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News zum Patentrecht
  • Bild Embryonen dürfen auch für die Forschung nicht zerstört werden (28.11.2012, 08:48)
    Der für das Patentrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Patentierung von Zellen entschieden, die aus menschlichen Stammzellen hergestellt werden. Das Patent, dessen Rechtsbestand zu beurteilen war, wurde am 19. Dezember 1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet und von diesem am 29. April 1999 erteilt. Es ...
  • Bild Neue Zeitschrift "GRUR-Prax" (25.11.2009, 10:07)
    Zeitschrift „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht. Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ München. Die neuartige Online-Zeitschrift GRUR-Prax erscheint in Zusammenarbeit mit der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht und startet ab sofort im Verlag C.H.Beck. GRUR-Prax informiert knapp und mit dem notwendigen Tiefgang über wesentliche Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz sowie ...
  • Bild Zypris zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (01.06.2005, 16:41)
    „Software und Patente“ – Fortsetzung des Runden Tisches mit Bundesjustizministerin Zypries Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute mit Vertretern von Interessengruppen über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen diskutiert. „Mit der Fortsetzung des Runden Tisches begleiten wir aktiv die zweite Lesung der geplanten EU-Richtlinie im Europäischen Parlament. Der Bundesregierung geht es darum, ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Markenprodukt individuell gestalten und weiter verkaufen! erlaubt? (15.11.2010, 11:24)
    Hallo,Person A ist ein kreativer Mensch (Künstler) und individualisiert Schuhe,Taschen,Brillen... Deshalb mag er die Produkte der Firma xyz nicht so wie sie an die Masse verkauft werden. Kurzerhand kauft er sich ein Paar Schuhe der Firma xyz und beginnt diese zu individualisieren. Er verändert Farbkomposition, ersetzt bspw. das Logo mit ...
  • Bild Greift das Patentrecht auch bei Benutzernamen in Foren? (08.08.2007, 17:34)
    Ich habe mal von einem Fall gehört, daß ein Forenbetreiber ein Verfahren am Hals hatte, weil ein Benutzer unter einem patentrechtlich geschütztem Namen gepostet hat. Da ich ebenfalls ein Forum administriere, stellen sich mir nun einige Fragen: Ist es wirklich nicht erlaubt, daß ein Benutzer sich zum Beispiel "Milka Kuh" oder "Siemens" ...
  • Bild Disserationen : Maßstab der Verhältnismäßigkeit (18.05.2011, 09:17)
    Hallo Forenfachleute, ... die Täuschungsvorwürfe und Nachweise bei Plagiaten von Doktorarbeiten schlägt hohe Wellen derzeit. Was noch für mich hier unklar ist: wenn man aus mehreren, unterschiedlichen Quellen abgeschrieben hat ist doch die Frage von Bedeutung in welchem Umfange dies erfolgte. Ich kann doch als Geschädigter nicht einfach eine Schadenersatzklage einreichen ...
  • Bild Androhung einer Klage wg Patentverletzung. (20.01.2008, 16:26)
    Hallo liebe Foren Gemeinde! Folgender fiktiver Sachverhalt würde mich nunmehr interessieren: Person A hat neben einem normalem Beruf ein Nebengewerbe für "Herstellung und Vertrieb von Auto Tuning Teilen" angemeldet, die er bei Ebay verkauft. Mit diesem NG geht auch alles rechtens. Nun räumt dieser Hr. A seine Garage auf und findet ein paar ...
  • Bild Stellenangebot: Leiter Recht (m/w) (25.05.2012, 16:06)
    Die MAGIX AG ist eine Holding mit zahlreichen Tochtergesellschaften und Beteiligungen im In- und Ausland. Die Tochtergesellschaften haben unterschiedliche Geschäftsmodelle, beschäftigen sich aber primär mit Software, Online-Diensten und Content. Die Tochterunternehmen beschäftigen ca. 340 Mitarbeiter. Am Hauptsitz in Berlin sind ca. 180 Mitarbeiter beschäftigt. Wir besetzen ab sofort am Standort ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild EUGH, C-316/95 (09.07.1997)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 3 Die Anwendung einer nationalen Rechtsvorschrift, nach der der Inhaber eines Patents für ein Verfahren zur Herstellung eines Arzneimittels es einem Dritten untersagen lassen kann, der für die Erteilung von Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Arzneimitteln zuständigen Stelle vor ...
  • Bild EUG, T-159/94 (18.12.1997)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 7 Der Grundsatz der Wahrung der Verteidigungsrechte ist ein grundlegendes Prinzip des Gemeinschaftsrechts. Im Bereich der Abwehr gedumpter Einfuhren sind diese Rechte in Artikel 7 Absätze 1 und 4 der Antidumping-Grundverordnung Nr. 2423/88 als Informationsrechte geregelt, die mit der Pf...
  • Bild BAYERISCHER-VGH, 5 BV 05.1586 (20.11.2006)
    Für eine Klage, die sich unmittelbar gegen den Widerruf eines für Deutschland erteilten europäischen Patents durch eine Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts richtet, ist der Verwaltungsrechtsweg nicht eröffnet....
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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