Rechtsanwalt für Patentrecht in Erfurt

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News zum Patentrecht
  • Bild Zypris zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (01.06.2005, 16:41)
    „Software und Patente“ – Fortsetzung des Runden Tisches mit Bundesjustizministerin Zypries Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute mit Vertretern von Interessengruppen über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen diskutiert. „Mit der Fortsetzung des Runden Tisches begleiten wir aktiv die zweite Lesung der geplanten EU-Richtlinie im Europäischen Parlament. Der Bundesregierung geht es darum, ...
  • Bild Kosten wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen (22.08.2012, 11:11)
    Die Kosten einer berechtigten wettbewerbsrechtlichen Abmahnung sind auch erstattungsfähig, wenn der Schuldner bereits durch einen Dritten abgemahnt wurde und der Gläubiger davon keine Kenntnis hat. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Gerade bei Wettbewerbsverstößen im Internet kann der Schuldner zahlreichen Inanspruchnahmen effektiv ...
  • Bild Modernes Patentrecht tritt in Kraft (01.10.2009, 11:58)
    Am 1. Oktober 2009 tritt das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts in Kraft (BGBl. I S. 2521). Das Gesetz verbessert die Rechtslage bei der Anmeldung von Patenten und Marken und strafft das Rechtsmittelsystem. Von der Reform des Patentrechts profitiert die gesamte Wirtschaft, die auf Erfindungen als Rohstoff der Wissensgesellschaft ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Patente zu Forschungszwecken nutzen (13.11.2011, 15:51)
    Moin, Mal angenommen, eine Person eines fiktiven Lehrstuhls einer Uni in Deutschland forscht auf einem bestimmten Gebiet in der Materialwissenschaft. Dazu müssen Versuchskörper gebaut werden. Um diese bauen zu können, muss jedoch ein patentiertes Verfahren verwendet werden. Das Ziel der Forschun ist es, weitere Potentiale aufzuzeigen, welche dieses Verfahren bieten könnte. ...
  • Bild Bestandskraft gegensätzlicher Urteile (27.04.2017, 10:07)
    Vom Sozialgericht/LSG/BSG wird ein Urteil gefällt und der Kläger verliert aufgrund fehlerhafter Rechtsanwendung der Gerichte. Dementsprechend stellt er einen Überprüfungsantrag nach §44 und nach Beachtung der Rechtsgrundlagen gewinnt er dieses mal.Das SG hebt das erste Urteil jedoch nicht auf. Demzufolge bestehen in der selben Angelegenheit 2 gegensätzliche Urteile. Welche Rechtskraft/Bestandskraft ...
  • Bild Wantdattoo - Motive (25.03.2014, 16:54)
    Hallo! Hat ein Urheber oder exklusiver Nutzer der erstellten Aufkleber-Vorlagen eine Chance gegen Diebe dieser Grafiken erfolgreich zu klagen? Ich beschreibe einen Beispiel: ein Aufkleber-Motiv mit einem gallopierendem Pferd im Stil einer Ink-Zeichnung. Also teilweise unvollendete und angedeutete Linien, die zusammen ein schönes Pferd ergeben. Oder ein dekoratives Wandtattoo ...
  • Bild Kopierrecht von Lizenzierten-Daten (07.08.2006, 14:41)
    Hi all, habe an der Stelle mal eine Frage. Herr X hat eine große Menge an Daten bekommen, wofür er zu Zahlen hat, da diese Daten Lizenzgebühren beinhalten. Nun möchte aber Herr X, sich selber diese Daten aufbereiten, damit er irgendwann von dieser Lizenzgebühr abgelöst ist. Bei Bildern und Texten ist es schon klar, ...
  • Bild Online veröffentlichte Ideen geschützt?? (19.12.2010, 18:21)
    Hallo zusammen, wenn man Drehbücher, die man zu Werbespots geschrieben hat, an Unternehmen mailen will, und gegebenenfalls danach verkaufen will.. Ist das Drehbuch und dessen Inhalt nach dem Versand der Email als geistiges Eigentum geschützt? Man würde ja eine Email mit Versand-Datum etc. die die "Herkunft" der Idee dokumentiert besitzen. Oder kann ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT, 11 U 5/06 (Kart) (17.04.2007)
    1. Zur Frage, wann Lizenzverträge aufgrund eines Verstoßes gegen Art. 81 Abs. 1 EGV nichtig sein können. 2. Erschöpfung tritt nicht bereits mit der Vergabe der Lizenz ein. 3. Aus dem Erschöpfungsgrundsatz ist abzuleiten, dass dem Urheber das Recht zur Entscheidung darüber, ob sein Wert erstmalig in den Verkehr gebracht wird, wo dies geschieht und in welche...
  • Bild OLG-MUENCHEN, 6 U 3623/02 (25.09.2003)
    1. Verfügt ein Sortenschutzinhaber über Anhaltspunkte darüber, dass ein Landwirt vom "Landwirteprivileg" Gebrauch macht und gelingt ihm hierfür der Nachweis, so ist der Auskunftsanspruch des Sortenschutzinhabers über Art und Umfang des Nachbaus sowohl nach nationalem Recht als auch nach Gemeinschaftsrecht auf die Sorte und den Sortenschutzinhaber beschränkt,...
  • Bild OLG-HAMBURG, 5 U 43/01 (17.07.2002)
    1. Fallen die Rechtswirkungen eines - mit einem Einspruch belegten - nationalen Patents im Hinblick auf ein im Schutzbereich identisches Europäisches Patent gem. Art II § 8 Abs. 1 Nr. 1 IntPartÜb fort, so ist die patentanwaltliche Empfehlung einer durch mehrere Instanzen streitig betriebenen Rücknahme des (nationalen) Patentantrags zur Vermeidung eines negat...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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