsnachweise an die Krankenkassen ihrer Beschäftigten zu übermitteln und am drittletzten Bankarbeitstag die Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen. Die Beiträge für freiwillig versicherte Kassenmitglieder können in dieses Verfahren eingebunden werden. Übermittlung der Beitragsnachweise Arbeitgeber haben die Krankenkassen monatlich über ...
  • Bild Wachkomapatienten dürfen keine Wohngemeinschaft bilden (30.11.2017, 09:47)
    Düsseldorf (jur). Vorwiegend schwerst pflegebedürftige Menschen wie Wachkomapatienten können als Untermieter in einer Wohnung keine Wohngemeinschaft bilden. Ist vielmehr ein Pflegedienst der Hauptmieter und gewährleistet dieser eine „Rund-um-die-Uhr“-Betreuung der Wachkomapatienten, ist von einer genehmigungspflichtigen Pflegeeinrichtung auszugehen, welche der Heimaufsicht unterfällt, urteilte am Freitag, 24. November 2017 das Verwaltungsgericht Düsseldorf (Az.: ...
  • Bild Mehr Transparenz bei der Vergabe von Richterstellen gefordert (14.12.2015, 08:57)
    Karlsruhe (jur). Das Bundesverfassungsgericht hat Transparenz bei der Besetzung von Vorsitzendenstellen der Bundesgerichte gefordert. Die Auswahlentscheidung muss immer schriftlich begründet werden, entschieden die Karlsruher Richter in einem am Freitag, 11. Dezember 2015, veröffentlichten Beschluss zu Posten beim Bundessozialgericht (Az.: 2 BvR 1461/15).Beim Bundessozialgericht (BSG) in Kassel sind derzeit fünf Senate ...

Forenbeiträge zum Pflegeversicherung
  • Bild Flüchtling mit Daueraufenthalt für Italien in Deutschland (25.06.2014, 22:03)
    Hallo zusammen,Ein Flüchtling, der den italienische CE-Status hat, möchte eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland haben. Zur Erteilung der Aufenthaltserlaubnis muss er unter anderem nachweisen, dass sein Lebensunterhalt gesichert ist. Wie kann man berechnen, wie viel Geld er verdienen müsste um von der AB nicht abgelehnt zu werden? Bewirbt er sich für ...
  • Bild Krankenkasse verweigert Intensivpflege (30.06.2017, 19:32)
    Hallo zusammen,bitte entschuldigen Sie den gleich sehr langen Text. Aber dieser Sachverhalt erfordert ein wenig mehr Hintergrundwissen über den Fall.Folgender Fall: Eine Person ist schon vor langer Zeit an MS erkrankt und ihr Zustand hat sich innerhalb kürzester Zeit sehr stark verschlechtert. Früher konnte die Person, welche sich bereits im ...
  • Bild Arbeitsvertragsänderung durch AG (10.02.2016, 16:39)
    Guten Tag zusammen, ich habe hier folgenden Fall.Arbeitnehmer A unterschreibt bei Arbeitgeber B einen Arbeitsvertrag mit folgenden Klauseln:Arbeitsbeginn: 01. NovemberWöchentliche Arbeitszeit: "ca. 20 Stunden"Bruttovergütung: 680€* / Monat *berechnet: 20St. * 4Wochen * 8,50€Nebenabreden: Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform für Ihre ...
  • Bild Krankenversicherung Nachzahlung nach rückwirkender Kündigung durch Rentenversicherung (27.10.2014, 11:31)
    Mal angenommen ein Student bezieht Halbwaisenrente und ist darüber in der Krankenkasse der Rentner pflichtversichert. Bei der jährlichen Prüfung der Einkommensverhältnisse des Studenten gibt dieser wahrheitsgemäß sein Beschäftigungsverhältnis der letzten 6 Monate an. Dieses Beschäftigungsverhältnis wurde der Rentenstelle sofort nach Aufnahme bekannt gegeben. Dabei wird der Student auf Stundenbasis bezahlt ...
  • Bild Pflegeversicherung (15.03.2010, 16:27)
    Eine Frage zur Pflgeversicherung: A ist seit 20 Jahren Frührentner wegen Berufsunfähigkeit und bekommt Rente. A ist gesetzlich bei der AOK versichert. Frage: Ist A automatisch gesetzlich pflegeversichert?

Urteile zum Pflegeversicherung
  • Bild LSG-BADEN-WUERTTEMBERG, L 11 R 3954/12 ER-B (19.11.2012)
    Bis zur Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 14.12.2010 bestand keine Verpflichtung, in den Verträgen nach § 12 AÜG Angaben über das Arbeitsentgelt für einen vergleichbaren Arbeitnehmer des Entleihers aufzunehmen, wenn die Vertragsparteien (Verleiher und Entleiher) aufgrund der mit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit ...
  • Bild SG-FRANKFURT-AM-MAIN, S 9 P 40/06 (20.07.2006)
    Ein Anspruch auf freiwillige Weiterversicherung in der gesetzlichen Pflegekasse und auf Pflegegeld kann auch bei Personen, die ihren Wohnsitz dauerhaft in einen Mitgliedstaat der Europäischen Union verlegen, bestehen....
  • Bild SG-BERLIN, S 60 AL 2056/09 (18.03.2010)
    Aus Gründen der Verwaltungspraktikabilität ist nicht auf den flächenmäßigen Schwerpunkt des Beschäftigungsortes im Beitrittsgebiet oder im Westteil Berlins abzustellen, da insoweit für den Arbeitgeber und die Einzugsstelle nur durch Einschaltung des Vermessungsamtes unter Beiziehung einer Flurkarte eine klare Abgrenzung möglich wäre. Eine einfache und klare ...
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