Rechtsanwalt für Arztrecht in Erftstadt

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Herr Rechtsanwalt Hagen Schwindt berät zum Rechtsgebiet Arztrecht gern im Umkreis von Erftstadt
Kanzlei Stoll Rechtsanwälte
Fritz-Erler-Straße 6
50374 Erftstadt
Deutschland

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News zum Arztrecht
  • Bild Neue Richter am Bundessozialgericht (05.08.2008, 08:44)
    Bereits am 13. März 2008 wurden Dr. Ricarda Brandts, Wolfgang Engelhard und Andreas Heinz mit Wirkung vom 1. August 2008 zu Richtern am Bundessozialgericht gewählt. Die Ernennungsurkunden wurden ihnen durch den Staatssekretär Kajo Wasserhövel, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, am 26. Mai 2008 überreicht. Frau Dr. Ricarda Brandts, geboren am 26. ...

Forenbeiträge zum Arztrecht
  • Bild Unterlassene Hilfeleistung? (06.07.2012, 12:01)
    Hier im Forum sind (unter anderem in den Themen http://www.juraforum.de/forum/anwaltsforum/suizidankuendigung-402011 und http://www.juraforum.de/forum/strafrecht-strafprozessrecht/ausschluss-des-taeters-bei-aussage-des-opfers-wie-wahrscheinlich-a238stgb-gewschg-403926 mal Gedanken darüber angeklungen, dass seitens vieler Stellen zwar häufig eine Hilfsbereitschaft erklärt wird aber häufig kein wirklicher Wille zur Hilfe erkennbar wird und so auch mal die Notwendigkeit übersehen wird. Dann ist mir wieder eingefallen, dass die ...
  • Bild Zahnärztliche/ärztliche Prüfungen trotz Vorstrafe (12.07.2017, 22:05)
    Hallo, ich bin nicht ganz sicher, ob das Thema im richtigen Abschnitt gepostet ist, daher bitte ich um Nachsicht, wenn zunächst auch ein Eintrag im Forum "Arztrecht" erstellt wurde. Person A ist Student der Zahnmedizin im 1. Semester und beabsichtigt im 2. Semester die sogenannte naturwissenschaftliche Prüfung abzulegen (danach folgt ...
  • Bild Arztbericht falsch; Nichtraucherschutz (17.03.2009, 07:39)
    Patient A begibt sich wegen burn-out in eine psychosomatische Tagesklinik (NRW). Er leidet ausserdem unter Asthma. Seit 2007 besteht in NRW ein neues Nichtraucherschutzgesetz, welches Rauchen in Gesundheitseinrichtungen generell untersagt. Hieran hält sich die Klinik nicht. Selbst in den Gemeinschaftsräumen darf dort tageweise geraucht werden (80 % der Patienten sind ...
  • Bild Wie guten Anwalt finden? (14.04.2014, 01:35)
    Hallo, nach welchen kriterien sollte man sich einen Anwalt aussuchen? Angenommen die bisherigen Erfahrungen mit Anwälten (in Bezug auf deren Kompetenz) sind eher durchwachsen, worauf sollte man achten um einen fachlich guten Anwalt zu finden? Bislang habe ich nur dass die Kanzlei nicht nur aus einer Person bestehen soll (in einem Team ...
  • Bild Abfackeln Fahrzeug (30.10.2009, 10:45)
    Person A (Frau) und Person B (Mann), beide über 40, haben eine kurze Liebesbeziehung. Dann schmeißt Person A den Mann raus, weil er misshandelnd ist und sie es nicht mehr aushält. Er lässt nicht mit sich reden. Trotzdem hängt A weiter an B und hofft auf Besserung. Statt dessen treibt ...

Urteile zum Arztrecht
  • Bild BVERWG, 8 C 45.09 (26.01.2011)
    Der Begriff des Zugangs zu selbstständiger Erwerbstätigkeit im Sinne des § 2 Abs. 1 AGG setzt nicht voraus, dass es sich bei der selbstständigen Tätigkeit um einen eigenständigen Beruf im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 12 GG handelt.<br/>Die Gewährleistung eines geordneten Rechtsverkehrs ist ein legitimes Ziel, das für ö...
  • Bild ARBG-DUESSELDORF, 14 Ca 669/07 (12.07.2007)
    Die medizinische Verantwortung, für die Eingruppierung als Oberarzt in die Entgeltgruppe Ä 3 1 Alt. in § 12 TV-Ärzte vorausgesetzt wird, setzt die Übertragung von Aufsichtsfunktionen über ärztliches und nichtärztliches Personal voraus. Die Übertragung der eingruppierungsrelevanten Aufgaben durch den Chefarzt muss sich der Krankenhausträger zurechnen las...
  • Bild HESSISCHES-LSG, L 6/7 KA 66/04 (01.11.2006)
    1) Bei der Prüfung der Vereinbarkeit von Landesrecht mit der Landesverfassung oder dem Grundgesetz (GG) kann dem Gericht ein Wahlrecht bei der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit entweder an Normen der Landesverfassung oder des GG zukommen. Nach Art. 142 GG - der insoweit die speziellere Regelung im Verhältnis zu Art. 31 GG (?Bundesrecht bricht Landesrecht?) da...
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Rechtstipps zum Arztrecht
  • BildArzttermin versäumt - Muss der Patient zahlen?
    Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob ein Patient, der zu einem Behandlungstermin nicht erscheint oder ihn ganz kurzfristig absagt, dem Arzt deshalb zum Schadenersatz verpflichtet ist.   Das AG Bremen hat mit Urteil vom 09.02.2012 - 9 C 0566/11 einen solchen Anspruch verneint. Schließlich werde für die ...
  • BildHonorarrückforderung bei falscher Praxisgemeinschaft
    Betreiben Ärzte tatsächlich eine Gemeinschaftspraxis (Berufsausübungsgemeinschaft), melden gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) aber nur eine Praxisgemeinschaft an, kann das für die betroffenen Ärzte teuer werden. Dann müssen die Honorarbescheide berichtigt werden und die Ärzte Honorar zurück an die KV zahlen. Genau das erlebte ein Ärzte-Ehepaar. Gegenüber der Kassenärztlichen ...
  • BildVerletzung ärztlicher Sorgfaltspflichten – Arzthaftung
    Unter Arzthaftung versteht man die zivilrechtliche Verantwortlichkeit eines Arztes gegenüber einem Patienten bei Verletzung der ärztlichen Sorgfaltspflichten. Doch wann sind die ärztlichen Sorgfaltspflichten verletzt und welche Rechte habe ich als Patient. Behandelt ein Arzt einen Patienten, kommt damit ein Behandlungsvertrag (§ 630a BGB) zustande. Aus dem Behandlungsvertrag schuldet ...

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