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News zum Markenrecht
  • Bild BGH: Pudel verletzt Markenrechte von Puma (07.04.2015, 09:53)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt. Die Klägerin ist eine führende Herstellerin von Sportartikeln. Sie ist Inhaberin ...
  • Bild BGH bestätigt die Löschung von für Versandhandelsunternehmen eingetragene Warenmarken (24.07.2005, 09:20)
    Das Landgericht Hamburg und das Oberlandesgericht Hamburg hatten auf eine Popularklage hin ein großes Versandhandelsunternehmen verurteilt, in die Löschung von für dieses eingetragenen Marken einzuwilligen. Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die hiergegen gerichtete Revision der Markeninhaberin zurückgewiesen. Er hat dabei die Beurteilung des Berufungsgerichts ...
  • Bild Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte (15.03.2012, 14:17)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren über Fragen der Beweislast entschieden, in denen zwischen den Parteien streitig ist, ob ein Händler Originalmarkenware oder Produktfälschungen vertrieben hat und ob die Waren - soweit es sich um Originalmarkenwaren handelt - vom Markeninhaber im ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Markenschutz bei Privatimport aus den USA - Zerstörung der Ware (03.08.2010, 10:25)
    Hallo, dies ist mein erster Beitrag hier und ich hoffe demnach, dass er soweit richtig und verständlich ist. Beim durchsuchen des Boards ist mir aufgefallen, dass es eher üblich zu sein scheint neue Beiträge zu eröffnen, als ein ähnliches Thema weiter zu führen ?! Zum Fall, den ich gerne vortragen würde: Jemand ...
  • Bild Markenrecht bei Unterrichtsmitteln (04.06.2012, 07:57)
    Hallo! Ein Lehrer fertigt für seine Schüler Unterrichtsmaterial im EDV-Unterricht an. Beispielsweise will er mit Screenshots eine bestimmte Arbeitsweise in einem bestimmten EDV-Programm beschreiben. Oder er erstellt mittels einer Bildschirmaufzeichnung einen kleinen Lernfilm über die Handhabung eines bestimmten Vorganges in einer Software oder eines Online-Portals. Inwieweit müssen hier Markenschutzrechte beachtet werden oder ...
  • Bild "xyz-Therapeut" schützen lassen? (27.02.2011, 15:29)
    Mal angenommen, es gäbe eine Therapiemethode (z.B. Ergo, Logo - oder Physiotherapie) die vor gut 40 Jahren entwickelt wurde. Der Urheber oder der Erfinder der Methode hat keinerlei Interesse an wissenschaftlichen Belegen, Evaluationsstudien ect. und teilt seine Erkenntnisse in mehrtägigen Seminaren mit. Es kursieren unzählige "Mitschriften", mehr oder weniger korrekt, ...
  • Bild Nicht berechtigter Händler verkauf Markenware (16.12.2016, 20:44)
    Hallo,ich habe eine Frage zu folgendem fiktiven Fall:Angenommen ein Händler A kauft aus der Insolvenz eines anderen Händlers B einen größeren Posten Ware. Hierunter ist auch die Ware eines bestimmten Herstellers, der seine Ware nur an ausgewählte Händler vertreibt. Eben ein solcher war der Pleite-Händler B.Darf Händler A nun die ...
  • Bild Fragen zur Schlichtung (13.10.2015, 11:01)
    Nehmen wir an, es droht ein Prozess im Markenrecht, weil einige Grundforderungen nicht erfüllt werden können.Gibt es Möglichkeiten, wie man eine Schlichtung erwirken kann, um den Prozess und damit die Kosten zu verhindern??

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 167/96 (28.11.1997)
    1. Die Marke ,IBUTAD" für ibuprofenhaltige Antirheumatika ist verwechselbar mit der für denselben Anwendungsbereich benutzten Marke ,IBUTOP". 2. Zur Frage der Verwirkung markenrechtlicher Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche....
  • Bild OLG-HAMBURG, 5 U 36/04; 5 U 152/04 (27.01.2005)
    1. Zwischen der Gemeinschaftsbildmarke "The Home Depot" ( Nr.51482 ) und dem für die Bau- und Heimwerkermärkte des Bauhaus-Konzerns verwendeten Zeichen "Bauhaus The Home Store" besteht jedenfalls Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne, nämlich im Sinne wirtschaftlicher oder organisatorischer Verbindungen zwischen den Bauhaus-Märkten und de...
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 214/10 (29.10.2010)
    1. Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung in Patentstreitigkeiten ist, dass die Verletzungsfrage ohne Schwierigkeiten zweifelsfrei beurteilt werden kann. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung hat nicht nur dann zu unterbleiben, wenn die Subsumtion unter den Patentanspruch mit Zweifeln behaftet ist, sondern auch dann, wenn rechtlich zwe...
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildLHR-Markenservice mit kostenloser Recherche in 3 Registern
    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...

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